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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.11.2017
SI/2017/574  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2017/0259  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5     Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 12.11.2017 hier: Resolution des Rates der Stadt Sehnde zur möglichen Einleitung von ASSE-Wasser in Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0253  
Ö 5.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 12.11.2017 hier: Resolution des Rates der Stadt Sehnde zur möglichen Einleitung von ASSE-Wasser in Sehnde
2017/0253-1  
Ö 6     Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 06.11.2017 hier: Antrag zur Planung einer Turnhalle als Ersatz für die Turnhalle Waldstraße in Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0242-1  
Ö 6.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 06.11.2017 hier: Antrag zur Planung einer Turnhalle als Ersatz für die Turnhalle Waldstraße in Sehnde
2017/0242-2  
Ö 7  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 22.11.2017 hier: Ergänzung zu den Anträgen für die Beheizung des Waldbades Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0258  
Ö 8  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 29.11.2017 hier: Fortsetzung des Sehnder Dialogs und zur Entwicklung eines Bürgerhaushalts
Enthält Anlagen
2017/0263  
Ö 9  
Anbau an die Kita Hugo-Remmert-Straße in Ilten
Enthält Anlagen
2017/0229  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) der Ortsrat Ilten empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen

b) der Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen

c) der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen

d) der Rat der Stadt Sehnde beschließt

1. die Einrichtung einer Kitagruppe mit 25 Betreuungsplätzen und einer Krippengruppe mit 15 Betreuungsplätzen mit einer Kernbetreuungszeit von 8:00 – 16:00 Uhr im Anbau an die Kita Hugo-Remmert-Straße in Ilten sowie die damit verbundene Einstellung des Spätdienstes bis 15:00 Uhr in der Kita.

2. Investitionsmittel in Höhe von 80.000,00 € für die Einrichtung der beiden Gruppen im Haushalt 2019 bereitzustellen.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 16.10.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 13.11.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
a) der Ortsrat Ilten empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen

b) der Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen

c) der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen

d) der Rat der Stadt Sehnde beschließt

1. die Einrichtung einer Kitagruppe mit 25 Betreuungsplätzen und einer Krippengruppe mit 15 Betreuungsplätzen mit einer Kernbetreuungszeit von 8:00 16:00 Uhr im Anbau an die Kita Hugo-Remmert-Straße in Ilten sowie die damit verbundene Einstellung des Spätdienstes bis 15:00 Uhr in der Kita.

2. Investitionsmittel in Höhe von 80.000,00 €r die Einrichtung der beiden Gruppen im Haushalt 2019 bereitzustellen.

 

      Außerdem wird die Verwaltung gebeten, eine kostengünstigere Realisierung

      des Bauvorhabens anzustreben. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt

 

1. die Einrichtung einer Kitagruppe mit 25 Betreuungsplätzen und einer Krippengruppe mit 15 Betreuungsplätzen mit einer Kernbetreuungszeit von 8:00 16:00 Uhr im Anbau an die Kita Hugo-Remmert-Straße in Ilten sowie die damit verbundene Einstellung des Spätdienstes bis 15:00 Uhr in der Kita.

 

2. Investitionsmittel in Höhe von 80.000,00 €r die Einrichtung der beiden Gruppen im Haushalt 2019 bereitzustellen.

 

Die Investitionskosten für die Baumaßnahme werden auf 1 Millionen Euro begrenzt.

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

3

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 10  
Verlegung der Ortsdurchfahrtsgrenze (OD) an der B 443 – Lehrter Straße – in Sehnde an den Kreisverkehr Billerbachstraße Hier : Weiterführung der Städtebaulichen Entwicklung auf der Westseite der B443 im Bebauungsplan Nr. 352 "Maschwiese Süd"
Enthält Anlagen
2017/0200  
Ö 11  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Im Stiegfeld" in Sehnde, Ortsteil Höver gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2017/0251  
Ö 12  
Feuerwehrbedarfsplan 2014 der Stadt Sehnde - Änderung
2014/0052-5  
Ö 13  
Stellvertreterregelung für die Schiedsamtsbezirke I (Ortsteile Bilm, Ilten, Höver), II (Ortsteile Bolzum, Müllingen, Wassel, Wehmingen, Wirringen) und III (Ortsteile Dolgen, Evern, Gretenberg, Haimar, Klein Lobke, Rethmar, Sehnde) nach dem Niedersächsischen Gesetz über gemeindliche Schiedsämter
2017/0162  
Ö 14  
Neubesetzung des Schiedsamtsbezirks II (Ortsteile Bolzum, Müllingen, Wassel, Wehmingen, Wirringen)
2017/0163  
Ö 15     Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen
2017/0183  
Ö 15.1  
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen
2017/0183-1  
Ö 16  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung
2017/0241  
Ö 17     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
2017/0210  
Ö 17.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2017/0210-1  
Ö 17.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Stellenplan
Enthält Anlagen
2017/0210-2  
Ö 17.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier. Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 4
Enthält Anlagen
2017/0210-3  
Ö 17.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier. Empfehlungen des Fachausschusses 5
Enthält Anlagen
2017/0210-3-1  
Ö 17.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse
Enthält Anlagen
2017/0210-4  
Ö 17.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
2017/0210-5  
Ö 18  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 19     (nichtöffentlich)      
N 19.1     (nichtöffentlich)      
N 19.2     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)