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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.11.2019
SI/2019/111  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2019/0655  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
2019/0593  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 26.09.2019    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Mi, 02.10.2019    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Mo, 07.10.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Di, 08.10.2019    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mo, 14.10.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 15.10.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

11

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Herr Brozy hat die Sitzung verlassen. Es sind 10 stimmberechtigte Ortsratsmitglieder anwesend.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Mi, 16.10.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mo, 21.10.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Di, 22.10.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 28.10.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 29.10.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat folgenden beschlusss zu fassen:

 

Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den Teilhaushalt 7 mit den genannten Änderungen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Teilhaushalt 7_Protokoll (1114 KB)    
   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Di, 29.10.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Mi, 06.11.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 11.11.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:
Zur Beratung

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 12.11.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

Beschlüsse:

 

Teilhaushalt 1 unterstützende Fachdienste, Produkt 57101 Stadtmarketing,

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den Teilhaushalt 1 unterstützende Fachdienste, Produkt 57101 Stadtmarketing, mit der genannten Änderung.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

Teilhaushalt 1 unterstützende Fachdienste, Produkt 57301 Baubetriebshof

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den Teilhaushalt 1 unterstützende Fachdienste, Produkt 57301 Baubetriebshof, mit der genannten Änderung.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Teilhaushalt 7

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den Teilhaushalt 7 mit den genannten Änderungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Do, 14.11.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 18.11.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:


Der Ausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste stimmt den Vorschlägen der Verwaltung r die Veränderungen im Finanzhaushalt zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

Der Ausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste stimmt den Vorschlägen der Verwaltung r die Veränderungen im Ergebnishaushalt zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 25.11.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Herr Wissmann beantwortet die noch offenen Punkte aus der Sitzung des Fachausschusses vom 18.11.2019.

 

Herr Wissmann stellt die investiven Maßnahmen des Haushaltsplanentwurfes 2020 vor, die seitens der Verwaltung angemeldet, aber noch nicht veranschlagt und von anderen Fachausschüssen beschlossen worden sind.

 

Den Vorschlägen des Teilhaushaltes 1 werden zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Dem Vorschlag des Teilhaushaltes 4 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

Im Anschluss stellt Frau Lickert an Hand einer Power-Point-Präsentation die Produkte des Fachdienstes 1.2 vor.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Mo, 25.11.2019    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Es wird folgender Antrag gestellt:

Die Investition in Höhe von 650.000,00 € im Jahr 2021 ist in eine Verpflichtungsermächtigung (VE) zu ändern, um mehr Handlungsspielraum zu haben.

Dem Antrag wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt beauftragt die Gebäudewirtschaft eine Prioritätenliste über die Baumaßnahmen zur nächsten Sitzung zu erstellen mit der Unterscheidung zwischen Eigenleistungen und Fremdvergabe.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 27.11.2019    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 03.12.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat folgende Beschlüsse zu fassen.

 

Beschluss zur Prioritätenliste des Produktes 11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

Die in der Spalte Pflicht HH 2020 ausgewiesenen Mittel sind bereitzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 12.12.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

Ö 6.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Stellenplan
Enthält Anlagen
2019/0593-1  
Ö 6.2     (nichtöffentlich)      
Ö 6.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2019/0593-2  
Ö 6.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier. Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5
Enthält Anlagen
2019/0593-3  
Ö 6.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier. Weitere Empfehlungen des Fachausschusses 4
2019/0593-3-1  
Ö 6.6     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse
Enthält Anlagen
2019/0593-4  
Ö 6.7     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Weitere Empfehlungen des Fachausschusses 4
Enthält Anlagen
2019/0593-4-1  
Ö 6.8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
2019/0593-5  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2013 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2019/0634  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2019/0636  
Ö 9     Antrag der SPD-Bündnis90/Die Grünen Gruppe vom 19.09.2019 hier: Umgang mit den sogenannten "Flexi-Kindern" und deren Erziehungsberechtigten in der Stadt Sehnde
2019/0622-1  
Ö 9.1  
Antrag der SPD-Bündnis90/Die Grünen Gruppe vom 19.09.2019 hier: Umgang mit den sogenannten "Flexi-Kindern" und deren Erziehungsberechtigten in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2019/0622-1-1  
Ö 10  
Antrag der AfD-Fraktion vom 27.10.2019 hier: KiTa Ladeholz und Familienzentrum Sehnde
2019/0638-1  
Ö 11  
Änderung der Personalstruktur in der Krippe Spatzennest
2019/0641  
Ö 12     Neuauflage Kriterienkatalog für die Vergabe von Kitaplätzen
Enthält Anlagen
2019/0652  
Ö 12.1  
Neuauflage Kriterienkatalog für die Vergabe von Kitaplätzen
Enthält Anlagen
2019/0652-1  
Ö 13     Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Bootshalle durch den Ruderverein für das Große Freie e.V. Lehrte/Sehnde; Antrag vom 19.06.2019
Enthält Anlagen
2019/0579  
Ö 13.1     Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Bootshalle durch den Ruderverein für das Große Freie e.V. Lehrte/Sehnde; Antrag vom 19.06.2019
2019/0579-1  
Ö 13.2  
Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Bootshalle durch den Ruderverein für das Große Freie e.V. Lehrte/Sehnde; Antrag vom 19.06.2019
2019/0579-2  
Ö 14     Antrag des Sportring Sehnde vom 20.06.2019 auf Erweiterung der finanziellen Unterstützung für Sportvereine ab dem Jahr 2020
Enthält Anlagen
2019/0582  
Ö 14.1  
Antrag des Sportring Sehnde vom 20.06.2019 auf Erweiterung der finanziellen Unterstützung für Sportvereine ab dem Jahr 2020
Enthält Anlagen
2019/0582-2  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 342 "Sehnde Nord II", 2. Änderung, mit Örtlichen Bauvorschriften und 23. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0620  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 715 "Gewerbe- und Industriegebiet Schnedebruch", 4. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0640  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 140 "Im Mühlenfeld" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Haimar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0646  
Ö 18  
Ernennung von Hans-Heinrich Meyer zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Klein Lobke
2019/0474  
Ö 19  
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2019/0639  
Ö 20  
Überplanmäßige Auszahlung - hier Beschaffung eines Elektroklein-PkWs für den ruhenden Verkehr
2019/0650  
Ö 21  
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung - Dokumentenmanagementsystem
Enthält Anlagen
2019/0623  
Ö 22  
Einheitliche Behördenrufnummer 115
2019/0625  
Ö 23  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2019/2020
Enthält Anlagen
2019/0637  
Ö 24  
Neuwahl des Seniorenbeirats hier: Festsetzung des Wahltermins und Änderung der Satzung über die Wahlordnung zur Wahl des Seniorenbeirats der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2019/0618  
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zur BV 2019-0623 (369 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage zur BV 2019-0625 (547 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Personalgewinnungskonzept (3) (265 KB)