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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 11.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.10.2014
SI/2014/005  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2014/0103  
Ö 7  
Entlassung der Ortsbrandmeister und Stellvertreter der Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen
2014/0088  
Ö 8  
Ernennung des Ortsbrandmeisters und der stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
2014/0089  
Ö 9  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Papenholz" in der Gemarkung Sehnde hier: Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2014/0073  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 1. Beschlüsse zu Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Behörden und

sonstigen Trägern öffentlicher Belange

 

a) Der „Ortsrat Sehnde“ empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die nachfolgenden

Beschlüsse zu fassen:

b) Der „Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht “ empfiehlt dem Rat der

Stadt Sehnde, die nachfolgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die nachfolgenden

Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die nachfolgenden Beschlüsse:

 

Den Stellungnahmen der Stadt Sehnde zu den zu Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird zugestimmt.

 

Jagdgenossenschaft Sehnde-Gretenberg

Schreiben vom 03.09.2014

 

Beschlussvorschlag

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Hannover Wander- und Gebirgsverein e.V.

Schreiben vom 30.08.2014

 

Beschlussvorschlag

Den Anregungen wird nicht gefolgt.

 

Forstamt Fuhrberg

Schreiben vom 29.08.2014

 

Beschlussvorschlag

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen. Ein Abbau des Zaunes kommt aber aufgrund der Nutzung des Geländes nicht in Frage.

 

Bundesnetzagentur

Schreiben vom 18.08.2014

 

Beschlussvorschlag

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH

Schreiben vom 08.08.2014

 

Beschlussvorschlag

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Region Hannover

Schreiben vom 08.09.2014

 

Beschlussvorschlag

Den Anregungen wird gefolgt. Die Karte wird digital angepasst, die Gesetzesgrundlage wird korrigiert.

 

2. Satzungsbeschluss:

a) Der „Ortsrat Sehnde“ empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den nachfolgenden

Beschluss zu fassen:

b) Der „Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht “ empfiehlt dem Rat der

Stadt Sehnde, den nachfolgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den nachfolgenden

Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den nachfolgenden Beschluss:

 

Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil

LB-H 35 „Papenholz“ in der Stadt Sehnde wird beschlossen.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mi, 22.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:


1. Beschlüsse zu Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

 

Der „Ortsrat Sehnde“ empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die nachfolgenden

Beschlüsse zu fassen:

 

Den Stellungnahmen der Stadt Sehnde zu den zu Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird zugestimmt.

 

Jagdgenossenschaft Sehnde-Gretenberg

Schreiben vom 03.09.2014

 

Beschlussvorschlag

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Hannover Wander- und Gebirgsverein e.V.

Schreiben vom 30.08.2014

 

Beschlussvorschlag

Den Anregungen wird nicht gefolgt.

 

Forstamt Fuhrberg

Schreiben vom 29.08.2014

 

Beschlussvorschlag

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen. Ein Abbau des Zaunes kommt aber aufgrund der Nutzung des Geländes nicht in Frage.

 

Bundesnetzagentur

Schreiben vom 18.08.2014

 

Beschlussvorschlag

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH

Schreiben vom 08.08.2014

 

Beschlussvorschlag

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Region Hannover

Schreiben vom 08.09.2014

 

Beschlussvorschlag

Den Anregungen wird gefolgt. Die Karte wird digital angepasst, die Gesetzesgrundlage wird korrigiert.

 

 

2. Satzungsbeschluss:

Der „Ortsrat Sehnde“ empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den nachfolgenden

Beschluss zu fassen:

 

Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil

LB-H 35 „Papenholz“ in der Stadt Sehnde wird beschlossen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Mi, 19.11.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
1. Beschlüsse zu Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

 

Der „Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht “ empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die nachfolgenden Beschlüsse zu fassen:

 

Den Stellungnahmen der Stadt Sehnde zu den zu Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird zugestimmt.

 

Jagdgenossenschaft Sehnde-Gretenberg

Schreiben vom 03.09.2014

 

Beschlussvorschlag

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Hannover Wander- und Gebirgsverein e.V.

Schreiben vom 30.08.2014

 

Beschlussvorschlag

Den Anregungen wird nicht gefolgt.

 

Forstamt Fuhrberg

Schreiben vom 29.08.2014

 

Beschlussvorschlag

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen. Ein Abbau des Zaunes kommt aber aufgrund der Nutzung des Geländes nicht in Frage.

