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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Im Rathaus besteht Maskenpflicht, bitte tragen Sei einen Mund-/Nasenschutz (FFP2- oder OP-Maske)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.09.2021
SI/2021/561  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/1039  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2021/1024  
Ö 7     Zusammenführung der Baubetriebshofes der Stadt Sehnde und des Bereichs Trinkwasser der Stadtwerke Sehnde GmbH auf dem ehemaligen Gelände der Avacon AG
Enthält Anlagen
2021/1026  
Ö 7.1  
Zusammenführung des Baubetriebshofes der Stadt Sehnde und des Bereichs Trinkwasser der Stadtwerke Sehnde GmbH auf dem ehemaligen Gelände der Avacon AG
2021/1026-1  
Ö 8  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2022 Zwischenkalkulation 2021 Betriebsabrechnungsbogen 2020 Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2021/1034  
Ö 9     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/1036  
Ö 9.1     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/1036-1  
Ö 9.2  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/1036-2  
Ö 10     Vorstellung der Entwicklung der Schüler*innenzahlen bis zum Schuljahr 2025/2026; Änderung der Schulbezirkssatzung
Enthält Anlagen
2021/0905-1  
Ö 10.1  
Vorstellung der Entwicklung der Schüler*innenzahlen bis zum Schuljahr 2025/2026
Enthält Anlagen
2021/0905-2  
Ö 11     Ausstattung der Sehnder Schulen mit stationären Raumlufttechnischen Anlagen; Inanspruchnahme von Bundesförderung
2021/0995  
Ö 11.1  
Ausstattung der Sehnder Schulen mit stationären Raumlufttechnischen Anlagen; Inanspruchnahme von Bundesförderung
2021/0995-1  
Ö 12  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.08.2021 hier: Digitalisierung der Sehnder Schulen: Einheitliche Ausstattung - Schluss mit Flickenteppichen und Insellösungen
Enthält Anlagen
2021/1014-1  
Ö 13  
Bewerbung der ILEK Börderegion als Host Town im Vorfeld der Special Olympics World Games 2023
2021/1029  
Ö 14  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Wildnisflächen
2020/0801-1  
Ö 15  
Landschaftsplan Sehnde 1. Zustimmung zu dem Fachgutachten "Landschaftsplan Sehnde", Stand 8/2021 2. Übernahme von Kernaussagen des Landschaftsplanes Sehnde aus Ziel-, Biotopverbund- und Maßnahmenkonzept in den Flächennutzungsplan
Enthält Anlagen
2021/1007  
Ö 16  
Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
Enthält Anlagen
2021/1027  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt die Beschlüsse zu d)

b) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt die Beschlüsse zu d)

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt die Beschlüsse zu d)

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Projektgebiet

Das Projektgebiet „Neue Mitte Sehnde“ wird als innerörtlicher Bereich, bestehend aus dem zentralen Versorgungskern gemäß Einzelhandelskonzept und dem Bahnhofsumfeld definiert. Die Abgrenzung ist der Abbildung 3 der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu entnehmen. Das Projektgebiet stellt den Suchraum für Lösungsansätze eines Rathausneubaus dar.

 

2. Weiteres Vorgehen

Die Kernsanierung des Bestandsgebäudes Rathaus wie auch eine Eigenbaulösung am Standort wird nicht weiterverfolgt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Variante 3 „Neubau des Rathauses im Zusammenhang mit einem Flächentausch des Einzelhandelsstandortes an der Mittelstraße“ weiterzuverfolgen und mit einem Kosten- und Zeitplan den Gremien der Stadt Sehnde vorzulegen. Die monetäre Betrachtung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist um die Beschaffungsvarianten Miete und Mietkauf zu ergänzen.

Das erforderliche Raumprogramm für die Verwaltungseinheiten der Stadtverwaltung ist unter Berücksichtigung der dauerhaften Nutzung eines Verwaltungsstandortes zu optimieren.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Di, 19.10.2021    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

Beschlüsse:

 

1. Projektgebiet

Das Projektgebiet „Neue Mitte Sehnde“ wird als innerörtlicher Bereich, bestehend aus dem zentralen Versorgungskern gemäß Einzelhandelskonzept und dem Bahnhofsumfeld definiert. Die Abgrenzung ist der Abbildung 3 der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu entnehmen. Das Projektgebiet stellt den Suchraum für Lösungsansätze eines Rathausneubaus dar.

