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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 23.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.02.2017
SI/2017/564  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Wahl der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates    
Ö 6  
Ernennung von Fabian Lehrke zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
2016/0044  
Ö 7  
Ernennung von Daniel Gründer zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ilten
2017/0050  
Ö 8  
Ernennung von Herrn Manfred Langeloh zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum
2017/0073  
Ö 9  
Stellenbeschreibung für eine hauptamtliche Gerätewartin/einen hauptamtlichen Gerätewart
2017/0085  
Ö 10     Verlegung des Wahlbezirks 15-09, Ortsteil Gretenberg
2017/0051  
Ö 10.1  
Verlegung des Wahlbezirks 15-09, Ortsteil Gretenberg
2017/0051-1  
Ö 11     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2016/0017  
Ö 11.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2016/0017-1  
Ö 11.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Stellenplan
Enthält Anlagen
2016/0017-2  
Ö 11.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Empfehlungen der Fachausschüsse
Enthält Anlagen
2016/0017-3  
Ö 11.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Beschlussempfehlungen des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Enthält Anlagen
2016/0017-4  
Ö 11.5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
2016/0017-5  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Kostenfreier Eintritt im Lehrschwimmbecken und Waldbad für Dienstausweisinhaber/innen der Stadtfeuerwehr Sehnde, Personen mit der Ehrenamtskarte und/oder Sportlerehrenamtskarte; Erste Änderung der Gebührensatzung zur Benutzung des Freibades Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0053  
Ö 12.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Kostenfreier Eintritt im Lehrschwimmbecken und Waldbad für Dienstausweisinhaber/innen der Stadtfeuerwehr Sehnde, Personen mit der Ehrenamtskarte und/oder Sportlerehrenamtskarte; 50% Ermäßigung auf Jahreskarten für Vereinsmitglieder der Waldbadfreunde-Sehnde e.V. und Mitglieder der DLRG-Ortsgruppe Sehnde im Waldbad und im Lehrschwimmbecken; Erste Änderung der Gebührensatzung zur Benutzung des Freibades Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0053-1  
Ö 13  
Antrag der Gruppe SPD-B'90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 09.02.2017 hier: Antrag zur Planung eines Familienzentrums in Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0091  
Ö 14  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 26.01.2017 hier: Einrichtung einer Beteiligungssteuerung und Erstellung eines Beteiligungsberichts bei der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0068  
Ö 15  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.02.2017 hier: Durchführung einer Bürgerbefragung bezüglich einer möglichen Beheizung des Waldbades
Enthält Anlagen
2017/0100  
Ö 16  
Antrag Die Linke im Rat der Stadt Sehnde vom 11.02.2017 hier: Prüfung Verkehrsgefahrenpunkte und Installation von Sicherheitsvorkehrungen
Enthält Anlagen
2017/0099  
Ö 17  
Antrag Die Linke im Rat der Stadt Sehnde hier: Einstellungskriterium für MitarbeiterInnen für den Baubetriebshof der Stadt Sehnde: die Bereitschaft zur Mitgliedschaft in der Feuerwehr Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0086  
Ö 18  
Antrag der Die Linke im Rat der Stadt Sehnde hier: volle Information des Rates der Stadt Sehnde über Vorschläge des Personalrates
Enthält Anlagen
2017/0097  
Ö 19  
Gebührenanpassung der Musikschule Ostkreis Hannover e.V. ab dem Jahr 2017
2017/0063  
Ö 20  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung
2017/0064  
Ö 21     Antrag des Sportring Sehnde vom 12.01.2017 hier: Erhöhung der Pflegekostenpauschale für Sportvereine ab 2017
Enthält Anlagen
2017/0065  
Ö 21.1  
Antrag des Sportring Sehnde vom 12.01.2017 hier: Erhöhung der Pflegekostenpauschale für Sportvereine ab 2017
Enthält Anlagen
2017/0065-1  
Ö 22     Einführung eines Spätdienstes bis 14:00 Uhr in der Kita Berliner Str. in Ilten
2017/0070  
Ö 22.1  
Einführung eines Spätdienstes bis 14:00 Uhr in der Kita Berliner Str. in Ilten
2017/0070-1  
Ö 23  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2017/0074  
Ö 24  
43. Änderung des Flächennutzungsplan für den Bereich "Im Mühlenfeld" im Ortsteil Haimar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0075  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr. 140 "Im Mühlenfeld" im Ortsteil Haimar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0076  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 342 "Sehnde Nord II" mit Örtlichen Bauvorschriften, 2. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0077  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 342 „Sehnde Nord II“ beschlossen. Der Geltungsbereich umfasst das festgesetzte Mischgebiet des Bebauungsplans Nr. 342 „Sehnde Nord II“ einschließlich der Lehrter Straße in diesem Bereich. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mo, 13.03.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a)Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b)Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c)Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d)Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 342 „Sehnde Nord II beschlossen. Der Geltungsbereich umfasst das festgesetzte Mischgebiet des Bebauungsplans Nr. 342 „Sehnde Nord II“ einschließlich der Lehrter Straße in diesem Bereich. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 14.03.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 342 „Sehnde Nord II“ beschlossen. Der Geltungsbereich umfasst das festgesetzte Mischgebiet des Bebauungsplans Nr. 342 „Sehnde Nord II“ einschließlich der Lehrter Stre in diesem Bereich. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 23.03.2017    TOP: Ö 26
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 342 „Sehnde Nord II beschlossen. Der Geltungsbereich umfasst das festgesetzte Mischgebiet des Bebauungsplans Nr. 342 „Sehnde Nord II“ einschließlich der Lehrter Straße in diesem Bereich. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 27  
Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2016 hier: Umschuldung eines Darlehens der Stadt Sehnde sowie eines Darlehens des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde
2017/0079  
Ö 28  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil LB-H 35 "Papenholz" in der Gemarkung Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0080  
Ö 29  
Bebauungsplan Nr. 316 "Sport- und Freizeitanlagen Chausseestraße", 1. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0081  
Ö 30  
44. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Am Trendelkampe" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0082  
Ö 31  
Bebauungsplan Nr. 363 "Am Trendelkampe" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0083  
Ö 32  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Dammstraße" in Sehnde, Ortsteil Haimar gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2017/0090  
Ö 33  
Personalgewinnungskonzept
2017/0072  
Ö 34  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2017/0054  
Ö 35  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2017
2017/0089  
Ö 36  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)