 

Bundesnetzagentur

Schreiben vom 18.08.2014

 

Beschlussvorschlag

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH

Schreiben vom 08.08.2014

 

Beschlussvorschlag

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Region Hannover

Schreiben vom 08.09.2014

 

Beschlussvorschlag

Den Anregungen wird gefolgt. Die Karte wird digital angepasst, die Gesetzesgrundlage wird korrigiert.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der „Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht “ empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den nachfolgenden Beschluss zu fassen:

 

Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil LB-H 35 „Papenholz“ in der Stadt Sehnde wird beschlossen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 11.12.2014    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
1. Beschlüsse zu Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

 

Den Stellungnahmen der Stadt Sehnde zu den zu Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird zugestimmt.

 

Jagdgenossenschaft Sehnde-Gretenberg

Schreiben vom 03.09.2014

 

Beschluss

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

4

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Hannover Wander- und Gebirgsverein e.V.

Schreiben vom 30.08.2014

 

Beschluss

Den Anregungen wird nicht gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

4

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Forstamt Fuhrberg

Schreiben vom 29.08.2014

 

Beschluss

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen. Ein Abbau des Zaunes kommt aber aufgrund der Nutzung des Geländes nicht in Frage.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

4

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Bundesnetzagentur

Schreiben vom 18.08.2014

 

Beschluss

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

4

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH

Schreiben vom 08.08.2014

 

Beschluss

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

4

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Region Hannover

Schreiben vom 08.09.2014

 

Beschluss

Den Anregungen wird gefolgt. Die Karte wird digital angepasst, die Gesetzesgrundlage wird korrigiert.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

4

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

2. Satzungsbeschluss:

 

Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil LB-H 35 „Papenholz“ in der Stadt Sehnde

wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

4

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 10  
Anerkennung des zweiten qualifizierten Mietspiegels nach § 558 d Abs. 1 BGB für die Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2014/0086  
Ö 11  
Bewerbung um Anerkennung als ILE-Region - Fortschreibung Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept Börderegion 2014
Enthält Anlagen
2014/0108  
Ö 12  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Evern , Haimar, Höver, Klein Lobke, Müllingen hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)
Enthält Anlagen
2014/0110  
Ö 13  
Einrichtung von Outdoor-Fitnessgeräten im Stadtgebiet Sehnde
2014/0092  
Ö 14  
Zusätzliche Ausgaben für die zukünftigen Haushaltsjahre – Abweichung vom Eckwertebeschluss hier: Umsetzung laufender Maßnahmen aus dem Masterplan für das Ortszentrum
2014/0074  
Ö 15     Neuordnung des Bestattungswesens hier: Neufassung der Friedhofsatzung, der Friedhofsgebührensatzung und 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung sowie Betriebsabrechnung 2013, Zwischenkalkulation 2014, Gebührenkalkulation 2015
Enthält Anlagen
2014/0057  
Ö 15.1  
Neuordnung des Bestattungswesens hier: Neufassung der Friedhofsatzung, der Friedhofsgebührensatzung und 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung sowie Betriebsabrechnung 2013, Zwischenkalkulation 2014, Gebührenkalkulation 2015
Enthält Anlagen
2014/0057-1  
Ö 16  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Gebührenkalkulation 2015, Zwischenkalkulation 2014, Betriebsabrechnung 2013
Enthält Anlagen
2014/0071  
Ö 17  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2015 Zwischenkalkulation 2014 Betriebsabrechnungen 2011, 2012, 2013
Enthält Anlagen
2014/0100  
Ö 18  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2014/0105  
Ö 19  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Baubetriebshof Sehnde" für das Wirtschaftsjahr 2012 hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes, Entlastung des Betriebsleiters und Behandlung des Jahresüberschusses
Enthält Anlagen
2014/0106  
Ö 20  
Widmung von Straßen gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) Hier: Friedenstraße im Ortsteil Dolgen Ergänzende Widmung des nördlich der Lindenallee ausgebauten Straßenteilstückes
Enthält Anlagen
2014/0083  
Ö 21  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung und der Fahrbahn in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Bilm, Bolzum und Dolgen hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) und Abschnittsbildung gem. § 8 Abs. 2 ABS
Enthält Anlagen
2014/0087  
Ö 22  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2014
2014/0094  
Ö 23  
Personalgewinnungskonzept Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalhaltung für das Jahr 2015    
Ö 24     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2014/0058  
Ö 24.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2014/0058-1  
Ö 24.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Stellenplan 2015
Enthält Anlagen
2014/0058-2  
Ö 24.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Empfehlungen der Fachbereichsausschüsse
Enthält Anlagen
2014/0058-3  
Ö 24.4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Beschlussempfehlungen des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Enthält Anlagen
2014/0058-4  
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)