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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 18.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 3  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 4     Resolution des Rates der Stadt Sehnde zur finanziellen Ausstattung der Kommunen am Beispiel der frühkindlichen Bildung
Enthält Anlagen
2017/0130  
Ö 4.1  
Resolution des Rates der Stadt Sehnde zur finanziellen Ausstattung der Kommunen am Beispiel der frühkindlichen Bildung
Enthält Anlagen
2017/0130-1  
Ö 5  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde hier: Resolution an die Niedersächsische Landesregierung und den Niedersächsischen Landtag zur Änderung des Kita-Gesetzes dahingehend, dass eine Doppelnutzung von Klassenräumen für den nachmittäglichen Hortbetrieb nicht mehr ausgeschlossen wird.
Enthält Anlagen
2017/0138  
Ö 6  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0102  
Ö 7     42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Rethmar in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0109  
Ö 7.1     42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Rethmar in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0109-1  
Ö 7.2  
42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Rethmar in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0109-2  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 212 "Bergfeld", 1. Änderung, mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0107  
Ö 9  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018
2017/0128  
Ö 10  
Neufassung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie die Zahlung von Entgeltleistungen in der Kindertagespflege der Stadt Sehnde" zum 01.08.2017
Enthält Anlagen
2017/0118  
Ö 11  
Umsetzung des Tarifvertrags im Sozial- und Erziehungsdienst vom 1. Juli 2015 Hier: Einführung von stellvertretenden Leitungen in den städtischen Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
2017/0119  
Ö 12  
Verlängerung des Betriebsführungsvertrages mit der Krippe Bonhoeffer Arche
2017/0120  
Ö 13  
Einrichtung einer zweiten Krippengruppe in der Kita Höver zum 01.01.2018 und Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
2017/0121  
Ö 13.1  
Einrichtung einer zweiten Krippengruppe in der Kita Höver zum 01.01.2018 und Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
2017/0121-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu b) zu fassen.

 

b) 1. Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die Einrichtung einer zweiten Krippengruppe in der

     Kita Höver im Gemeindehaus Höver im kommenden Kitajahr 2017/2018.

 

     2. Der Rat beschließt eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 52.000 € zur

     Einrichtung der zweiten Krippengruppe in der Kita Höver im Produkt 36500 -

     Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft. Deckungsmittel stehen in

     ausreichender Höhe im Produkt 36501 – Tageseinrichtungen für Kinder in freier

     Trägerschaft – durch Rückzahlungen aus Defizitverträgen zur Verfügung.

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 18.05.2017    TOP: Ö 13.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1.               Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die Einrichtung einer zweiten

Krippengruppe in der Kita Höver im Gemeindehaus Höver im kommenden Kitajahr 2017/2018.

 

  1. Der Rat beschließt eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 52.000 €

zur Einrichtung der zweiten Krippengruppe in der Kita Höver im Produkt 36500 - Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft.

Deckungsmittel stehen in ausreichender Höhe im Produkt 36501

Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft durch Rückzahlungen

aus Defizitverträgen zur Verfügung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 14  
Vereinbarungsentwurf zur freiwilligen Zahlung von Gastschulgeldern im Übergang des gymnasialen Bildungsganges von G8 auf G9
Enthält Anlagen
2017/0115  
Ö 15  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/ Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
2017/0122  
Ö 16  
Antrag Die Linke im Rat der Stadt Sehnde hier: Einstellungskriterium für MitarbeiterInnen für den Baubetriebshof der Stadt Sehnde: die Bereitschaft zur Mitgliedschaft in der Feuerwehr Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0086-1  
Ö 17  
2.Änderungssatzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung und des Auslagen- und Verdienstausfallersatzes für Ratsmitglieder und sonstige ehrenamtlich Tätige
Enthält Anlagen
2017/0112  
Ö 18  
Flächen- und Raumbedarfsplanung für die Ganztagsschule in Höver
Enthält Anlagen
2017/0116-1  
Ö 19  
Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Erstellung einer Bevölkerungsstatistik
Enthält Anlagen
2017/0069  
Ö 20  
Umbesetzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
2017/0139  
Ö 21  
Öffentliche Bekanntmachungen
2017/0129  
Ö 22  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 24.1     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)