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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden von Ratsmitgliedern
2019/0617  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung von Ratsmitgliedern    
Ö 4  
Vereidigung des Bürgermeisters    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.09.2019
SI/2019/110  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2019/0629  
Ö 7  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 8  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 9     Umbesetzung des Verwaltungsausschusses und von Fachausschüssen
2019/0619  
Ö 9.1  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses und von Fachausschüssen
2019/0619-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Verwaltungsausschuss

 

Anstelle von Herrn Olaf Kruse gehört Frau Andrea Gaedecke

dem Verwaltungsausschuss an.

Vertreter für Frau Gisela Neuse ist Herr Christoph Schemschat.  

 

2. Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste

 

Anstelle von Herrn Olaf Kruse gehört Herr Christoph Schemschat

dem Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste an.

 

3. Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt

 

Anstelle von Herrn Siegfried Freitag gehört Herr Sebastian Fischer

dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt an.

 

Anstelle von Herrn Jörn Bluhm gehört Herr Kurt Schwarzkopf

dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt als zugewähltes Mitglied an.

 

4. Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt

 

Anstelle von Herrn Siegfried Freitag gehört Herr Sebastian Fischer

dem Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt an.

 

Anstelle von Herr Sebastian Fischer gehört Herr Maik Pietschmann

dem Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt als zugewähltes Mitglied an.

 

Anstelle von Herrn Max Digwa gehört Herr Jörn Bluhm

dem Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt an.

 

Anstelle von Herrn Kurt Schwarzkopf gehört Frau Daniela Amelunxen

dem Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt als zugewähltes Mitglied an.

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 07.11.2019    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
1. Verwaltungsausschuss

 

Anstelle von Herrn Olaf Kruse gehört Frau Andrea Gaedecke

dem Verwaltungsausschuss an.

Vertreter für Frau Gisela Neuse ist Herr Christoph Schemschat.  

 

2. Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste

 

Anstelle von Herrn Olaf Kruse gehört Herr Christoph Schemschat

dem Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste an.

 

3. Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt

 

Anstelle von Herrn Siegfried Freitag gehört Herr Sebastian Fischer

dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt an.

 

Anstelle von Herrn Jörn Bluhm gehört Herr Kurt Schwarzkopf

dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt als zugewähltes Mitglied an.

 

4. Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt

 

Anstelle von Herrn Siegfried Freitag gehört Herr Sebastian Fischer

dem Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt an.

 

Anstelle von Herr Sebastian Fischer gehört Herr Maik Pietschmann

dem Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt als zugewähltes Mitglied an.

 

Anstelle von Herrn Max Digwa gehört Herr Jörn Bluhm

dem Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt an.

 

Anstelle von Herrn Kurt Schwarzkopf gehört Frau Daniela Amelunxen

dem Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt als zugewähltes Mitglied an.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 10     Benennung von Vertreter*innen der Stadt Sehnde in wirtschaftlichen Unternehmen, Zweckverbänden und sonstigen Verbänden und Vereinen
2019/0621  
Ö 10.1  
Benennung von Vertreter*innen der Stadt Sehnde in wirtschaftlichen Unternehmen, Zweckverbänden und sonstigen Verbänden und Vereinen
2019/0621-1  
Ö 11     Raumkonzept An- und Umbau Feuerwehrhaus Sehnde hier: aktuelle Planung
Enthält Anlagen
2018/0401-2  
Ö 11.1  
Raumkonzept An- und Umbau Feuerwehrhaus Sehnde hier: Kostenvergleichsrechnung
Enthält Anlagen
2018/0401-3  
Ö 12     Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0589  
Ö 12.1  
Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - erneuter Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB
Enthält Anlagen
2019/0589-1  
Ö 13  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2023
Enthält Anlagen
2019/0610  
Ö 14  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Umlegung und Regulierung des Gewässers Schanze im Ortsteil Haimar
2019/0612  
Ö 15     Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2020
Enthält Anlagen
2019/0613  
Ö 15.1  
Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2020
2019/0613-1  
Ö 16  
Antrag der SPD-Bündnis90/Die Grünen Gruppe vom 19.09.2019 hier: Umgang mit den sogenannten "Flexi-Kindern" und deren Erziehungsberechtigten in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2019/0622  
Ö 17  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 19.09.2019 hier: Verzicht auf den Einsatz von Pestiziden auf Flächen der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2019/0631  
Ö 18  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 16.10.2019 hier: Reduzierung vom CO²-Ausstoß bei öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
2019/0630  
Ö 19  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 23.10.2019 hier: Einführung wiederkehrender Beiträge (wkB) für Verkehrsanlagen
Enthält Anlagen
2019/0635  
Ö 20  
Antrag der AfD-Fraktion vom 27.10.2019 hier: KiTa Ladeholz und Familienzentrum Sehnde
Enthält Anlagen
2019/0638  
Ö 21  
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Lehrke
Enthält Anlagen
2019/0632  
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)