Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.11.2017
SI/2017/574  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2017/0259  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5     Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 12.11.2017 hier: Resolution des Rates der Stadt Sehnde zur möglichen Einleitung von ASSE-Wasser in Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0253  
Ö 5.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 12.11.2017 hier: Resolution des Rates der Stadt Sehnde zur möglichen Einleitung von ASSE-Wasser in Sehnde
2017/0253-1  
Ö 6     Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 06.11.2017 hier: Antrag zur Planung einer Turnhalle als Ersatz für die Turnhalle Waldstraße in Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0242-1  
Ö 6.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 06.11.2017 hier: Antrag zur Planung einer Turnhalle als Ersatz für die Turnhalle Waldstraße in Sehnde
2017/0242-2  
Ö 7  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 22.11.2017 hier: Ergänzung zu den Anträgen für die Beheizung des Waldbades Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0258  
Ö 8  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 29.11.2017 hier: Fortsetzung des Sehnder Dialogs und zur Entwicklung eines Bürgerhaushalts
Enthält Anlagen
2017/0263  
Ö 9  
Anbau an die Kita Hugo-Remmert-Straße in Ilten
Enthält Anlagen
2017/0229  
Ö 10  
Verlegung der Ortsdurchfahrtsgrenze (OD) an der B 443 – Lehrter Straße – in Sehnde an den Kreisverkehr Billerbachstraße Hier : Weiterführung der Städtebaulichen Entwicklung auf der Westseite der B443 im Bebauungsplan Nr. 352 "Maschwiese Süd"
Enthält Anlagen
2017/0200  
Ö 11  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Im Stiegfeld" in Sehnde, Ortsteil Höver gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2017/0251  
Ö 12  
Feuerwehrbedarfsplan 2014 der Stadt Sehnde - Änderung
2014/0052-5  
Ö 13  
Stellvertreterregelung für die Schiedsamtsbezirke I (Ortsteile Bilm, Ilten, Höver), II (Ortsteile Bolzum, Müllingen, Wassel, Wehmingen, Wirringen) und III (Ortsteile Dolgen, Evern, Gretenberg, Haimar, Klein Lobke, Rethmar, Sehnde) nach dem Niedersächsischen Gesetz über gemeindliche Schiedsämter
2017/0162  
Ö 14  
Neubesetzung des Schiedsamtsbezirks II (Ortsteile Bolzum, Müllingen, Wassel, Wehmingen, Wirringen)
2017/0163  
Ö 15     Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen
2017/0183  
Ö 15.1  
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen
2017/0183-1  
Ö 16  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung
2017/0241  
Ö 17     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
2017/0210  
Ö 17.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2017/0210-1  
Ö 17.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Stellenplan
Enthält Anlagen
2017/0210-2  
Ö 17.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier. Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 4
Enthält Anlagen
2017/0210-3  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Zur Beratung

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 20.11.2017    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 27.11.2017    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Mo, 27.11.2017    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat folgende Beschlüsse zu fassen:

 

INV14.606 Feuerwehr Haimar Neubau:

 

Der Neubau des Feuerwehrhauses Haimar soll von der Infrastruktur Sehnde GmbH gebaut werden und es sollen für das Haushaltsjahr 2020 ein Betrag in Höhe von  1.100.000 €r den Ankauf eingeplant werden.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

INV16.601 Erweiterung KGS

 

Bei der Baumaßnahme soll eine Baubegleitung Baucontrolling erfolgen, außerdem soll in der Wirtschaftlichkeitsprüfung auch die Möglichkeit einer Vergabe an eine ÖPP ( Öffentlich Private Partnerschaft) geprüft werden.

 

Ansätze:

 

2018    750.000 €

2019  4.000.000 €  

2020  1.050.000 €

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

 

INV17.601 Ganztagsgrundschule Höver

 

Die Fertigstellung soll vor dem Beginn des neuen Schuljahres 2019/2020 erfolgen.

 

Ansätze:

 

2018  1.700.000 €

2019   700.000 € 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

INV17.602 Neubau Turnhalle

 

Die Ansätze beziehen sich auf den Neubau von zwei Turnhallen. Die einzelnen Varianten werden im Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales am 30.11.2017 beraten.

 

Ansätze:

 

2018  1.850.000 €

2019  8.000.000 €  

2020  1.950.000 €

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

 

INV17.603 Erweiterung Feuerwehr Höver

 

Die Erweiterung der Feuerwehr Höver soll durch die Infrastruktur Sehnde GmbH gebaut werden. Der Ansatz vom 225.000 € soll im Haushalt 2018 für den Ankauf eingestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

INV17.604 Erweiterung Feuerwehr Sehnde

 

Die Erweiterung der Feuerwehr Sehnde soll durch die Infrastruktur Sehnde GmbH gebaut werden. Der Haushaltsansätze sollen im Haushalt für den Ankauf eingestellt bleiben.

 

Ansätze

 

2018    300.000 €

2019  1.400.000 €  

2020    600.000 €

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

INV18.601 Erweiterung Kita Ilten

 

Antrag 1:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Erweiterung der Kita Hugo-Remmert-Straße in Ilten für 750.000 Euro fertig zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

4

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Der Antrag wird damit abgelehnt.

 

Antrag 2:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Erweiterung der Kita Hugo-Remmert-Straße in Ilten für eine Million Euro fertig zu stellen.

 

Ansätze

 

2018    350.000 €

2019    450.000 €  

2020    200.000 €

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

 

Des Weiteren wird für die Renaturierung des Billerbachs im Bereich Rethmar empfohlen, folgende Ansätze in den Haushalt einzustellen:

 

Ansätze

 

2018    10.000 €

2019    20.000 €  

2020    20.000 €

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 29.11.2017    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 17.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 17.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier. Empfehlungen des Fachausschusses 5
Enthält Anlagen
2017/0210-3-1  
Ö 17.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse
Enthält Anlagen
2017/0210-4  
Ö 17.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
2017/0210-5  
Ö 18  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 19     (nichtöffentlich)      
N 19.1     (nichtöffentlich)      
N 19.2     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)