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Auszug - Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2027   

Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
TOP: Ö 7
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
2023/0339 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2027
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Wissmann stellt den Inhalt der Beschlussvorlage vor. Es findet eine längere Aussprache statt.


Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

Der Rat beschließt:

  1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027 und der Stellenplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2023/0339 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2024 ist nachrichtlich beigefügt.
  2. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2024r den Bereich Abwasser in Höhe von 5.936.100 wird zugestimmt.
  3. Der Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 0,43/cbm.
    Der Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 3,90/cbm.
  4. Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en