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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 15.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.12.2023
SI/2023/005  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2024/0409  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Ernennung von Jost-Christian Lengwenat zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Haimar
2024/0387  
Ö 7  
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Rethmar
2024/0391  
Ö 8  
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Rethmar
2024/0392  
Ö 9  
Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Raumprogramm Neues Rathaus Sehnde
Enthält Anlagen
2024/0396  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 114 "Eichenkamp", OT Evern, Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0770-1  
Ö 11  
48. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Ortslage Dolgen hier: - Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
Enthält Anlagen
2021/0952-1  
Ö 12  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Nordstraße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Absicht der Einziehung -
Enthält Anlagen
2024/0405  
Ö 13  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Moltkestraße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss
Enthält Anlagen
2024/0394  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, einen Teil des Flurstücks 261/17 der Flur 5, Gemarkung Sehnde, als Teilfläche der Straße „Moltkestraße“ in Sehnde zur Größe von insgesamt ca. 76 qm, derzeit Straßenbegleitgrünfläche gem. § 8 NStrG einzuziehen. Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mo, 05.02.2024    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, einen Teil des Flurstücks 261/17 der Flur 5, Gemarkung Sehnde, als Teilfläche der Straße „Moltkestraße“ in Sehnde zur Größe von insgesamt ca. 76 qm, derzeit Straßenbegleitgrünfläche gem. § 8 NStrG einzuziehen. Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

11

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 06.02.2024    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, einen Teil des Flurstücks 261/17 der Flur 5, Gemarkung Sehnde, als Teilfläche der Straße „Moltkestraße“ in Sehnde zur Größe von insgesamt ca. 76 qm, derzeit Straßenbegleitgrünfläche gem. § 8 NStrG einzuziehen. Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.02.2024    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, einen Teil des Flurstücks 261/17 der Flur 5, Gemarkung Sehnde, als Teilfläche der Straße „Moltkestraße“ in Sehnde zur Größe von insgesamt ca. 76 qm, derzeit Straßenbegleitgrünfläche gem. § 8 NStrG einzuziehen. Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 156 "Südlich Ost-West-Straße" im Ortsteil Dolgen, Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2024/0404  
Ö 15  
Sanierung und Teilneubau des Baubetriebshofes Sehnde    
Ö 16  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan
2024/0395  
Ö 17  
2. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
2024/0390  
Ö 18  
Zustimmung zu einem außerplanmäßigen Aufwand und einer außerplanmäßigen Auszahlung; hier: Außenspielgerät Kindertagesstätte Bolzum
2024/0401  
Ö 19  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2021 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung
Enthält Anlagen
2024/0402  
Ö 20     Antrag der AfD-Fraktion vom 13.09.2023 hier: Rathausneubau auf den Prüfstand stellen
Enthält Anlagen
2023/0333-1  
Ö 20.1  
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.09.2023 hier: Rathausneubau auf den Prüfstand stellen
Enthält Anlagen
2023/0333-2  
Ö 21  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.12.2023 hier: Landesförderung nutzen - berufsbegleitende Ausbildung zur Erzieherin/zum Erzieher besonders fördern
Enthält Anlagen
2023/0386  
Ö 22  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 31.01.2024 hier: Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in Sehnde
Enthält Anlagen
2024/0412  
Ö 23  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2024 hier: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Strabs) mit gleichzeitiger Erhöhung der Grundsteuer zur Refinanzierung
Enthält Anlagen
2024/0413  
Ö 24  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 25  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 26     "Einwohnerfragestunde"    
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)