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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.11.2019 |
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SI/2019/111 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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2019/0655 |
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| Ö 4 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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| Ö 5 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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| Ö 6 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 |
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2019/0593 |
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| Ö 6.1 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
hier: Stellenplan |
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2019/0593-1 |
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| Ö 6.2 |
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(nichtöffentlich) |
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| Ö 6.3 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
hier: Empfehlungen der Ortsräte |
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2019/0593-2 |
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| Ö 6.4 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
hier. Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5 |
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2019/0593-3 |
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| Ö 6.5 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
hier. Weitere Empfehlungen des Fachausschusses 4 |
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2019/0593-3-1 |
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| Ö 6.6 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse |
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2019/0593-4 |
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| Ö 6.7 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
hier: Weitere Empfehlungen des Fachausschusses 4 |
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2019/0593-4-1 |
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| Ö 6.8 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses |
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2019/0593-5 |
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| Ö 7 |
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Beschlussfassung über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2013 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters |
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2019/0634 |
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| Ö 8 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Infrastruktur Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
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2019/0636 |
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| Ö 9 |
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Antrag der SPD-Bündnis90/Die Grünen Gruppe vom 19.09.2019
hier: Umgang mit den sogenannten "Flexi-Kindern" und deren Erziehungsberechtigten in der Stadt Sehnde |
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2019/0622-1 |
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| Ö 9.1 |
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Antrag der SPD-Bündnis90/Die Grünen Gruppe vom 19.09.2019
hier: Umgang mit den sogenannten "Flexi-Kindern" und deren Erziehungsberechtigten in der Stadt Sehnde |
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2019/0622-1-1 |
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| Ö 10 |
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Antrag der AfD-Fraktion vom 27.10.2019
hier: KiTa Ladeholz und Familienzentrum Sehnde |
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2019/0638-1 |
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| Ö 11 |
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Änderung der Personalstruktur in der Krippe Spatzennest |
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2019/0641 |
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| Ö 12 |
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Neuauflage Kriterienkatalog für die Vergabe von Kitaplätzen |
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2019/0652 |
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| Ö 12.1 |
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Neuauflage Kriterienkatalog für die Vergabe von Kitaplätzen |
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2019/0652-1 |
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| Ö 13 |
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Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Bootshalle durch den Ruderverein für das Große Freie e.V. Lehrte/Sehnde;
Antrag vom 19.06.2019 |
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2019/0579 |
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| Ö 13.1 |
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Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Bootshalle durch den Ruderverein für das Große Freie e.V. Lehrte/Sehnde;
Antrag vom 19.06.2019 |
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2019/0579-1 |
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| Ö 13.2 |
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Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Bootshalle durch den Ruderverein für das Große Freie e.V. Lehrte/Sehnde;
Antrag vom 19.06.2019 |
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2019/0579-2 |
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| Ö 14 |
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Antrag des Sportring Sehnde vom 20.06.2019 auf Erweiterung der finanziellen Unterstützung für Sportvereine ab dem Jahr 2020 |
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2019/0582 |
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| Ö 14.1 |
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Antrag des Sportring Sehnde vom 20.06.2019 auf Erweiterung der finanziellen Unterstützung für Sportvereine ab dem Jahr 2020 |
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2019/0582-2 |
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| Ö 15 |
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Bebauungsplan Nr. 342 "Sehnde Nord II", 2. Änderung, mit Örtlichen Bauvorschriften und 23. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss |
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2019/0620 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB, wie in der Anlage 1, sowie der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 3, und der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 5, zur Beschlussvorlage 2019/0620 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 1, 3 und 5 werden beschlossen. Die Anlagen 1, 3 und 5 zur Beschlussvorlage 2019/0620 sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 342 „Sehnde Nord II“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu sowie die 23. Berichtigung des Flächennutzungsplanes in der Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans. |
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GREMIUM: Ortsrat Sehnde DATUM: Mo, 02.12.2019 TOP: Ö 3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB, wie in der Anlage 1, sowie der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 3, und der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 5, zur Beschlussvorlage 2019/0620 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 1, 3 und 5 werden beschlossen. Die Anlagen 1, 3 und 5 zur Beschlussvorlage 2019/0620 sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 342 „Sehnde Nord II“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu sowie die 23. Berichtigung des Flächennutzungsplanes in der Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans. Abstimmungsergebnis: 10 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 03.12.2019 TOP: Ö 3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB, wie in der Anlage 1, sowie der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 3, und der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 5, zur Beschlussvorlage 2019/0620 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 1, 3 und 5 werden beschlossen. Die Anlagen 1, 3 und 5 zur Beschlussvorlage 2019/0620 sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 342 „Sehnde Nord II“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu sowie die 23. Berichtigung des Flächennutzungsplanes in der Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans. Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 12.12.2019 TOP: Ö 15 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB, wie in der Anlage 1, sowie der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 3, und der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 5, zur Beschlussvorlage 2019/0620 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 1, 3 und 5 werden beschlossen. Die Anlagen 1, 3 und 5 zur Beschlussvorlage 2019/0620 sind Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 29 | Ja-Stimme/n | 3 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 342 „Sehnde Nord II“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu sowie die 23. Berichtigung des Flächennutzungsplanes in der Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans. Abstimmungsergebnis: 29 | Ja-Stimme/n | 3 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
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| Ö 16 |
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Bebauungsplan Nr. 715 "Gewerbe- und Industriegebiet Schnedebruch",
4. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde
hier: - Aufstellungsbeschluss |
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2019/0640 |
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| Ö 17 |
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Bebauungsplan Nr. 140 "Im Mühlenfeld" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Haimar der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss |
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2019/0646 |
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| Ö 18 |
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Ernennung von Hans-Heinrich Meyer zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Klein Lobke |
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2019/0474 |
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| Ö 19 |
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Neufassung der Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde |
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2019/0639 |
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| Ö 20 |
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Überplanmäßige Auszahlung - hier Beschaffung eines Elektroklein-PkWs für den ruhenden Verkehr |
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2019/0650 |
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| Ö 21 |
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Wirtschaftlichkeitsbetrachtung - Dokumentenmanagementsystem |
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2019/0623 |
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| Ö 22 |
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Einheitliche Behördenrufnummer 115 |
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2019/0625 |
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| Ö 23 |
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Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2019/2020 |
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2019/0637 |
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| Ö 24 |
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Neuwahl des Seniorenbeirats
hier: Festsetzung des Wahltermins und Änderung der Satzung über die Wahlordnung zur Wahl des Seniorenbeirats der Stadt Sehnde |
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2019/0618 |
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| N 25 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 26 |
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(nichtöffentlich) |
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