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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 18.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.03.2024
SI/2024/385  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2024/0450  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6     Änderung der Feuerwehrgebührensatzung
Enthält Anlagen
2024/0428  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a) Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungssausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Mi, 03.04.2024    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

a) Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) mit folgender Ergänzung:
zu Artikel 1 wird in § 2 Abs. 1 Nr. 1 der Satzung hinter dem Wort nach § 29 eingefügt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 18.04.2024    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 6.1  
Änderung der Feuerwehrgebührensatzung - Änderung durch Fachausschuss
Enthält Anlagen
2024/0428-1  
Ö 7  
Änderung der Satzung der Musikschule Ostkreis Wechsel der Prüfungszuständigkeit unter den Rechnungsprüfungsämtern der Trägerkommunen
2024/0432  
Ö 8     Temporäre Erweiterung der Grundschule Rethmar; Errichtung von 2 allgemeinen Unterrichtsräumen
Enthält Anlagen
2024/0436  
Ö 8.1     Temporäre Erweiterung der Grundschule Rethmar; Errichtung von 2 allgemeinen Unterrichtsräumen
Enthält Anlagen
2024/0436-1  
Ö 8.2  
Temporäre Erweiterung der Grundschule Rethmar; Errichtung von 2 allgemeinen Unterrichtsräumen
Enthält Anlagen
2024/0436-2  
Ö 9     Bestellung eines/einer Plattdeutschbeauftragten; hier: Schreiben des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine - Weser
2024/0434  
Ö 9.1  
Bestellung eines/einer Plattdeutschbeauftragten; hier: Schreiben des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine - Weser
2024/0434-1  
Ö 10  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan
2024/0444  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 319 "Wohnpark Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses
Enthält Anlagen
2024/0439  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 160 "Leierberg" in den Gemarkungen Dolgen und Evern der Stadt Sehnde hier: - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
2024/0425  
Ö 13  
40. Änderung des Flächennutzungsplans für das Stadtgebiet der Stadt Sehnde ohne die Exklaven im Altwarmbüchener Moor hier: Aufhebung des Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses
Enthält Anlagen
2023/0278  
Ö 14  
50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Windpark Dolgen-Evern", Gemarkung Evern, Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2024/0426  
Ö 15  
Beschluss über eine Veränderungssperre für den Bereich "Eichenkamp" im Ortsteil Evern der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2024/0438  
Ö 16  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Eichstraße" in Sehnde, Ortsteil Bolzum, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Absicht der Einziehung -
Enthält Anlagen
2023/0363  
Ö 17  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde, Ortsteil Wirringen, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Absicht der Einziehung -
Enthält Anlagen
2023/0364  
Ö 18  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Poststraße" und "Gutsstraße" in Sehnde-Rethmar, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss
Enthält Anlagen
2024/0393  
Ö 19  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung; hier: Ankauf einer Grundstückfläche
2024/0443  
Ö 20  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2024/0446  
Ö 21  
Verzicht bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse auf den Anhang und Teilrechnungen der Jahre 2020 bis 2022
2024/0423  
Ö 22  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2022 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde sowie Entlastung der Betriebsleitung
Enthält Anlagen
2024/0440  
Ö 23     Sanierung und Teilneubau des Baubetriebshofes Sehnde
Enthält Anlagen
2024/0422  
Ö 23.1  
Sanierung und Teilneubau des Baubetriebshofes Sehnde
2024/0422-1  
Ö 24  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2024
2024/0448  
Ö 25  
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2024 hier: Optimierung der Leitungsführung von TenneT und weiteren Netzbetreibern im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2024/0418  
Ö 26  
Antrag der AfD Fraktion vom 24.03.2024 hier: Prüfung von Alternativen bei der Umsetzung des Rathausneubaus
Enthält Anlagen
2024/0447  
Ö 27  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 28  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 29  
"Einwohnerfragestunde"    
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)