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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 01.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:12 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Wechsel in der Funktion des Ratsvorsitzes hier: Wahl eines Ratsvorsitzenden / eines stv. Ratsvorsitzenden
2018/0433  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.09.2018
SI/2018/815  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Gemeindewahlleitung
2018/0430  
Ö 7     Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 15.10.2018 hier: Resolution zur Erhaltung und zukunftsfesten Ausrichtung des Klinikums Lehrte
Enthält Anlagen
2018/0434  
Ö 7.1  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 15.10.2018 hier: Resolution zur Erhaltung und zukunftsfesten Ausrichtung des Klinikums Lehrte
2018/0434-1  
Ö 8  
Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit der Schützengesellschaft Höver
2018/0286  
Ö 9  
Evaluation der Vergabekriterien von Baugrundstücken zur Bebauung mit Einfamilienhäusern in Form von Einzel- und Doppelhäusern
2018/0369  
Ö 10  
Ernennung von Jürgen Hanne zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Haimar
2018/0381  
Ö 11  
Ernennung von Gerhard Fischer zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Haimar
2018/0382  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2018/0398  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2018/0416  
Ö 14  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2017 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung
Enthält Anlagen
2018/0419  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

b)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

c)      Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Sehnde über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2017 sowie die Stellungnahme der Betriebsleitung zu diesem Bericht wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
  2. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2017 wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG in Verbindung mit § 35 der Eigenbetriebsverordnung beschlossen. Der Betriebsleitung wird nach § 35 der Eigenbetriebsverordnung die Entlastung erteilt.
  3. Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 38.315,70 € wird mit der gem. § 12 Abs. 1 EigBetrVO bestehenden Rücklage aus Überschüssen des  ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
  4. Das Basisreinvermögen wird von 50.000,00 € um 123.464,37 € erhöht und auf 173.464,37 € festgesetzt.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 24.10.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die folgenden Beschlüsse zu fassen.

 

 

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Sehnde über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2017 sowie die Stellungnahme der Betriebsleitung zu diesem Bericht wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
  2. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2017 wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG in Verbindung mit § 35 der Eigenbetriebsverordnung beschlossen. Der Betriebsleitung wird nach § 35 der Eigenbetriebsverordnung die Entlastung erteilt.
  3. Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 38.315,70 € wird mit der gem. § 12 Abs. 1 EigBetrVO bestehenden Rücklage aus Überschüssen des  ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
  4. Das Basisreinvermögen wird von 50.000,00 € um 123.464,37 € erhöht und auf 173.464,37 € festgesetzt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 01.11.2018    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Sehnde über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2017 sowie die Stellungnahme der Betriebsleitung zu diesem Bericht wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
  2. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2017 wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG in Verbindung mit § 35 der Eigenbetriebsverordnung beschlossen. Der Betriebsleitung wird nach § 35 der Eigenbetriebsverordnung die Entlastung erteilt.
  3. Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 38.315,70 € wird mit der gem. § 12 Abs. 1 EigBetrVO bestehenden Rücklage aus Überschüssen des  ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
  4. Das Basisreinvermögen wird von 50.000,00 € um 123.464,37 € erhöht und auf 173.464,37 € festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 15  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2022
Enthält Anlagen
2018/0420  
Ö 16  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Gebührenkalkulation 2019, Zwischenkalkulation 2018, Betriebsabrechnung 2017
Enthält Anlagen
2018/0421  
Ö 17  
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
Enthält Anlagen
2018/0408  
Ö 18  
Flurbereinigungsverfahren Billerbach - Rethmar Eigenleistungsanteil der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0422  
Ö 19     Ausweisung Naturschutzgebiet "Hämeler Wald und Sohrwiesen" in den Städten Lehrte und Sehnde, Region Hannover - NSG-HA 236
Enthält Anlagen
2018/0423  
Ö 19.1     Ausweisung Naturschutzgebiet "Hämeler Wald und Sohrwiesen" in den Städten Lehrte und Sehnde, Region Hannover - NSG-HA 236
2018/0423-1  
Ö 19.2  
Ausweisung Naturschutzgebiet "Hämeler Wald und Sohrwiesen" in den Städten Lehrte und Sehnde, Region Hannover - NSG-HA 236
2018/0423-2  
Ö 20  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 21     (nichtöffentlich)