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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 11.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.10.2014
SI/2014/005  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2014/0103  
Ö 7  
Entlassung der Ortsbrandmeister und Stellvertreter der Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen
2014/0088  
Ö 8  
Ernennung des Ortsbrandmeisters und der stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
2014/0089  
Ö 9  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Papenholz" in der Gemarkung Sehnde hier: Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2014/0073  
Ö 10  
Anerkennung des zweiten qualifizierten Mietspiegels nach § 558 d Abs. 1 BGB für die Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2014/0086  
Ö 11  
Bewerbung um Anerkennung als ILE-Region - Fortschreibung Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept Börderegion 2014
Enthält Anlagen
2014/0108  
Ö 12  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Evern , Haimar, Höver, Klein Lobke, Müllingen hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)
Enthält Anlagen
2014/0110  
Ö 13  
Einrichtung von Outdoor-Fitnessgeräten im Stadtgebiet Sehnde
2014/0092  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen

b)  Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen

c)  Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu d) zu fassen

d)  Der Rat beschließt, zunächst für die kommenden drei Jahre jeweils15.000€ für die Anschaffung, Montage, Unterhaltung und Kontrolle von Outdoor-Fitnessgeräten im Stadtgebiet Sehnde bereit zu stellen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Mi, 19.11.2014    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt, zunächst für die kommenden drei Jahre jeweils 15.000€r die Anschaffung, Montage, Unterhaltung und Kontrolle von Outdoor-Fitnessgeräten im Stadtgebiet Sehnde bereit zu stellen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Di, 25.11.2014    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat beschließt, zunächst für die kommenden drei Jahre jeweils15.000€r die Anschaffung, Montage, Unterhaltung und Kontrolle von Outdoor-Fitnessgeräten im Stadtgebiet Sehnde bereit zu stellen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 11.12.2014    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat beschließt, zunächst für die kommenden drei Jahre jeweils15.000€r die Anschaffung, Montage, Unterhaltung und Kontrolle von Outdoor-Fitnessgeräten im Stadtgebiet Sehnde bereit zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Ö 14  
Zusätzliche Ausgaben für die zukünftigen Haushaltsjahre – Abweichung vom Eckwertebeschluss hier: Umsetzung laufender Maßnahmen aus dem Masterplan für das Ortszentrum
2014/0074  
Ö 15     Neuordnung des Bestattungswesens hier: Neufassung der Friedhofsatzung, der Friedhofsgebührensatzung und 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung sowie Betriebsabrechnung 2013, Zwischenkalkulation 2014, Gebührenkalkulation 2015
Enthält Anlagen
2014/0057  
Ö 15.1  
Neuordnung des Bestattungswesens hier: Neufassung der Friedhofsatzung, der Friedhofsgebührensatzung und 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung sowie Betriebsabrechnung 2013, Zwischenkalkulation 2014, Gebührenkalkulation 2015
Enthält Anlagen
2014/0057-1  
Ö 16  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Gebührenkalkulation 2015, Zwischenkalkulation 2014, Betriebsabrechnung 2013
Enthält Anlagen
2014/0071  
Ö 17  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2015 Zwischenkalkulation 2014 Betriebsabrechnungen 2011, 2012, 2013
Enthält Anlagen
2014/0100  
Ö 18  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2014/0105  
Ö 19  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Baubetriebshof Sehnde" für das Wirtschaftsjahr 2012 hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes, Entlastung des Betriebsleiters und Behandlung des Jahresüberschusses
Enthält Anlagen
2014/0106  
Ö 20  
Widmung von Straßen gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) Hier: Friedenstraße im Ortsteil Dolgen Ergänzende Widmung des nördlich der Lindenallee ausgebauten Straßenteilstückes
Enthält Anlagen
2014/0083  
Ö 21  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung und der Fahrbahn in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Bilm, Bolzum und Dolgen hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) und Abschnittsbildung gem. § 8 Abs. 2 ABS
Enthält Anlagen
2014/0087  
Ö 22  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2014
2014/0094  
Ö 23  
Personalgewinnungskonzept Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalhaltung für das Jahr 2015    
Ö 24     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2014/0058  
Ö 24.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2014/0058-1  
Ö 24.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Stellenplan 2015
Enthält Anlagen
2014/0058-2  
Ö 24.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Empfehlungen der Fachbereichsausschüsse
Enthält Anlagen
2014/0058-3  
Ö 24.4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Beschlussempfehlungen des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Enthält Anlagen
2014/0058-4  
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)