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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 21.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.11.2023
SI/2023/002  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2023/0381  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Gleichstellungsplan für die Jahre 2024 bis 2026
Enthält Anlagen
2023/0367  
Ö 7  
Kommunale Wärmeplanung
2023/0374  
Ö 8  
Standortkonzept PV-Freiflächenanlagen
Enthält Anlagen
2023/0375  
Ö 9  
5. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) - Neu-Festlegung der Windenergienutzung / Sachliches Teilprogramm Windenergie (3. Entwurf) hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde im Rahmen des Beteiligungsverfahrens
Enthält Anlagen
2023/0377  
Ö 10     Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Enthält Anlagen
2023/0376  
Ö 10.1  
Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
2023/0376-1  
Ö 11  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2027
Enthält Anlagen
2023/0339  
Ö 12  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2024 Zwischenkalkulation 2023 Betriebsabrechnung 2022
Enthält Anlagen
2023/0368  
Ö 13  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen "Im Winkel" und "Mühlenstr." im Ortsteil Bilm - Beschluss über die Aufwandsspaltung (§ 7 ABS)
Enthält Anlagen
2023/0382  
Ö 14  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Interkommunaler Kostenausgleich in der frühkindlichen Betreuung
2023/0369  
Ö 15     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023
2023/0370  
Ö 15.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023
2023/0370-1  
Ö 16  
Betreuungszeiten neue Kindertagesstätte Ladeholz/Friedrich-Ebert-Straße
2023/0371  
Ö 17  
Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)
Enthält Anlagen
2023/0372  
Ö 18  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2023/0373  
Ö 19  
Umbesetzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
2023/0379  
Ö 20     Umbesetzung von Fachausschüssen
2023/0378  
Ö 20.1  
Umbesetzung von Fachausschüssen
2023/0378-1  
Ö 21     Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023 hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke
Enthält Anlagen
2023/0314-1  
Ö 21.1  
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023; hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke
2023/0314-2  
Ö 22     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar
Enthält Anlagen
2023/0337-1  
Ö 22.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar
2023/0337-2  
Ö 23  
Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 06.12.2023
Enthält Anlagen
2023/0383  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Zur  Beratung.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 21.12.2023    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 06.12.2023 wird zur Beratung in den Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste zur Beratung zu verweisen

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 24  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 25  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 26  
"Einwohnerfragestunde"    
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 28.1     (nichtöffentlich)      
N 28.2     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)