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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 21.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.11.2023
SI/2023/002  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2023/0381  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Gleichstellungsplan für die Jahre 2024 bis 2026
Enthält Anlagen
2023/0367  
Ö 7  
Kommunale Wärmeplanung
2023/0374  
Ö 8  
Standortkonzept PV-Freiflächenanlagen
Enthält Anlagen
2023/0375  
Ö 9  
5. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) - Neu-Festlegung der Windenergienutzung / Sachliches Teilprogramm Windenergie (3. Entwurf) hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde im Rahmen des Beteiligungsverfahrens
Enthält Anlagen
2023/0377  
Ö 10     Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Enthält Anlagen
2023/0376  
Ö 10.1  
Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
2023/0376-1  
Ö 11  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2027
Enthält Anlagen
2023/0339  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a)      Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

b)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

c)      Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

  1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027 und der Stellenplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2023/0339 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2024 ist nachrichtlich beigefügt.
  2. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2024 für den Bereich Abwasser in Höhe von 5.936.100 € wird zugestimmt.
  3. Der Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 0,43 €/cbm.
    Der Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 3,90 €/cbm.
  4. Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 13.12.2023    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

Der Rat beschließt:

  1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027 und der Stellenplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2023/0339 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2024 ist nachrichtlich beigefügt.
  2. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2024r den Bereich Abwasser in Höhe von 5.936.100 wird zugestimmt.
  3. Der Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 0,43/cbm.
    Der Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 3,90/cbm.
  4. Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 21.12.2023    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

1.Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027 und der Stellenplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2023/0339 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2024 ist nachrichtlich beigefügt.

2.Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2024r den Bereich Abwasser in Höhe von 5.936.100 wird zugestimmt.

3.Der Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 0,43/cbm.
Der Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 3,90/cbm.

4.Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 12  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2024 Zwischenkalkulation 2023 Betriebsabrechnung 2022
Enthält Anlagen
2023/0368  
Ö 13  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen "Im Winkel" und "Mühlenstr." im Ortsteil Bilm - Beschluss über die Aufwandsspaltung (§ 7 ABS)
Enthält Anlagen
2023/0382  
Ö 14  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Interkommunaler Kostenausgleich in der frühkindlichen Betreuung
2023/0369  
Ö 15     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023
2023/0370  
Ö 15.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023
2023/0370-1  
Ö 16  
Betreuungszeiten neue Kindertagesstätte Ladeholz/Friedrich-Ebert-Straße
2023/0371  
Ö 17  
Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)
Enthält Anlagen
2023/0372  
Ö 18  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2023/0373  
Ö 19  
Umbesetzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
2023/0379  
Ö 20     Umbesetzung von Fachausschüssen
2023/0378  
Ö 20.1  
Umbesetzung von Fachausschüssen
2023/0378-1  
Ö 21     Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023 hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke
Enthält Anlagen
2023/0314-1  
Ö 21.1  
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023; hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke
2023/0314-2  
Ö 22     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar
Enthält Anlagen
2023/0337-1  
Ö 22.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar
2023/0337-2  
Ö 23  
Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 06.12.2023
Enthält Anlagen
2023/0383  
Ö 24  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 25  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 26  
"Einwohnerfragestunde"    
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 28.1     (nichtöffentlich)      
N 28.2     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)