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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.06.2017
SI/2017/570  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0181  
Ö 6  
Überörtliche Finanzstatusprüfung der Stadt Sehnde durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof
Enthält Anlagen
2017/0182  
Ö 7     Neuregelungen nach der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO)
2017/0184  
Ö 7.1  
Neuregelungen nach der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO)
2017/0184-1  
Ö 8  
Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2016 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses
Enthält Anlagen
2017/0202  
Ö 9  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2021
Enthält Anlagen
2017/0203  
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2017/0207  
Ö 11     Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2018
Enthält Anlagen
2017/0186  
Ö 11.1  
Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2018
2017/0186-1  
Ö 12     Standortentscheidung für die Erweiterung der Ganztagsschule in Höver
Enthält Anlagen
2017/0194  
Ö 12.1  
Standortentscheidung für die Erweiterung der Ganztagsschule in Höver
Enthält Anlagen
2017/0194-1  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 510 "Heinrichstraße" im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0208  
Ö 14     Öffentliche Bekanntmachungen
2017/0129  
Ö 14.1     Öffentliche Bekanntmachungen
2017/0129-1  
Ö 14.2  
Öffentliche Bekanntmachungen
2017/0129-2  
Ö 15  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Einbringung
Enthält Anlagen
2017/0210  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.09.2017    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mo, 09.10.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 10.10.2017    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Do, 12.10.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 16.10.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Di, 17.10.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Mi, 18.10.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Do, 19.10.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mo, 23.10.2017    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Di, 24.10.2017    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Do, 26.10.2017    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Di, 07.11.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PPP Brandschutz Haushalt 2018 Stand 13 02 17 [Schreibgeschützt] (499 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Produkt 11110 Gleichstellung Haushaltsplan 2018 [Schreibgeschützt] (30 KB)    
   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Mi, 08.11.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 13.11.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 14.11.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
1. Beschlüsse zu den Produkten:

 

1. Beschlüsse zu den Produkten:

 

11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

INV17.601 Ganztagsgrundschule Höver

Erhöhung des Ansatzes für 2018 und 2019 jeweils um 200.000,00 € auf 1.200.000,00 €.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

Zuschüsse an übrige Bereiche

Erhöhung des Ansatzes "Kinderzuschuss" für Bauherrinnen und Bauherren um 50.000,00 € auf  150.000,00 €.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

51100 Stadtentwicklung und Bauleitplanung

Planungskosten Stadtentwicklung

Erhöhung des Ansatzes der Planungskosten um 50.000,00 €r die Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplans auf 165.000,00 €.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

54500 Straßenbeleuchtung

INV15.514 Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage

Erhöhung des Ansatzes  um 6.000,00 € auf 26.000,00 €.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

55400 Naturschutz und Landschaftspflege

Planungskosten Stadtentwicklung

Erhöhung/Einsatz von 50.000,00 €r Planungskosten zur Fortschreibung des Landschaftsplans

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

2. Beschlüsse zum Stellenplan:

 

12203 Untere Straßenverkehrsbehörde

Eine Stelle zur Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

Eine Stelle Bautechniker

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

51100 Stadtentwicklung und Bauleitplanung

Eine Stelle für Planung und ALKIS (Geographisches Informationsprogramm)

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 20.11.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Do, 23.11.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PPP Brandschutz Haushalt 2018 Stand 13 02 17 (204 KB)    
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 27.11.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 29.11.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 16  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)