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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 23.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.02.2017
SI/2017/564  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Wahl der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates    
Ö 6  
Ernennung von Fabian Lehrke zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
2016/0044  
Ö 7  
Ernennung von Daniel Gründer zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ilten
2017/0050  
Ö 8  
Ernennung von Herrn Manfred Langeloh zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum
2017/0073  
Ö 9  
Stellenbeschreibung für eine hauptamtliche Gerätewartin/einen hauptamtlichen Gerätewart
2017/0085  
Ö 10     Verlegung des Wahlbezirks 15-09, Ortsteil Gretenberg
2017/0051  
Ö 10.1  
Verlegung des Wahlbezirks 15-09, Ortsteil Gretenberg
2017/0051-1  
Ö 11     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2016/0017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 25
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mo, 16.01.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 16.01.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

11

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Di, 17.01.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Mi, 18.01.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Do, 19.01.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Di, 24.01.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Di, 24.01.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mi, 25.01.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Do, 26.01.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mo, 30.01.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Di, 14.02.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Produkt 11110 Gleichstellung Haushaltsplan 2017 (150 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich PPP Brandschutz Haushalt 2017; Stand 13.02.17 (0 KB)    
   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Mi, 15.02.2017    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 20.02.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 21.02.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung

Zurückstellung der 75.000,00 €, da erst die Zukunft des Feuerwehrgerätehauses im Borsigring über ein Konzept geklärt werden soll

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/

INV  Finanzplan zur Ganztagsschule Höver:

Planungskosten 2017   50.000,00 €

Bauwerk  2018  800.000,00 €

Bauwerk  2019  800.000,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/

INV  Finanzplan zum Neubau Turnhalle (Ersatz für ehemalige TH - Waldstraße):

Planung, Grundstücksankauf    2017 2.000.000,00 €

Bauwerk                        2018 3.000.000,00 €

Bauwerk                        2019 3.500.000,00 €

Bauwerk                        2020 3.000.000,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/

INV 

Anschaffung eines Werkstattwagens für einen neu einzustellenden Hausmeister (Springkraft)

Nur bei Einrichtung und Besetzung einer neuen Hausmeisterstelle.

Einstellung von     25.000,00 €.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/

Allgemeine Bewirtschaftung (Reinigung) 

- ehem. Bundessortenamt (BSA) - Reinigungskosten

durch Teilbelegung und Asylsuchende

Einstellung von zusätzlich    10.000,00 €

- Container Hort Höver (zusätzliche Reinigungskosten)

Einstellung von zusätzlich      5.900,00 €

- Lehrschwimmbecken in Höver 

vorbehaltlich einer neuen Vereinbarung mit dem Verein

Einstellung von zusätzlich      5.700,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Herr Kraft erläutert die Haushaltsstellen des Fachdienstes Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen sowie die Haushaltsstellen der Stabsstelle Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing.

 

INV16.713  Buswartehalle in Wirringen

Entfällt, da bereits hergestellt.

 

 

Nach Beratung fasst der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt diesen Haushaltstellen folgende Beschlüsse:

 

Beschluss zu:

12203  Untere Verkehrsbehörde

Erstellung eines flächendeckenden Konzeptes zur Verkehrsüberwachung (über eigenes Personal) in Abstimmung mit Polizei und Verkehrsbehörden

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

36601  Einrichtung der Jugendarbeit - Kinderspielplätze

INV12.043  Spielplätze

Investitionen auf vorhandenen Spielplätzen  - Ansatz 2017 um 50.000,00 € auf 100.000,00 € erhöhen

Einstellung von zusätzlich    50.000,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

36601  Einrichtung der Jugendarbeit - Kinderspielplätze

INV15.048  Outdoor Fitnessgeräte

Prüfung der Nutzung der Outdoor-Fitnessgeräte hinsichtlich der Nutzung; werden die Outdoor-Fitnessgeräte nicht/kaum genutzt, die 15.000,00 €  r Spielgeräte auf Spielplätzen ausgeben

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

INV11.523  DE Ilten, Ferd.-Wahrend.-Str./Im Schleichgarten/Rudolf-Wahrend.-Str.

Aufgrund von erheblichen Steigerungen der Baukosten sind die Ansätze im Haushalt zu erhöhen

Investition:   396.000,00 €

Zuwendung (Förderung ArL Leine-Weser)  198.000,00 €

(Anteil Stadt   198.000,00 €)

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

INV11.524  DE Ilten, Ferd.-Wahrend.-Str./Hindenburgstraße/Rudolf-Wahrend.-Str.

Aufgrund von erheblichen Steigerungen der Baukosten sind die Ansätze im Haushalt zu erhöhen

Investition:   583.000,00 €

Zuwendung (Förderung ArL Leine-Weser, Anliegerbeiträge)  395.000,00 €

(Anteil Stadt   188.000,00 €)

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

INV11.523  DE Bilm, Kreuzstraße

Investition:   430.000,00 €

Zuwendung (Förderung ArL Leine-Weser, Anliegerbeiträge)  365.000,00 €

 (Anteil Stadt    65.000,00 €)

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung

inkl. Sanierung Gehwege;  Erhöhung des Ansatzes um 30.000,00 €  auf 300.000,00 €

(Nur acht stimmberechtigte Mitglieder/innen anwesend)

Einstellung von zusätzlich    30.000,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Buswartehallen:

r die Finanzplanung 2018 und 2019  jeweils 250.000,00 € einstellen.

