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Vorlage - 2018/0422  

Betreff: Flurbereinigungsverfahren Billerbach - Rethmar
Eigenleistungsanteil der Stadt Sehnde


Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen   
Beratungsfolge:
Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
23.10.2018 
Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
01.11.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Gebietskarte-Billerbach-Rethmar
Beschluss Anordnung FB-Verf.

Beschlussvorschlag:

a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss

            zu c)

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c)

c) Der Rat  beschließt: Die voraussichtlichen Ausführungskosten des    

            Flurbereinigungsverfahrens in Höhe von 70.000,00 € werden zu einem 

            Eigenleistungsanteil i.H.v  8.750,- € von der Stadt Sehnde übernommen.

 

 


Sachverhalt:

In Teilen der Gemarkung Rethmar - im Bereich der Stadt Sehnde, Region Hannover - sollen Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur, der Landschaftspflege und der Naherholung durchgeführt werden. In diesem Zusammenhang soll die Gewässerentwicklung durch Ausweisung von Gewässerrandstreifen ermöglicht werden und die Neustrukturierung und Arrondierung der Flächen erfolgen.

Aus diesem Grund hat das Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser mit Beschluss vom 27.09.2018 ein Flurneuordnungsverfahren nach §§ 86 ff des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG)  eingeleitet.

 

Das Aufklärungsgespräch mit den voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümern über das geplante Flurneuordnungsverfahren - einschließlich der voraussichtlich entstehenden Kosten – hat am Montag, den 17.09.2018 im Ratssaal der Stadt Sehnde stattgefunden.

 

Das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Billerbach-Rethmar wird voraussichtlich die Gemarkung Rethmar mit Teilen der Flure 13 und 14 umfassen. Die Abgrenzung des geplanten Verfahrens ist aus der vorläufigen Gebietskarte ersichtlich. (siehe Anlage)

In diesem Zuge soll hieraus ein Öko-Pool im Bereich Rethmar generiert werden.

 

Die Zuwendungen für das Flurbereinigungsverfahren werden als Anteilsfinanzierung gewährt.

Nach den Kostenschätzungen entstehen folgende Herstellungskosten einschl. MwSt:

 

- Wegerekultivierung                      25.000,00 €

- Planinstandsetzung                     15.000,00 €

- Vermessungsnebenkosten          20.000,00 €

- Verbindlichkeiten                         10.000,00 €

Gesamtkosten:                                        70.000,00 €

 

Die Ausführungskosten sind Baukosten sowie Entschädigungen, Vermessungskosten und Verbindlichkeiten. Der Eigenleistungsanteil von 25% liegt bei 17.500,-€ und wird von der Stadt Sehnde und dem Unterhaltungsverband Fuhse-Erse-Aue hälftig  übernommen.

 

Der Eigenleistungsanteil der Stadt Sehnde i.H.v. 8.750,00 € ist vom Rat zur Verfügung zu stellen.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

X

 

Nein:

 

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

8.750,00

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

8.750,00

 

 


Anlage/n:

ALK – Auszug / Gebietskarte

Anordnungsbeschluss v. 27.09.2018

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Gebietskarte-Billerbach-Rethmar (965 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Beschluss Anordnung FB-Verf. (710 KB)