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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 23.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.02.2017
SI/2017/564  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Wahl der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates    
Ö 6  
Ernennung von Fabian Lehrke zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
2016/0044  
Ö 7  
Ernennung von Daniel Gründer zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ilten
2017/0050  
Ö 8  
Ernennung von Herrn Manfred Langeloh zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum
2017/0073  
Ö 9  
Stellenbeschreibung für eine hauptamtliche Gerätewartin/einen hauptamtlichen Gerätewart
2017/0085  
Ö 10     Verlegung des Wahlbezirks 15-09, Ortsteil Gretenberg
2017/0051  
Ö 10.1  
Verlegung des Wahlbezirks 15-09, Ortsteil Gretenberg
2017/0051-1  
Ö 11     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2016/0017  
Ö 11.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2016/0017-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Di, 14.02.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Mi, 15.02.2017    TOP: Ö 10.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 20.02.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PPT Haushalt 2017 (135 KB)    
   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 21.02.2017    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Herr Franke hat die Sitzung verlassen. Es sind jetzt acht stimmberechtigte Mitglieder/innen anwesend.

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung

Sanierung der Gehwege an beiden Seiten der Glückauf-Straße und Ferdinand-Wahrendorff-Straße in Ilten. Im Haushalt 2016 war die Summe bereits veranschlagt, ist aber nicht ausgeschöpft worden.                    74.000,00 €

Anmerkung: Die Sanierung der Gehwege ist in der Straßenunterhaltung enthalten. Der Ansatz der Straßenunterhaltung ist auf 300.000,00 € erhöht worden.

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

12203  Untere Verkehrsbehörde

Beschaffung und Installation einer dauerhaften Geschwindigkeitsanzeige im Bereich der Hindenburgstraße aus Lehrte kommend.

Anmerkung: Zunächst Erstellung eines flächendeckenden Konzeptes für die Verkehrsüberwachung in Abstimmung mit Polizei und Verkehrsbehörden

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen

ckbau der Haltestellen an der B 65 und Herstellung von Haltebuchten für die Busse. Da sich hier, gerade während des Berufsverkehrs, der nachfolgende Verkehr, durch das Halten der Busse im Straßenbereich, staut.

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen

Erstellung eines Konzeptes für die Ortsdurchfahrt B65 inkl. der einmündenden Straßen. Bezahlung aus Planungsmittel

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Buswartehallen

Errichtung einer Buswartehalle an der Straße " Am Park" in Ilten, zum Schutz der wartenden Nutzer des ÖPNV

Anmerkung: Finanzierung über das Förderprogramm Verbesserung ÖPNV, in den Finanzplan 2018 aufnehmen

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung

Überprüfung aller Straßennamenschilder durch den Baubetriebshof, ggf. Reinigung bzw. Austausch, da viele nicht mehr lesbar sind.

Anmerkung: Ist Bestandteil der Straßenunterhaltung

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung

Herstellung eines befestigten Zuwegung (Asphalt oder Pflaster) anstelle der wassergebundenen Decke zum Inliner Platz Schiratswinkel/ Hugo-Remmert-Straße,    Einstellung von  9.000,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

36601  Einrichtung der Jugendarbeit - Kinderspielplätze

Herstellung eines befestigten Zuwegung (Asphalt oder Pflaster) zum Inliner Platz Schiratswinkel/ Hugo-Remmert-Straße

Bezahlung des Weges aus dem Budget für Spielplätze

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/

INV 

r eine Gemeinschaftseinrichtung in Bilm sollen Grundlagenzahlen ermittelt werden (Altersstrukturen, Bevölkerungsentwicklung) und dem Ortsrat zur Verfügung gestellt werden. Weiterhin ist zu prüfen, ob hierfür weitere DE-Mittel fließen können. Grundlagenermittlung und Prüfung einer Förderung über ILEK soll im Jahr 2017 erfolgen, ggf. in 2018 Mittel einstellen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

36500  Tageseinrichtungen für Kinder in städtischen Trägerschaft/

36601  Einrichtung der Jugendarbeit - Kinderspielplätze

Ersatzbeschaffung des Turnrecks auf dem KiTa-Spielplatz Pfarrgasse in Müllingen

Anmerkung: Ist bereits im Teilhaushalt 3 berücksichtigt

 

Es wurde hierzu daher kein Beschluss gefasst.

