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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Rethmar  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Rethmar
Gremium: Ortsrat Rethmar
Datum: Mi, 26.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:47 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Gutshof"
Ort: Gutsstr. 15, 31319 Sehnde-Rethmar
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 212 "Bergfeld", 1. Änderung, mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2017/0107  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

  1. Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und §  4 (2) BauGB:

 

TÖB Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover aha, lfd. Nr. 1

- Schreiben vom 29.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover, wird zugestimmt.

 

TÖB Region Hannover, Team Städtebau, lfd. Nr. 24

- Schreiben vom 27.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

TÖB Deutsche Telekom Technik GmbH, lfd. Nr. 11

- Schreiben vom 02.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

TÖB Vodafone Kabel Deutschland GmbH, lfd. Nr. 19

- Schreiben vom 22.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

  1. Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB    i. V. m. § 4a (3) BauGB:

 

Öffentlichkeit: Stellungnahme B1

- Schreiben vom 23.03.2017

 Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen von B1 wird zugestimmt.

 

TÖB Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben vom 28.03.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

3. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 212 „Bergfeld“, 1. Änderung mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu.

 

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Mi, 26.04.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1.Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und    § 4 (2) BauGB:

 

TÖB Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover aha, lfd. Nr. 1

- Schreiben vom 29.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

TÖB Region Hannover, Team Städtebau, lfd. Nr. 24

- Schreiben vom 27.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

TÖB Deutsche Telekom Technik GmbH, lfd. Nr. 11

- Schreiben vom 02.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

TÖB Vodafone Kabel Deutschland GmbH, lfd. Nr. 19

- Schreiben vom 22.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2.Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und    § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB:

 

Öffentlichkeit: Stellungnahme B1

- Schreiben vom 23.03.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen von B1 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

TÖB Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben vom 28.03.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 212 „Bergfeld“, 1. Änderung mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 02.05.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

  1. Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und §  4 (2) BauGB:

 

TÖB Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover aha, lfd. Nr. 1

- Schreiben vom 29.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

TÖB Region Hannover, Team Städtebau, lfd. Nr. 24

- Schreiben vom 27.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

TÖB Deutsche Telekom Technik GmbH, lfd. Nr. 11

- Schreiben vom 02.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

TÖB Vodafone Kabel Deutschland GmbH, lfd. Nr. 19

- Schreiben vom 22.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

  1. Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB    i. V. m. § 4a (3) BauGB:

 

Öffentlichkeit: Stellungnahme B1

- Schreiben vom 23.03.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen von B1 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

TÖB Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben vom 28.03.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 212 „Bergfeld“, 1. Änderung mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 18.05.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und §  4 (2) BauGB:

 

TÖB Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover aha, lfd. Nr. 1

- Schreiben vom 29.04.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

TÖB Region Hannover, Team Städtebau, lfd. Nr. 24

- Schreiben vom 27.04.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

TÖB Deutsche Telekom Technik GmbH, lfd. Nr. 11

- Schreiben vom 02.05.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

TÖB Vodafone Kabel Deutschland GmbH, lfd. Nr. 19

- Schreiben vom 22.04.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

  1. Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB    i. V. m. § 4a (3) BauGB:

 

Öffentlichkeit: Stellungnahme B1

- Schreiben vom 23.03.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen von B1 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

TÖB Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben vom 28.03.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

3. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 212 „Bergfeld“, 1. Änderung mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Machbarkeitsstudie Siedlungsentwicklung Rethmar 2030 ohne Vorlage    
Ö 5  
42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Rethmar in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2017/0109  
Ö 6  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 7  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung