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Vorlage - 2018/0292  

Betreff: Bebauungsplan Nr. 802 "Stiegfeld II", 1. Änderung, Ortsteil Höver, Stadt Sehnde - hier:
- Prüfung der eingegangenen Anregungen
- Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen   
Beratungsfolge:
Ortsrat Höver Vorberatung
10.04.2018 
Sitzung des Ortsrates Höver ungeändert beschlossen   
Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
17.04.2018 
Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
26.04.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
802-1 Stiegfeld II_Anlage 1 Auswahl TÖB 4-2
802-1 Stiegfeld II_Anlage 2 Abwägung
802_1_Stiegfeld_II_zum Satzungsbeschluss_Einzelblätter
802_1_ Stiegfeld II_Begründung_zum Satzungsbeschluss
802-1_Berichtigung19_FNP

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1, 2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 (1, 2) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 802 Stiegfeld II“, Stadt Sehnde, Ortsteil Höver wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0292 ausgeführt, zugestimmt. Die ausgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0292 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 802 „Stiegfeld II“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 19. Berichtigung des Flächennutzungsplans.

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Sachverhalt:

Zum Abschluss des Verfahrens zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 802 „Stiegfeld II“, Ortsteil Höver, Stadt Sehnde ist nach Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben der Satzungsbeschluss zu fassen.


Begründung:

Mit der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 802 „Stiegfeld II“ hat sich zuletzt der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 11.12.2017 befasst. Er hat dem Entwurf zugestimmt und die öffentliche Auslegung und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB beschlossen.

Die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 802 „Stiegfeld II“ hat vom 22.12.2017 bis einschließlich 26.01.2018 öffentlich ausgelegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 19.12.2017 von der öffentlichen Auslegung benachrichtigt und gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) beteiligt. Die Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) und (2) BauGB und der Beteiligung nach § 4 BauGB sind mit einer Stellung und einem Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung in der Anlage 2 aufgeführt.

 

Rechtliche Auswirkungen:

Über die eingegangenen Anregungen, Hinweise und Bedenken muss der Rat der Stadt Sehnde beschließen. Die Ergebnisse dieser Abwägung, die Stellungnahme der Stadt Sehnde zu den Eingaben und die Beschlüsse dazu, sind den jeweiligen Anregungen, Hinweise und Bedenken Gebenden mitzuteilen. 

 

Die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 802 „Stiegfeld II“ wird gemäß § 13a BauGB, Bebauungspläne der Innenentwicklung, aufgestellt. Bei Bebauungsplänen der Innenentwicklung kann das beschleunigte Verfahren nach § 13 (2) BauGB angewandt werden. Die Anpassung des Flächennutzungsplans erfolgt über die 19. Berichtigung. Die 19. Berichtigung des Flächennutzungsplans ist Anlage zur Begründung.

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Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

X

 

Nein:

 

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

5.000,00 €

2.500,00 €

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

5.000,00 €

2.500,00 €

 

 


Anlage/n:

1. Gesamtliste der beteiligten Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden

2. Abwägungsvorschläge und Anregungen von Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden sowie der Öffentlichkeit, die im Rahmen der Beteiligung eingegangen sind

3. Entwurf zum Satzungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 802 „Stiegfeld II“, OT Höver, Stadt Sehnde

4. Begründung zum Entwurf zum Satzungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 802 „Stiegfeld II“, OT Höver, Stadt Sehnde

5. 19. Berichtigung Flächennutzungsplan

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 1 öffentlich 802-1 Stiegfeld II_Anlage 1 Auswahl TÖB 4-2 (140 KB)    
Anlage 4 2 öffentlich 802-1 Stiegfeld II_Anlage 2 Abwägung (68 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich 802_1_Stiegfeld_II_zum Satzungsbeschluss_Einzelblätter (657 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich 802_1_ Stiegfeld II_Begründung_zum Satzungsbeschluss (2283 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich 802-1_Berichtigung19_FNP (826 KB)