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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 3  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 4  
Studie zur Bevölkerungsentwicklung Sehnde hier: Vortrag von Herrn Günther vom Pestel Institut    
Ö 5  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung und Verwendung der KIP 2-Mittel für die Schulinfrastruktur
2019/0465  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt die Beschlüsse zu c) zu

    fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Im Produkt 36500 – Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft – bei der Investitionsnummer INV19.038 – Weiterleitung von Fördermitteln – wird die Einzahlung aus Fördermitteln aus dem Nds. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz für Schulinfrastrukur in Höhe von 432.772,33 € in das Produkt 11107 – Gebäude- und Liegenschaftsmanagement – zur Investitionsnummer INV19.039 – Ganztagsgrundschule Höver – verschoben.

 

  1. Im Produkt 36500 – Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft – wird bei der Investitionsnummer INV19.038 – Kinderhort Astrid-Lindgren-Grundschule - ein Investitionskostenzuschuss an die Infrastruktur Sehnde GmbH in Höhe 432.772,33 € zum Bau des Kinderhortes veranschlagt. Deckungsmittel stehen als Mehreinzahlungen im Produkt 11107 – Gebäude- und Liegenschaftsmanagement – bei der Investitionsnummer INV19.039 – Ganztagsgrundschule Höver – in gleicher Höhe zur Verfügung.

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 20.02.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt die Beschlüsse zu

fassen.

 

  1. Im Produkt 36500 – Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft – bei der Investitionsnummer INV19.038 – Weiterleitung von Fördermitteln – wird die Einzahlung aus Fördermitteln aus dem Nds. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz für Schulinfrastrukur in Höhe von 432.772,33 € in das Produkt 11107 – Gebäude- und Liegenschaftsmanagement – zur Investitionsnummer INV19.039 – Ganztagsgrundschule Höver – verschoben.

 

  1. Im Produkt 36500 – Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft – wird bei der Investitionsnummer INV19.038 – Kinderhort Astrid-Lindgren-Grundschule - ein Investitionskostenzuschuss an die Infrastruktur Sehnde GmbH in Höhe 432.772,33 € zum Bau des Kinderhortes veranschlagt. Deckungsmittel stehen als Mehreinzahlungen im Produkt 11107 – Gebäude- und Liegenschaftsmanagement – bei der Investitionsnummer INV19.039 – Ganztagsgrundschule Höver – in gleicher Höhe zur Verfügung.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

9 Ja-Stimme/n

 

0 Nein-Stimme/n

 

0 Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.02.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Im Produkt 36500 – Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft – bei der Investitionsnummer INV19.038 – Weiterleitung von Fördermitteln – wird die Einzahlung aus Fördermitteln aus dem Nds. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz für Schulinfrastrukur in Höhe von 432.772,33 € in das Produkt 11107 – Gebäude- und Liegenschaftsmanagement – zur Investitionsnummer INV19.039 – Ganztagsgrundschule Höver – verschoben.

 

  1. Im Produkt 36500 – Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft – wird bei der Investitionsnummer INV19.038 – Kinderhort Astrid-Lindgren-Grundschule - ein Investitionskostenzuschuss an die Infrastruktur Sehnde GmbH in Höhe 432.772,33 € zum Bau des Kinderhortes veranschlagt. Deckungsmittel stehen als Mehreinzahlungen im Produkt 11107 – Gebäude- und Liegenschaftsmanagement – bei der Investitionsnummer INV19.039 – Ganztagsgrundschule Höver – in gleicher Höhe zur Verfügung.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 6  
Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2018 hier: Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde
2019/0478  
Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2019/0479  
Ö 8  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Beschaffung von Abbiegeassistenten für die Lastkraftwagen des Baubetriebshofes sowie für verschiedene Feuerwehrfahrzeuge
2019/0484  
Ö 9  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung
2019/0469  
Ö 10  
Schaffung weiterer Hortplätze im Hort Ilten durch Doppelnutzung von Klassenräumen
2019/0476  
Ö 11  
Satzung über die Erhebung von Gebühren in der Nachschulischen Betreuung und der Ferienbetreuung
Enthält Anlagen
2019/0477  
Ö 11.1     Satzung über die Erhebung von Gebühren in der Nachschulischen Betreuung und der Ferienbetreuung
Enthält Anlagen
2019/0477-1  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018 hier: Artenvielfalt erhöhen - Insektensterben stoppen
Enthält Anlagen
2018/0335-1  
Ö 13     Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018 hier: Zurückgewinnung von Randstreifen für die Artenvielfalt
Enthält Anlagen
2018/0336-1  
Ö 13.1  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018 hier: Zurückgewinnung von Randstreifen für die Artenvielfalt
2018/0336-2  
Ö 14  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 31.01.2019 hier: Ausstattung der Nutzfahrzeuge über 3,5 t des Fahrzeugparks der Stadt Sehnde sowie der städtischen Gesellschaften
Enthält Anlagen
2019/0482  
Ö 15     Einziehung von Teilflächen der Straßen "Kapellenberg" und "Fliederstraße" in Sehnde, Ortsteil Dolgen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2018/0396-1  
Ö 15.1  
Einziehung von Teilflächen der Straßen "Kapellenberg" und "Fliederstraße" in Sehnde, Ortsteil Dolgen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2018/0396-1-1  
Ö 16  
Integrations- und Beratungskonzept für in Sehnde lebende Geflüchtete und Freigabe der zusätzlichen Finanzmittel für die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V.
Enthält Anlagen
2019/0472  
Ö 17  
Nutzungskonzept bei Ankauf des ehemaligen Bundessortenamtes
Enthält Anlagen
2019/0462-1  
Ö 18  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 20.1     (nichtöffentlich)