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung

Gehwegverlängerung ab dem vorhandenen Gehweg an der Sarstedter Straße bis zum Feuerwehrhaus Müllingen/Wirringen mit einer wassergebundenen Decke.

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

4

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Die Gehwegverlängerung wurde damit abgelehnt.

 

 

Beschluss zu:

57101  Stadtmarketing

Kostenlose WLAN Hotspots an öffentlichen Plätzen z. B. an allen Bushaltestellen  in Müllingen und Wirringen.

Anmerkung: Zunächst soll ein flächendeckendes Konzept ausgearbeitet werden im Rahmen der Wirtschaftsförderung

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54500  Straßenbeleuchtung

Herstellung einer Beleuchtung an der Bokumer Straße ( 2 Lampen).

Anmerkung: die 2 Lampen sind nicht umlagefähig, daher keine Beiträge

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Buswartehallen

Aufstellung einer Buswartehalle in Müllingen an der Nordseite der Sarstedter Straße.

Anmerkung: Finanzierung über das Förderprogramm Verbesserung ÖPNV, in den Finanzplan 2018 aufnehmen

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung

Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Bokumer Straße, Ecke Müllinger Straße.

Anmerkung: Anordnung verkehrsbehördlich nicht vorgesehen (vorgetäuschte Sicherheit)

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

55200  Gewässerunterhaltung  Beeke

Einstellung von 15.000,00 €r die Planung mit der Auflage zur Überprüfung der Durchlässe zu den Grundstücken

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54500  Straßenbeleuchtung - Lichtsignalanlage

Einstellung von 42.000,00 €r die Errichtung einer Lichtsignalanlage in Bolzum

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

4

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Damit ist die Einstellung von 42.000,00 € abgelehnt

 

 

Beschluss zu:

54500  Straßenbeleuchtung

Einstellung von 25.000,00 €r die Errichtung einer Lichtsignalanlage allgemein, ggf. Bolzum

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

4

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen

Umbau der Zufahrten an der Hohenfelser Straße bis Roter Berg Ring (ca. 6 Zufahrten)

Anmerkung: Der Fachausschuss möchte sich zunächst die Situation ansehen

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

42400  Sportstätten und Bäder  - Sportstätten/

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/

INV 

 

Sanierung des Sanitärtraktes und der Umkleidekabinen der Turnhalle in Dolgen

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Prüfung einer Förderung über ILEK und im Finanzplan 2018 aufnehmen. Verhandlungen aufnehmen zur Übergabe der Turnhalle nach der Sanierung über ILEK an den Verein.

Anmerkung: Der Antrag auf Projektförderung muss bis zum 15.09.2017 gestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung

Risssanierung in verschiedenen Straßen (u. a. Brunnenstraße, Zur Alten Schmiede, Ostdeutsche Straße)

Anmerkung: Erst nach Erstellung des Straßenzustandskatasters als Kriterium für Straßenunterhaltungsmaßnahmen

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen

Sanierung Wassertisch/Brunnen am Schulhof

Anmerkung: soll aus Haushaltsresten bezahlt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

21100  Grundschulen

Einrichtung einer Ganztagsschule in Höver

Anmerkung: siehe Beschluss des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt zur Ganztagsschule

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung

Platzgestaltung Hannoversche Straße/Brunnenstraße

Anmerkung: Die Fahrradbügel liegen beim Baubetriebshof bereit. Die Aufstellung erfolgt über die Straßenunterhaltung

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/

INV  Finanzplan zur Ganztagsschule Höver:

Die Verwaltung wird nach der Ratsentscheidung, in Höver eine Ganztagsgrundschule einrichten, nochmals beauftragt, eine Machbarkeitsstudie für ein Blockheizkraftwerk zu berechnen und evtl. die entsprechenden Mittel dafür bereitzustellen.

