Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Rethmar  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Rethmar
Gremium: Ortsrat Rethmar
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule Rethmar
Ort: Osterkamp 26, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.03.2015
SI/2015/270  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.05.2015
SI/2015/283  
Ö 2.2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.07.2015
SI/2015/314  
Ö 3  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2015/0282  
Ö 5  
Investitionsprogramm bis zum Jahr 2019    
Ö 6  
Ausgabeplan 2016    
Ö 7  
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0305-1  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 212 "Bergfeld", 1.Änderung, mit Örtlicher Bauvorschrift und 12. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0316  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 212 „Bergfeld“ mit Örtlichen Bauvorschriften beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich der  1. Änderung ist  aus dem anliegenden Kartenauszug und Bebauungsplanauszug zu entnehmen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
a)Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b)Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c)Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d)Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 212Bergfeld mit Örtlichen Bauvorschriften beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich der 1. Änderung ist  aus dem anliegenden Kartenauszug und Bebauungsplanauszug zu entnehmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 10.11.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 212Bergfeld mit Örtlichen Bauvorschriften beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich der 1. Änderung ist  aus dem anliegenden Kartenauszug und Bebauungsplanauszug zu entnehmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2015    TOP: Ö 25
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 212Bergfeld mit Örtlichen Bauvorschriften beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich der 1. Änderung ist  aus dem anliegenden Kartenauszug und Bebauungsplanauszug zu entnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 9  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Poststraße" in Sehnde, Ortsteil Rethmar gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2015/0311  
Ö 10  
Benennung von Straßen und Wegen im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: Baugebiet "Amalienhof"
Enthält Anlagen
2015/0329  
Ö 11  
Weihnachtsmarkt 2015    
Ö 12  
Seniorenweihnachtsfeier 2015    
Ö 13  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 14  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AusgabenOrtsräte2015 (42 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich AusgabenOrtsräte2016 (40 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Einwohnerzahlen 01.10.2015 (392 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Mittel der Ortsräte 2016 (37 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Ortsrat Rethmar - Investitionsprogramm0001 (410 KB)