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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.03.2018
SI/2018/896  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2018/0331  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Ernennung von Carsten Böttger zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Evern
2018/0312  
Ö 6  
Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
Enthält Anlagen
2018/0310  
Ö 7  
Sporthallenneubau an der Chausseestraße Wirtschaftlichkeitsvergleich nach § 12 Abs. 1 GemHKVO zur Durchführung von Planung und Bau
Enthält Anlagen
2018/0329  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 802 "Stiegfeld II", 1. Änderung, Ortsteil Höver, Stadt Sehnde - hier: - Prüfung der eingegangenen Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0292  
Ö 9  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Im Stiegfeld" in Sehnde, Ortsteil Höver gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2017/0251-1  
Ö 10  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 29.11.2017 hier: Fortsetzung des Sehnder Dialogs und Entwicklung eines Bürgerhaushalts
2017/0263-1  
Ö 11     Abschluss von neuen Gesellschaftsverträgen für die Eigengesellschaften Stadtwerke Sehnde GmbH und Infrastruktur Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2018/0274-2  
Ö 11.1  
Abschluss von neuen Gesellschaftsverträgen für die Eigengesellschaften Stadtwerke Sehnde GmbH und Infrastruktur Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2018/0274-3  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 1. Der Rat beschließt die Gesellschaftsverträge der Eigengesellschaften Stadtwerke Sehnde

    GmbH und Infrastruktur Sehnde GmbH in den der Beschlussvorlage Nr. 2018/0274-3

    beigefügten Fassungen.

2. Der Rat behält sich vor, alle Weisungen an die Vertreterinnen und Vertreter in den 

    Gesellschaftsversammlungen der Stadtwerke Sehnde GmbH und der Infrastruktur GmbH   

    zu beschließen.

3. Die Kosten der Änderung und Neufassung dieser Gesellschaftsverträge trägt die jeweilige

    Gesellschaft.

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 26.04.2018    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:


1. Der Rat beschließt die Gesellschaftsverträge der Eigengesellschaften Stadtwerke

  Sehnde GmbH und Infrastruktur Sehnde GmbH in den der Beschlussvorlage

  Nr. 2018/0274-3 beigefügten Fassungen.

 

2. Der Rat behält sich vor, alle Weisungen an die Vertreterinnen und Vertreter in den 

  Gesellschaftsversammlungen der Stadtwerke Sehnde GmbH und der Infrastruktur GmbH   

  zu beschließen.

 

3. Die Kosten der Änderung und Neufassung dieser Gesellschaftsverträge trägt die jeweilige

  Gesellschaft.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Ö 12  
Ernennung eines Feld- und Flurwartes für den Bereich Sehnde-Süd
2018/0285  
Ö 13  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019
2018/0311  
Ö 14  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/ Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
2018/0313  
Ö 15  
Anträge zur Beheizung des Waldbades Sehnde und Übergang des Betriebes auf die Stadtwerke Sehnde GmbH
2018/0318  
Ö 16  
Vorentwurfsplan über die Erweiterung des Feuerwehrhauses Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0319  
Ö 17  
Mitgliedschaft der Stadt Sehnde als Partnerkommune im Projekt "Fluxx - Notfallbetreuung"
Enthält Anlagen
2018/0320  
Ö 18  
Weitere Planung zweigruppiger Anbau an die Kita Hugo-Remmert-Straße in Ilten
Enthält Anlagen
2018/0321  
Ö 19  
Festlegung des Verkaufspreises für das ehemalige Spielplatz-Grundstück "Im Stiegfeld" in Höver
Enthält Anlagen
2018/0322  
Ö 20  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2018/0323  
Ö 21  
Prüfung der Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde"; Erweiterung des Aufgabenspektrums des Rechnungsprüfungsamts
2018/0324  
Ö 22  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2018
2018/0327  
Ö 23  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018 hier: Artenvielfalt erhöhen - Insektensterben stoppen
Enthält Anlagen
2018/0335  
Ö 24  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018 hier: Zurückgewinnung von Randstreifen für die Artenvielfalt
Enthält Anlagen
2018/0336  
Ö 25  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)