 

Anmerkung 1: Die Maßnahme Heizung ist bereits begonnen und wird über Haushaltsreste abgewickelt

 

Anmerkung 2: Für das BHKW ist bereits eine Untersuchung erfolgt. Die Untersuchung hat ergeben, dass der Betrieb eines BHKW unwirtschaftlich ist

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Anmerkung 3: Die Untersuchung zum BHKW wird im Ortsrat Höver und im Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt vorgestellt

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54500  Straßenbeleuchtung Lichtsignalanlagen (LSA)

Bedarfslichtsignalanlage (Fußngerampel) an der B65 im Bereich der Bushaltestelle "Vor dem Dorf" aufstellen

Anmerkung: ggf. für 2018 im Haushalt vorsehen.

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung

Gehwegerneuerung entlang der B65, im Zuge der Sanierung der B65, in der Ortslage Rethmar.

Anmerkung: Die Sanierung der Gehwege ist in der Straßenunterhaltung enthalten. Der Ansatz der Straßenunterhaltung ist auf 300.000,00 € erhöht worden.

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen

Sanierung des Verbindungsweges Rethmar - Klein Lobke. Finanzierungsmöglichkeit/ Förderung über das Amt für regionale Landesentwicklung ist zu prüfen. Ansatz Planungskosten 20.000 €

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen

Sanierung der Verbindungsstraße Rethmar-Klein Lobke: Ansatz Baukosten 400.000,00 €.

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

12203

Geschwindigkeitsanzeigetafel an der B65 für beide Richtungen innerhalb der Ortsdurchfahrt Rethmar.

Anmerkung: Zunächst Erstellung eines flächendeckenden Konzeptes für die Verkehrsüberwachung in Abstimmung mit Polizei und Verkehrsbehörden

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung

Ausbau Osterkamp und Schulkoppel in einer zeitlich zusammengefassten Baumaßnahme abwickeln (Finanzplan 2018 und 2019)

Anmerkung: VE für Schulkoppel in 2018, Umsetzung in 2019

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

51100  Stadtentwicklung und Bauleitplanung

Ankauf der Fläche Bundessortenamt Rethmar evtl. für Bauhoferweiterung/Stadtwerke, langfristige Sicherung der Flüchtlingsunterkunft, Fläche für zusätzliche KiTa, sowie eine sinnvolle Verkehrserschließung für das Baugebiet Rethmar West (verkehrstechnische Entwicklung).

Anmerkung: städtebaulich sinnvoll, ggf. gesonderter Beschluss bei Ankauf

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

55400 Naturschutz und Landschaftspflege

Material für den Bau eines Storchennestes.

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

12600  Brandschutz/ 11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

Anschaffung einer dämmenden, sachgerechten und den Brandschutzbestimmungen entsprechenden Trennwand für das Feuerwehrhaus in Klein Lobke, um den Gruppenraum von der Fahrzeughalle trennen zu können und den Aufwand des Aufbaues der bisherigen Trennwand zu ersparen und die Heizkosten zu senken.

Anmerkung: im Ansatz Bauunterhaltung (48.000,00 €) enthalten.

 

Keine Beschlussfassung hierzu.

 

 

Beschluss zu:

12600  Brandschutz/ 11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

Ausarbeitung eines Konzeptes zum Abriss des ehemaligen Wohngebäudes vor dem Feuerwehrhaus in Klein Lobke mit Kostenermittlung. Einstellung von 30.000,00 € im Haushalt. (Bei dieser vorgezogenen Beschlussfassung war Herr Franke noch anwesend.)