2018  250.000,00 €

2019  250.000,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

55400  Naturschutz und Landschaftspflege

r die Bestandspflege der geschützten Landschaftsbestandteile (GLB) und zur Vorbereitung der Überarbeitung des Landschaftsplans sind 30.000,00 € einzustellen

 

Einstellung von    30.000,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 27.02.2017    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 01.03.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Do, 02.03.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 06.03.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 08.03.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 23.03.2017    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 11.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2016/0017-1  
Ö 11.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Stellenplan
Enthält Anlagen
2016/0017-2  
Ö 11.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Empfehlungen der Fachausschüsse
Enthält Anlagen
2016/0017-3  
Ö 11.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Beschlussempfehlungen des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Enthält Anlagen
2016/0017-4  
Ö 11.5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
2016/0017-5  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Kostenfreier Eintritt im Lehrschwimmbecken und Waldbad für Dienstausweisinhaber/innen der Stadtfeuerwehr Sehnde, Personen mit der Ehrenamtskarte und/oder Sportlerehrenamtskarte; Erste Änderung der Gebührensatzung zur Benutzung des Freibades Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0053  
Ö 12.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Kostenfreier Eintritt im Lehrschwimmbecken und Waldbad für Dienstausweisinhaber/innen der Stadtfeuerwehr Sehnde, Personen mit der Ehrenamtskarte und/oder Sportlerehrenamtskarte; 50% Ermäßigung auf Jahreskarten für Vereinsmitglieder der Waldbadfreunde-Sehnde e.V. und Mitglieder der DLRG-Ortsgruppe Sehnde im Waldbad und im Lehrschwimmbecken; Erste Änderung der Gebührensatzung zur Benutzung des Freibades Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0053-1  
Ö 13  
Antrag der Gruppe SPD-B'90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 09.02.2017 hier: Antrag zur Planung eines Familienzentrums in Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0091  
Ö 14  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 26.01.2017 hier: Einrichtung einer Beteiligungssteuerung und Erstellung eines Beteiligungsberichts bei der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0068  
Ö 15  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.02.2017 hier: Durchführung einer Bürgerbefragung bezüglich einer möglichen Beheizung des Waldbades
Enthält Anlagen
2017/0100  
Ö 16  
Antrag Die Linke im Rat der Stadt Sehnde vom 11.02.2017 hier: Prüfung Verkehrsgefahrenpunkte und Installation von Sicherheitsvorkehrungen
Enthält Anlagen
2017/0099  
Ö 17  
Antrag Die Linke im Rat der Stadt Sehnde hier: Einstellungskriterium für MitarbeiterInnen für den Baubetriebshof der Stadt Sehnde: die Bereitschaft zur Mitgliedschaft in der Feuerwehr Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0086  
Ö 18  
Antrag der Die Linke im Rat der Stadt Sehnde hier: volle Information des Rates der Stadt Sehnde über Vorschläge des Personalrates
Enthält Anlagen
2017/0097  
Ö 19  
Gebührenanpassung der Musikschule Ostkreis Hannover e.V. ab dem Jahr 2017
2017/0063  
Ö 20  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung
2017/0064  
Ö 21     Antrag des Sportring Sehnde vom 12.01.2017 hier: Erhöhung der Pflegekostenpauschale für Sportvereine ab 2017
Enthält Anlagen
2017/0065  
Ö 21.1  
Antrag des Sportring Sehnde vom 12.01.2017 hier: Erhöhung der Pflegekostenpauschale für Sportvereine ab 2017
Enthält Anlagen
2017/0065-1  
Ö 22     Einführung eines Spätdienstes bis 14:00 Uhr in der Kita Berliner Str. in Ilten
2017/0070  
Ö 22.1  
Einführung eines Spätdienstes bis 14:00 Uhr in der Kita Berliner Str. in Ilten
2017/0070-1  
Ö 23  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2017/0074  
Ö 24  
43. Änderung des Flächennutzungsplan für den Bereich "Im Mühlenfeld" im Ortsteil Haimar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0075  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr. 140 "Im Mühlenfeld" im Ortsteil Haimar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0076  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 342 "Sehnde Nord II" mit Örtlichen Bauvorschriften, 2. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0077  
Ö 27  
Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2016 hier: Umschuldung eines Darlehens der Stadt Sehnde sowie eines Darlehens des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde
2017/0079  
Ö 28  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil LB-H 35 "Papenholz" in der Gemarkung Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0080  
Ö 29  
Bebauungsplan Nr. 316 "Sport- und Freizeitanlagen Chausseestraße", 1. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0081  
Ö 30  
44. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Am Trendelkampe" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0082  
Ö 31  
Bebauungsplan Nr. 363 "Am Trendelkampe" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0083  
Ö 32  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Dammstraße" in Sehnde, Ortsteil Haimar gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2017/0090  
Ö 33  
Personalgewinnungskonzept
2017/0072  
Ö 34  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2017/0054  
Ö 35  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2017
2017/0089  
Ö 36  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)