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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.11.2023
SI/2023/025  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Enthält Anlagen
2023/0376  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b)      Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c)      Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d)      Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

 

Die Mittel für die im Stellenplan enthaltene halbe Stelle für den Klimaschutz werden freigegeben (aufgenommen im Stellenplan 2023 mit Sperrvermerk des Fachausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste vom 30.11.2022).

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Förderrichtlinie „Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) einen Antrag zur Förderung einer Personalstelle für das Klimaanpassungsmanagement zu stellen.

 

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Programm 432 „Energetische Stadtsanierung – Zuschuss“ einen Antrag für ein Sanierungsmanagement zu stellen.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 12.12.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Die Mittel für die im Stellenplan enthaltene halbe Stelle für den Klimaschutz werden freigegeben (aufgenommen im Stellenplan 2023 mit Sperrvermerk des Fachausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste vom 30.11.2022).

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Förderrichtlinie „rderung von Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) einen Antrag zur Förderung einer Personalstelle für das Klimaanpassungsmanagement zu stellen.

 

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Programm 432 „Energetische Stadtsanierung Zuschuss“ einen Antrag für ein Sanierungsmanagement zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 13.12.2023    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1. Aufhebung Sperrvermerk

Die Mittel für die im Stellenplan enthaltene halbe Stelle für den Klimaschutz werden freigegeben (aufgenommen im Stellenplan 2023 mit Sperrvermerk des Fachausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste vom 30.11.2022).

 

2. Förderantrag Klimaanpassungsmanagement

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Förderrichtlinie „rderung von Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) einen Antrag zur Förderung einer Personalstelle für das Klimaanpassungsmanagement zu stellen.

 

3. Förderantrag Sanierungsmanagement

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Programm 432 „Energetische Stadtsanierung Zuschuss“ einen Antrag für ein Sanierungsmanagement zu stellen.

 

4. Stellenplanung

Es sind zusätzlich 1,5 Personalstellen im Stellenplan der Stadt Sehnde mit einer Befristung von drei Jahren vorzusehen. Die Personalstellen sind nur zu besetzen, wenn die Finanzierung durch Zuwendungen gesichert ist.

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 21.12.2023    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 6  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2024 Zwischenkalkulation 2023 Betriebsabrechnung 2022
Enthält Anlagen
2023/0368  
Ö 7  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2027
Enthält Anlagen
2023/0339  
Ö 8  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Interkommunaler Kostenausgleich in der frühkindlichen Betreuung
2023/0369  
Ö 9  
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.09.2023 hier: Rathausneubau auf den Prüfstand stellen
Enthält Anlagen
2023/0333-1  
Ö 10  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 11  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 12  
"Einwohnerfragestunde"    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)