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

 

Sanierung der Schriftzüge auf dem Denkmal Ortsmitte Gretenberg.

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54500  Straßenbeleuchtung

Aufstellung von zwei Laternen in dem Verbindungsweg zwischen dem Ahornweg und der Ladeholzstraße, da dieser Weg viel von Kindergarten- und Schulkindern genutzt wird. Einstellung von 7.000,00 € im Haushalt.

Anmerkung: Der Weg ist im Besitz der Waldbesitzer/innen

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54500  Straßenbeleuchtung

Beleuchtung im Verbindungsweg zwischen dem Käthe-Kollwitz-Weg und der Breite Straße. Die Aufstellung einer Lampe ist ausreichend. Daher Einstellung von 3.500,00 € im Haushalt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung

Prüfung der Sanierung des Verbindungsweges zwischen der Ladeholzstraße und der Fimbergstraße. Es sollen Gespräche mit den Eigentümern der einzelnen Abschnitte im Ladeholz geführt werden. Erstellung eines Konzeptes zur Aufwand- und Kostenermittlung.

Anmerkung: Der Weg liegt im Wald am Rande des Ladeholzes. Die Waldbesitzer/innen lehnen eine Sanierung auf eigene Kosten ab. 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

57101  Stadtmarketing

Streichung der 10.000,00 €, die jährlich für die Erneuerung der Mittelstraße veranschlagt werden.

Anmerkung: Steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung im Ausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

55100  Öffentliche Grünflächen/Landschaftsbau

Pflegepatenschaft von Grünanlagen durch Anwohner/innen mit der Unterstützung für Vorbereitung und Entsorgung des Grünschnitts durch den Baubetriebshof.

Anmerkung: Zunächst soll ein Konzept ausgearbeitet werden mit Kosten-/Nutzungsanalyse

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen/ 55100  Öffentliche Grünflächen/Landschaftsbau

Einstellung von Planungskosten für die Öffnung des Kötterschen Parks als Ausgleichsfläche zur Naherholung

Anmerkung: Hierzu ist eine Bestandsaufnahme der Fauna sowie Flora erforderlich und ggf. Ausgleich für den Eingriff zu leisten.

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen

Erweiterung der Parkplätze in der Straße "Am Stadion" im Fischgrätenmuster im Bereich vor dem ehem. Jugendfreizeitheim sowie vor dem Stadion (an der Ost- und Südseite der Straße  - in der Innenkurve; alten Zustand widerherstellen). Einstellung von 4.500,00 € in den Haushalt Investition

Die Kosten sind auf die Anlieger/innen umlegbar. Zuwendung ca. 3.300,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

36601  Einrichtung der Jugendarbeit - Kinderspielplätze

Instandhaltung der Skaterbahn und der Zuwegung in Sehnde. Einstellung von 1.000,00 € in den Haushalt.

Anmerkung: Bezahlung des Weges aus dem Budget für Spielplätze (vgl. Ilten)

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung

Anschaffung von zwei neuen Ruhebänken in der Straße "Am Stadion". Einstellung von 1.500,00 € in den Haushalt.

