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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Im Rathaus besteht Maskenpflicht, bitte tragen Sei einen Mund-/Nasenschutz (FFP2- oder OP-Maske)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.09.2021
SI/2021/561  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/1039  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2021/1024  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu
    fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Nach § 12 Abs. 1 Buchstabe l) des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH
    erteilt der Rat dem Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der
    Stadtwerke Sehnde GmbH (SWS) die Weisung, der Feststellung des Jahresabschlusses

    2020 der Energieversorgung Sehnde GmbH (EVS), dem Beschluss des Aufsichtsrates über

    die Gewinnverwendung der EVS sowie der Entlastung des Aufsichtsrates und der
    Geschäftsführung zuzustimmen und der Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde GmbH in der
    Gesellschafterversammlung der EVS zu entsprechender Beschlussfassung in der
    Gesellschafterversammlung der EVS anzuweisen.

    Darüber hinaus wird entsprechend des Aufsichtsratsbeschlusses die Wirtschaftsprüfungs-

    gesellschaft EversheimStuible Treuberater GmbH (Düsseldorf) mit der Prüfung des

    Jahresabschlusses 2021 beauftragt.

    Dementsprechend wird die Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde in der Gesellschafter-

    versammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH von dem Vertreter*in der Stadt

    Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH ebenfalls zu

    dieser Beschlussfassung angewiesen.

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 20.10.2021    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:


Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Nach § 12 Abs. 1 Buchstabe l) des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH erteilt der Rat dem Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH (SWS) die Weisung, der Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Energieversorgung Sehnde GmbH (EVS), dem Beschluss des Aufsichtsrates über die Gewinnverwendung der EVS sowie der Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung zuzustimmen und der Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde GmbH in der Gesellschafterversammlung der EVS zu entsprechender Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der EVS anzuweisen.

 

Darüber hinaus wird entsprechend des Aufsichtsratsbeschlusses die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EversheimStuible Treuberater GmbH (Düsseldorf) mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2021 beauftragt.

 

Dementsprechend wird die Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH von dem Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH ebenfalls zu dieser Beschlussfassung angewiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.10.2021    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Nach § 12 Abs. 1 Buchstabe l) des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH
erteilt der Rat dem Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der
Stadtwerke Sehnde GmbH (SWS) die Weisung, der Feststellung des Jahresabschlusses

2020 der Energieversorgung Sehnde GmbH (EVS), dem Beschluss des Aufsichtsrates über

die Gewinnverwendung der EVS sowie der Entlastung des Aufsichtsrates und der
Geschäftsführung zuzustimmen und der Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde GmbH in der
Gesellschafterversammlung der EVS zu entsprechender Beschlussfassung in der
Gesellschafterversammlung der EVS anzuweisen.

Darüber hinaus wird entsprechend des Aufsichtsratsbeschlusses die Wirtschaftsprüfungs-

gesellschaft EversheimStuible Treuberater GmbH (Düsseldorf) mit der Prüfung des

Jahresabschlusses 2021 beauftragt.

Dementsprechend wird die Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde in der Gesellschafter-

versammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH von dem Vertreter*in der Stadt

Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH ebenfalls zu

dieser Beschlussfassung angewiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 7     Zusammenführung der Baubetriebshofes der Stadt Sehnde und des Bereichs Trinkwasser der Stadtwerke Sehnde GmbH auf dem ehemaligen Gelände der Avacon AG
Enthält Anlagen
2021/1026  
Ö 7.1  
Zusammenführung des Baubetriebshofes der Stadt Sehnde und des Bereichs Trinkwasser der Stadtwerke Sehnde GmbH auf dem ehemaligen Gelände der Avacon AG
2021/1026-1  
Ö 8  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2022 Zwischenkalkulation 2021 Betriebsabrechnungsbogen 2020 Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2021/1034  
Ö 9     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/1036  
Ö 9.1     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/1036-1  
Ö 9.2  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/1036-2  
Ö 10     Vorstellung der Entwicklung der Schüler*innenzahlen bis zum Schuljahr 2025/2026; Änderung der Schulbezirkssatzung
Enthält Anlagen
2021/0905-1  
Ö 10.1  
Vorstellung der Entwicklung der Schüler*innenzahlen bis zum Schuljahr 2025/2026
Enthält Anlagen
2021/0905-2  
Ö 11     Ausstattung der Sehnder Schulen mit stationären Raumlufttechnischen Anlagen; Inanspruchnahme von Bundesförderung
2021/0995  
Ö 11.1  
Ausstattung der Sehnder Schulen mit stationären Raumlufttechnischen Anlagen; Inanspruchnahme von Bundesförderung
2021/0995-1  
Ö 12  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.08.2021 hier: Digitalisierung der Sehnder Schulen: Einheitliche Ausstattung - Schluss mit Flickenteppichen und Insellösungen
Enthält Anlagen
2021/1014-1  
Ö 13  
Bewerbung der ILEK Börderegion als Host Town im Vorfeld der Special Olympics World Games 2023
2021/1029  
Ö 14  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Wildnisflächen
2020/0801-1  
Ö 15  
Landschaftsplan Sehnde 1. Zustimmung zu dem Fachgutachten "Landschaftsplan Sehnde", Stand 8/2021 2. Übernahme von Kernaussagen des Landschaftsplanes Sehnde aus Ziel-, Biotopverbund- und Maßnahmenkonzept in den Flächennutzungsplan
Enthält Anlagen
2021/1007  
Ö 16  
Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
Enthält Anlagen
2021/1027  
Ö 17  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Sehnde auf smarte LED-Technik hier: Vergabe des Auftrages an die EVS als Inhouse-Geschäft
2021/1032  
Ö 18  
Arbeiten für die Straßenunterhaltung hier: Übertragung der Arbeiten an die Stadtwerke Sehnde zur Generierung von personellen Synergieeffekten; Ausführung der Arbeiten für und in Rechnung an die Stadt Sehnde als Inhouse-Geschäft.
2021/1033  
Ö 19  
Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans 2020-Ergänzung
Enthält Anlagen
2020/0744-4  
Ö 20  
Ernennung von Feodor Nussbaum zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel
2021/1021  
Ö 21  
Prüfung und Machbarkeit zur Umsetzung des ehemaligen Werkraumes der GS Höver zur "Begegnungsstätte"
Enthält Anlagen
2021/0958-1  
Ö 22     Neufassung der Satzung über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde, Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlingen
Enthält Anlagen
2021/1030  
Ö 22.1  
Neufassung der Satzung über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde, Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlingen
Enthält Anlagen
2021/1030-1  
Ö 23  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 07.10.2021 hier: Antrag für eine bürgernahe Formulierung von Schriftstücken der Sehnder Verwaltung
Enthält Anlagen
2021/1035  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 25.2     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)