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Vorlage - 2017/0051-1  

Betreff: Verlegung des Wahlbezirks 15-09, Ortsteil Gretenberg
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
2017/0051
Federführend:Stab Gremienbetreuung   
Beratungsfolge:
Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt Vorberatung
14.02.2017 
Sitzung des Fachausschusses Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
23.03.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

a)  Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung und Ehrenamt empfiehlt den Beschluss zu c)

b)  Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c)

c)  Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die räumliche Verlegung des Wahlbezirks 15-09  Gretenberg in die Räumlichkeit in der Straße „Im Dorfe 17“ für die Bundestagswahlen 2017 und die Landtagswahlen 2018. 

 

 


Sachverhalt:

In der Sitzung des Ortsrates Sehnde am 30.01.2017 wurde die Beschlussvorlage 2017/0051 (Verlegung des Wahlbezirks 15-09 Gretenberg in den Wahlbezirk 15-10 Klein Lobke) beraten.

 

Im Anschluss an diese Beratung wurde von einem Einwohner des Ortsteils Gretenberg, Herrn Hans-Hermann Barnstorf, die Möglichkeit geäußert, den Wahlbezirk in eine freie Räumlichkeit auf seinem Grundstück, Im Dorfe 17 im Ortsteil Gretenberg, zu verlegen.

 

Daraufhin wurde durch die Verwaltung Kontakt zu Herrn Barnstorf aufgenommen und in einem Ortstermin die Räumlichkeit in Augenschein genommen.

 

Auch wenn keine Eignung für die ungehinderte Nutzung durch Menschen die an einen Rollstuhl gebunden sind besteht, stellt die angebotene Räumlichkeit keine Verschlechterung zu dem bisher genutzten Container dar.

 

Bauliche Maßnahmen sind nicht durchzuführen.

 

Durch Herrn Barnstorf besteht die Bereitschaft, die Räumlichkeit mit den daneben liegenden Toiletten der Stadt Sehnde während der Vorbereitung, der Durchführung und Nacharbeiten für die im Beschlussvorschlag genannten Wahlen zur Verfügung zu stellen. Dies soll durch eine entsprechende Nutzungsvereinbarung zwischen Herrn Hans-Hermann Barnstorf und der Stadt Sehnde bekräftigt werden. 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

 

 

Nein:

X

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 


Anlage/n:

 

 

 

Stammbaum:
2017/0051   Verlegung des Wahlbezirks 15-09, Ortsteil Gretenberg   FD Ordnung und Recht   Beschlussvorlage
2017/0051-1   Verlegung des Wahlbezirks 15-09, Ortsteil Gretenberg   Stab Gremienbetreuung   Beschlussvorlage