Anmerkung: Naherholungskonzept, Förderung ZILE im Rahmen des ILEK

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 27.02.2017    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 01.03.2017    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 06.03.2017    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 08.03.2017    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 23.03.2017    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 11.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Stellenplan
Enthält Anlagen
2016/0017-2  
Ö 11.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Empfehlungen der Fachausschüsse
Enthält Anlagen
2016/0017-3  
Ö 11.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Beschlussempfehlungen des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Enthält Anlagen
2016/0017-4  
Ö 11.5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
2016/0017-5  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Kostenfreier Eintritt im Lehrschwimmbecken und Waldbad für Dienstausweisinhaber/innen der Stadtfeuerwehr Sehnde, Personen mit der Ehrenamtskarte und/oder Sportlerehrenamtskarte; Erste Änderung der Gebührensatzung zur Benutzung des Freibades Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0053  
Ö 12.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Kostenfreier Eintritt im Lehrschwimmbecken und Waldbad für Dienstausweisinhaber/innen der Stadtfeuerwehr Sehnde, Personen mit der Ehrenamtskarte und/oder Sportlerehrenamtskarte; 50% Ermäßigung auf Jahreskarten für Vereinsmitglieder der Waldbadfreunde-Sehnde e.V. und Mitglieder der DLRG-Ortsgruppe Sehnde im Waldbad und im Lehrschwimmbecken; Erste Änderung der Gebührensatzung zur Benutzung des Freibades Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0053-1  
Ö 13  
Antrag der Gruppe SPD-B'90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 09.02.2017 hier: Antrag zur Planung eines Familienzentrums in Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0091  
Ö 14  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 26.01.2017 hier: Einrichtung einer Beteiligungssteuerung und Erstellung eines Beteiligungsberichts bei der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0068  
Ö 15  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.02.2017 hier: Durchführung einer Bürgerbefragung bezüglich einer möglichen Beheizung des Waldbades
Enthält Anlagen
2017/0100  
Ö 16  
Antrag Die Linke im Rat der Stadt Sehnde vom 11.02.2017 hier: Prüfung Verkehrsgefahrenpunkte und Installation von Sicherheitsvorkehrungen
Enthält Anlagen
2017/0099  
Ö 17  
Antrag Die Linke im Rat der Stadt Sehnde hier: Einstellungskriterium für MitarbeiterInnen für den Baubetriebshof der Stadt Sehnde: die Bereitschaft zur Mitgliedschaft in der Feuerwehr Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0086  
Ö 18  
Antrag der Die Linke im Rat der Stadt Sehnde hier: volle Information des Rates der Stadt Sehnde über Vorschläge des Personalrates
Enthält Anlagen
2017/0097  
Ö 19  
Gebührenanpassung der Musikschule Ostkreis Hannover e.V. ab dem Jahr 2017
2017/0063  
Ö 20  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung
2017/0064  
Ö 21     Antrag des Sportring Sehnde vom 12.01.2017 hier: Erhöhung der Pflegekostenpauschale für Sportvereine ab 2017
Enthält Anlagen
2017/0065  
Ö 21.1  
Antrag des Sportring Sehnde vom 12.01.2017 hier: Erhöhung der Pflegekostenpauschale für Sportvereine ab 2017
Enthält Anlagen
2017/0065-1  
Ö 22     Einführung eines Spätdienstes bis 14:00 Uhr in der Kita Berliner Str. in Ilten
2017/0070  
Ö 22.1  
Einführung eines Spätdienstes bis 14:00 Uhr in der Kita Berliner Str. in Ilten
2017/0070-1  
Ö 23  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2017/0074  
Ö 24  
43. Änderung des Flächennutzungsplan für den Bereich "Im Mühlenfeld" im Ortsteil Haimar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0075  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr. 140 "Im Mühlenfeld" im Ortsteil Haimar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0076  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 342 "Sehnde Nord II" mit Örtlichen Bauvorschriften, 2. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0077  
Ö 27  
Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2016 hier: Umschuldung eines Darlehens der Stadt Sehnde sowie eines Darlehens des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde
2017/0079  
Ö 28  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil LB-H 35 "Papenholz" in der Gemarkung Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0080  
Ö 29  
Bebauungsplan Nr. 316 "Sport- und Freizeitanlagen Chausseestraße", 1. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0081  
Ö 30  
44. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Am Trendelkampe" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0082  
Ö 31  
Bebauungsplan Nr. 363 "Am Trendelkampe" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0083  
Ö 32  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Dammstraße" in Sehnde, Ortsteil Haimar gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2017/0090  
Ö 33  
Personalgewinnungskonzept
2017/0072  
Ö 34  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2017/0054  
Ö 35  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2017
2017/0089  
Ö 36  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)