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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.11.2023
SI/2023/025  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Enthält Anlagen
2023/0376  
Ö 6  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2024 Zwischenkalkulation 2023 Betriebsabrechnung 2022
Enthält Anlagen
2023/0368  
Ö 7  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2027
Enthält Anlagen
2023/0339  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a)      Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

b)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

c)      Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

  1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027 und der Stellenplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2023/0339 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2024 ist nachrichtlich beigefügt.
  2. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2024 für den Bereich Abwasser in Höhe von 5.936.100 € wird zugestimmt.
  3. Der Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 0,43 €/cbm.
    Der Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 3,90 €/cbm.
  4. Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 13.12.2023    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

Der Rat beschließt:

  1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027 und der Stellenplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2023/0339 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2024 ist nachrichtlich beigefügt.
  2. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2024r den Bereich Abwasser in Höhe von 5.936.100 wird zugestimmt.
  3. Der Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 0,43/cbm.
    Der Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 3,90/cbm.
  4. Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 21.12.2023    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

1.Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027 und der Stellenplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2023/0339 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2024 ist nachrichtlich beigefügt.

2.Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2024r den Bereich Abwasser in Höhe von 5.936.100 wird zugestimmt.

3.Der Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 0,43/cbm.
Der Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 3,90/cbm.

4.Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Interkommunaler Kostenausgleich in der frühkindlichen Betreuung
2023/0369  
Ö 9  
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.09.2023 hier: Rathausneubau auf den Prüfstand stellen
Enthält Anlagen
2023/0333-1  
Ö 10  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 11  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 12  
"Einwohnerfragestunde"    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)