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Auszug - Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung  

Sitzung des Ortsrates Rethmar
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsrat Rethmar Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 26.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:47 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Gutshof"
Ort: Gutsstr. 15, 31319 Sehnde-Rethmar
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ortsrat Rethmar, Herr Jäntsch:

Während der Haushaltsplanberatungen wurde ein flächendeckendes Konzept für die Verkehrsüberwachung beschlossen.

Wann wird das Konzept fertig sein? Soll das Konzept in den Ortsräten vorgestellt werden?

 

Verwaltung:

In die Betrachtung sollen auch Verkehrszahlen der in diesem Jahr zur Sanierung anstehenden Ortsdurchfahrten (Rethmar, Evern, Haimar, Bolzum, Wehmingen) nach deren Fertigstellung mit einfließen. Da der politische Beschluss keine Vergabe an ein externes Büro vorsieht, wird die Konzeptfertigung „nebenher“ ein entsprechendes Zeitfenster in Anspruch nehmen. Wann es fertig ist und welche Gremien an der Beschlussfassung beteiligt werden, steht noch nicht fest.

 

 

Ortsrat Rethmar, Herr Jäntsch:

Im August 2016 wurde die Schaukel am Spielplatz Osterkamp aus Sicherheitsgründen demontiert. Gibt es bereits einen konkreten Termin an dem die Schaukel wieder aufgestellt werden soll?

 

Verwaltung:

Zunächst müssen die Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, damit ein Gerät bestellt werden kann. Deshalb gibt es noch keinen konkreten Termin. Der genaue Liefertermin der Geräte hängt von der Lieferfrist ab.

 

 

Ortsrat Rethmar, Herr Jäntsch:

Im Haushalt 2017 sind 20.00 € Planungskosten für die Sanierung des Verbindungsweges Rethmar – Klein Lobke geplant. Wann werden die Planungen im Ortsrat vorgestellt?

 

Verwaltung:

Die Untersuchungen der Straße (Kosten für Bohrkerne, Schadstoffanalyse) sind noch nicht erfolgt. Mittelfreigabe erforderlich. Anschließend Planungskonzepte.

 

 

Ortsrat Rethmar, Herr Jäntsch:

Wann ist das Protokoll der Sitzung vom 26. Januar 2017 fertiggestellt?

 

Verwaltung:

Ist in Bearbeitung.

 

 

Ortsrat Rethmar, Herr Jäntsch:

Wann ist geplant das Protokoll der Sitzung vom 26. April zu erstellen?

 

Verwaltung:

kurzfristig

 

 

Ortsrat Rethmar, Herr Jäntsch:

Wann kann mit der Aufstellung des Straßenschilds „Am Golfplatz“ gerechnet werden?

 

Verwaltung:

Da der Realverband Klein Lobke der Wegebenennung nicht zustimmt, wird derzeit kein Schild aufgestellt.

 

 

Ortsrat Rethmar, Herr Jäntsch:

Bürgermeister Lehrke teilte in der Ortsratssitzung im November mit, dass die Gespräche mit dem MTV Rethmar zur Sanierung der Duschräume der Turnhalle kurzfristig stattfinden sollen.

Wie ist hier der Stand der Gespräche? Gibt es konkrete Planungen?

 

Verwaltung:

Es steht noch die Abstimmung zwischen dem Sportverein und dem Architekten aus. Sobald hier Ergebnisse vorliegen wird der Ortsrat weiter informiert.

 

 

Ortsrat Rethmar, Herr Jäntsch:

Gibt es aktuelle Entwicklungen mit Auswirkungen auf Kosten – und Zeitplan bei der Baumaßnahme Wehmkamp / Salzburg?

 

Verwaltung:

Bei der Baumaßnahme Salzburg/Wehmkamp kam es auf Grund der notwendigen Umverlegung von zwei Wasserleitungen zu einer Bauzeitverzögerung. Zurzeit ist die Maßnahme zwei Wochen im Verzug. Die Fa. Martens wird ab der 18. Kalenderwoche gemäß der Aufforderung der AG das Personal verstärken. Die Fa. Martens sieht den endgültigen Fertigstellungstermin nicht gefährdet. (Vertragsstrafe!)

 

 

Ortsrat Rethmar, Herr Jäntsch:

Die letzten Informationen zur Sanierung der Hauptstraße sind aus dem Protokoll Nr. 1 vom 16.03.2017.

Gibt es aktuellere Informationen?

Können die Planungen, speziell der innerörtlichen Umleitungen und der Terminplan in der Ortsratssitzung am 17. Mai vorgestellt werden?

Wie sehen die konkreten Planungen zur Sanierung der Hauptstraße aus?

 

Verwaltung:

Weitere Protokolle/Abstimmungsgespräche liegen nicht vor. Das von der NLStBV beauftragte Ing.-Büro hat mitgeteilt, dass folgender grober Zeitplan für die Ausschreibung der Maßnahmen vorgesehen ist:

10.05.2017 Veröffentlichung

23.05.2017 Submission

09.06.2017 Ende Zuschlagsfrist

21.06.2017 geplanter Baubeginn

 

Detailliertere Informationen können erst wieder gegeben werden, wenn die beauftragte Firma einen Ablaufplan mit geplanter Abschnittsbildung bzw. Bauzeitenplanung kommuniziert hat (siehe Sanierung der L411 im Jahre 2016)

 

 

Ortsrat Rethmar, Frau Kirchhoff:

1.Können die vorhandenen Glascontainer als Sofortmaßnahme gegen schallgeschützte Glascontainer ausgetauscht werden?

2.Wann kann mit der Umsetzung des Austausches gerechnet werden?

3.Kann an der Wertstoffinsel ein Schild „Bitte Motor abstellen“ angebracht werden? Entsprechende Muster-Schilder sind beigefügt.

Sofern ausschließlich der Zweckverband aha zuständig sein sollte, bitten wir die Verwaltung, hier in entsprechende Verhandlungen einzutreten.

 

Verwaltung:

Fällt in die Zuständigkeit von aha. Kontaktaufnahme mit aha folgt.

 

 

Ortsrat Rethmar, Herr Friehe:

Ist das Aufstellen von zwei Pollern an der Hauptstraße (B 65) vor der Bushaltestelle (vor dem Haus Nr. 33) möglich, sodass dort kein Parken mehr möglich wäre?

 

Verwaltung:

Wird geprüft.

 

 

Ortsrat Rethmar, Herr Friehe:

Ob man im Süden von Rethmar am Mittellandkanal etwas gegen die vermehrt auftretende Problematik mit Hundekot machen könnte?

 

Verwaltung:

Die Sachlage wird bei der Ortsbegehung begutachtet und dann weiter entschieden.

 

 

Ortsrat Rethmar, Herr Freitag:

Kann die Löschwasserversorgung im Bereich „Vor dem Dorf“ durch einen Ringschluss  verbessert werden?

Aus der Beratung fasst der Ortsrat Rethmar folgenden Beschluss:

 


Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt bei Erschließung der neuen Baugrundstücke im Gebiet „Vor dem Dorf“ (Bergfeld) einen Ringschluss durch die Stadtwerke Sehnde herstellen zu lassen.

 


Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en