 

2. Weiteres Vorgehen

Die Kernsanierung des Bestandsgebäudes Rathaus wie auch eine Eigenbaulösung am Standort wird nicht weiterverfolgt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Variante 3 „Neubau des Rathauses im Zusammenhang mit einem Flächentausch des Einzelhandelsstandortes an der Mittelstraße“ weiterzuverfolgen und mit einem Kosten- und Zeitplan den Gremien der Stadt Sehnde vorzulegen. Die monetäre Betrachtung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist um die Beschaffungsvarianten Miete und Mietkauf zu ergänzen.

Das erforderliche Raumprogramm für die Verwaltungseinheiten der Stadtverwaltung ist unter Berücksichtigung der dauerhaften Nutzung eines Verwaltungsstandortes zu optimieren.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

rgermeister Kruse schließt die gemeinsame Beratung der Fachausschüsse und die Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste um 19:32 Uhr.

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 19.10.2021    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

Beschlüsse:

 

1. Projektgebiet

Das Projektgebiet „Neue Mitte Sehnde“ wird als innerörtlicher Bereich, bestehend aus dem zentralen Versorgungskern gemäß Einzelhandelskonzept und dem Bahnhofsumfeld definiert. Die Abgrenzung ist der Abbildung 3 der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu entnehmen. Das Projektgebiet stellt den Suchraum für Lösungsansätze eines Rathausneubaus dar.

 

2. Weiteres Vorgehen

Die Kernsanierung des Bestandsgebäudes Rathaus wie auch eine Eigenbaulösung am Standort wird nicht weiterverfolgt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Variante 3 „Neubau des Rathauses im Zusammenhang mit einem Flächentausch des Einzelhandelsstandortes an der Mittelstraße“ weiterzuverfolgen und mit einem Kosten- und Zeitplan den Gremien der Stadt Sehnde vorzulegen. Die monetäre Betrachtung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist um die Beschaffungsvarianten Miete und Mietkauf zu ergänzen.

Das erforderliche Raumprogramm für die Verwaltungseinheiten der Stadtverwaltung ist unter Berücksichtigung der dauerhaften Nutzung eines Verwaltungsstandortes zu optimieren.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

 

rgermeister O. Kruse schließt die gemeinsame Beratung der Fachausschüsse.

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.10.2021    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Projektgebiet

Das Projektgebiet „Neue Mitte Sehnde“ wird als innerörtlicher Bereich, bestehend aus dem zentralen Versorgungskern gemäß Einzelhandelskonzept und dem Bahnhofsumfeld definiert. Die Abgrenzung ist der Abbildung 3 der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu entnehmen. Das Projektgebiet stellt den Suchraum für Lösungsansätze eines Rathausneubaus dar.

 

2. Weiteres Vorgehen

Die Kernsanierung des Bestandsgebäudes Rathaus wie auch eine Eigenbaulösung am Standort wird nicht weiterverfolgt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Variante 3 „Neubau des Rathauses im Zusammenhang mit einem Flächentausch des Einzelhandelsstandortes an der Mittelstraße“ weiterzuverfolgen und mit einem Kosten- und Zeitplan den Gremien der Stadt Sehnde vorzulegen. Die monetäre Betrachtung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist um die Beschaffungsvarianten Miete und Mietkauf zu ergänzen.

Das erforderliche Raumprogramm für die Verwaltungseinheiten der Stadtverwaltung ist unter Berücksichtigung der dauerhaften Nutzung eines Verwaltungsstandortes zu optimieren.

 

Abstimmungsergebnis:

24

Ja-Stimme/n

5

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Ö 17  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Sehnde auf smarte LED-Technik hier: Vergabe des Auftrages an die EVS als Inhouse-Geschäft
2021/1032  
Ö 18  
Arbeiten für die Straßenunterhaltung hier: Übertragung der Arbeiten an die Stadtwerke Sehnde zur Generierung von personellen Synergieeffekten; Ausführung der Arbeiten für und in Rechnung an die Stadt Sehnde als Inhouse-Geschäft.
2021/1033  
Ö 19  
Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans 2020-Ergänzung
Enthält Anlagen
2020/0744-4  
Ö 20  
Ernennung von Feodor Nussbaum zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel
2021/1021  
Ö 21  
Prüfung und Machbarkeit zur Umsetzung des ehemaligen Werkraumes der GS Höver zur "Begegnungsstätte"
Enthält Anlagen
2021/0958-1  
Ö 22     Neufassung der Satzung über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde, Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlingen
Enthält Anlagen
2021/1030  
Ö 22.1  
Neufassung der Satzung über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde, Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlingen
Enthält Anlagen
2021/1030-1  
Ö 23  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 07.10.2021 hier: Antrag für eine bürgernahe Formulierung von Schriftstücken der Sehnder Verwaltung
Enthält Anlagen
2021/1035  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 25.2     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)