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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.11.2017
SI/2017/574  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2017/0259  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5     Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 12.11.2017 hier: Resolution des Rates der Stadt Sehnde zur möglichen Einleitung von ASSE-Wasser in Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0253  
Ö 5.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 12.11.2017 hier: Resolution des Rates der Stadt Sehnde zur möglichen Einleitung von ASSE-Wasser in Sehnde
2017/0253-1  
Ö 6     Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 06.11.2017 hier: Antrag zur Planung einer Turnhalle als Ersatz für die Turnhalle Waldstraße in Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0242-1  
Ö 6.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 06.11.2017 hier: Antrag zur Planung einer Turnhalle als Ersatz für die Turnhalle Waldstraße in Sehnde
2017/0242-2  
Ö 7  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 22.11.2017 hier: Ergänzung zu den Anträgen für die Beheizung des Waldbades Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0258  
Ö 8  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 29.11.2017 hier: Fortsetzung des Sehnder Dialogs und zur Entwicklung eines Bürgerhaushalts
Enthält Anlagen
2017/0263  
Ö 9  
Anbau an die Kita Hugo-Remmert-Straße in Ilten
Enthält Anlagen
2017/0229  
Ö 10  
Verlegung der Ortsdurchfahrtsgrenze (OD) an der B 443 – Lehrter Straße – in Sehnde an den Kreisverkehr Billerbachstraße Hier : Weiterführung der Städtebaulichen Entwicklung auf der Westseite der B443 im Bebauungsplan Nr. 352 "Maschwiese Süd"
Enthält Anlagen
2017/0200  
Ö 11  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Im Stiegfeld" in Sehnde, Ortsteil Höver gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2017/0251  
Ö 12  
Feuerwehrbedarfsplan 2014 der Stadt Sehnde - Änderung
2014/0052-5  
Ö 13  
Stellvertreterregelung für die Schiedsamtsbezirke I (Ortsteile Bilm, Ilten, Höver), II (Ortsteile Bolzum, Müllingen, Wassel, Wehmingen, Wirringen) und III (Ortsteile Dolgen, Evern, Gretenberg, Haimar, Klein Lobke, Rethmar, Sehnde) nach dem Niedersächsischen Gesetz über gemeindliche Schiedsämter
2017/0162  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt: Die Schiedspersonen vertreten sich gegenseitig. Die Ämter der StellvertreterInnen sollen nicht wieder besetzt werden.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Do, 23.11.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt: Die Schiedspersonen vertreten sich gegenseitig. Die Ämter der StellvertreterInnen sollen nicht wieder besetzt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 14  
Neubesetzung des Schiedsamtsbezirks II (Ortsteile Bolzum, Müllingen, Wassel, Wehmingen, Wirringen)
2017/0163  
Ö 15     Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen
2017/0183  
Ö 15.1  
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen
2017/0183-1  
Ö 16  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung
2017/0241  
Ö 17     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
2017/0210  
Ö 17.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2017/0210-1  
Ö 17.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Stellenplan
Enthält Anlagen
2017/0210-2  
Ö 17.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier. Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 4
Enthält Anlagen
2017/0210-3  
Ö 17.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier. Empfehlungen des Fachausschusses 5
Enthält Anlagen
2017/0210-3-1  
Ö 17.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse
Enthält Anlagen
2017/0210-4  
Ö 17.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
2017/0210-5  
Ö 18  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 19     (nichtöffentlich)      
N 19.1     (nichtöffentlich)      
N 19.2     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)