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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Im Rathaus besteht Maskenpflicht, bitte tragen Sei einen Mund-/Nasenschutz (FFP2- oder OP-Maske)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.09.2021
SI/2021/561  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/1039  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2021/1024  
Ö 7     Zusammenführung der Baubetriebshofes der Stadt Sehnde und des Bereichs Trinkwasser der Stadtwerke Sehnde GmbH auf dem ehemaligen Gelände der Avacon AG
Enthält Anlagen
2021/1026  
Ö 7.1  
Zusammenführung des Baubetriebshofes der Stadt Sehnde und des Bereichs Trinkwasser der Stadtwerke Sehnde GmbH auf dem ehemaligen Gelände der Avacon AG
2021/1026-1  
Ö 8  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2022 Zwischenkalkulation 2021 Betriebsabrechnungsbogen 2020 Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2021/1034  
Ö 9     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/1036  
Ö 9.1     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/1036-1  
Ö 9.2  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/1036-2  
Ö 10     Vorstellung der Entwicklung der Schüler*innenzahlen bis zum Schuljahr 2025/2026; Änderung der Schulbezirkssatzung
Enthält Anlagen
2021/0905-1  
Ö 10.1  
Vorstellung der Entwicklung der Schüler*innenzahlen bis zum Schuljahr 2025/2026
Enthält Anlagen
2021/0905-2  
Ö 11     Ausstattung der Sehnder Schulen mit stationären Raumlufttechnischen Anlagen; Inanspruchnahme von Bundesförderung
2021/0995  
Ö 11.1  
Ausstattung der Sehnder Schulen mit stationären Raumlufttechnischen Anlagen; Inanspruchnahme von Bundesförderung
2021/0995-1  
Ö 12  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.08.2021 hier: Digitalisierung der Sehnder Schulen: Einheitliche Ausstattung - Schluss mit Flickenteppichen und Insellösungen
Enthält Anlagen
2021/1014-1  
Ö 13  
Bewerbung der ILEK Börderegion als Host Town im Vorfeld der Special Olympics World Games 2023
2021/1029  
Ö 14  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Wildnisflächen
2020/0801-1  
Ö 15  
Landschaftsplan Sehnde 1. Zustimmung zu dem Fachgutachten "Landschaftsplan Sehnde", Stand 8/2021 2. Übernahme von Kernaussagen des Landschaftsplanes Sehnde aus Ziel-, Biotopverbund- und Maßnahmenkonzept in den Flächennutzungsplan
Enthält Anlagen
2021/1007  
Ö 16  
Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
Enthält Anlagen
2021/1027  
Ö 17  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Sehnde auf smarte LED-Technik hier: Vergabe des Auftrages an die EVS als Inhouse-Geschäft
2021/1032  
Ö 18  
Arbeiten für die Straßenunterhaltung hier: Übertragung der Arbeiten an die Stadtwerke Sehnde zur Generierung von personellen Synergieeffekten; Ausführung der Arbeiten für und in Rechnung an die Stadt Sehnde als Inhouse-Geschäft.
2021/1033  
Ö 19  
Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans 2020-Ergänzung
Enthält Anlagen
2020/0744-4  
Ö 20  
Ernennung von Feodor Nussbaum zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel
2021/1021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Herr Feodor Nussbaum wird unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Zeit vom 1. November 2021 bis 31. Oktober 2027 zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel ernannt.

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Di, 05.10.2021    TOP: Ö 1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Herr Feodor Nussbaum wird unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Zeit vom 1. November 2021 bis 31. Oktober 2027 zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel ernannt.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Mi, 13.10.2021    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Herr Feodor Nussbaum wird unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Zeit vom 1. November 2021 bis 31. Oktober 2027 zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel ernannt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.10.2021    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Herr Feodor Nussbaum wird unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Zeit vom 1. November 2021 bis 31. Oktober 2027 zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel ernannt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 21  
Prüfung und Machbarkeit zur Umsetzung des ehemaligen Werkraumes der GS Höver zur "Begegnungsstätte"
Enthält Anlagen
2021/0958-1  
Ö 22     Neufassung der Satzung über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde, Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlingen
Enthält Anlagen
2021/1030  
Ö 22.1  
Neufassung der Satzung über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde, Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlingen
Enthält Anlagen
2021/1030-1  
Ö 23  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 07.10.2021 hier: Antrag für eine bürgernahe Formulierung von Schriftstücken der Sehnder Verwaltung
Enthält Anlagen
2021/1035  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 25.2     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)