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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 18.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.03.2024
SI/2024/385  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2024/0450  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6     Änderung der Feuerwehrgebührensatzung
Enthält Anlagen
2024/0428  
Ö 6.1  
Änderung der Feuerwehrgebührensatzung - Änderung durch Fachausschuss
Enthält Anlagen
2024/0428-1  
Ö 7  
Änderung der Satzung der Musikschule Ostkreis Wechsel der Prüfungszuständigkeit unter den Rechnungsprüfungsämtern der Trägerkommunen
2024/0432  
Ö 8     Temporäre Erweiterung der Grundschule Rethmar; Errichtung von 2 allgemeinen Unterrichtsräumen
Enthält Anlagen
2024/0436  
Ö 8.1     Temporäre Erweiterung der Grundschule Rethmar; Errichtung von 2 allgemeinen Unterrichtsräumen
Enthält Anlagen
2024/0436-1  
Ö 8.2  
Temporäre Erweiterung der Grundschule Rethmar; Errichtung von 2 allgemeinen Unterrichtsräumen
Enthält Anlagen
2024/0436-2  
Ö 9     Bestellung eines/einer Plattdeutschbeauftragten; hier: Schreiben des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine - Weser
2024/0434  
Ö 9.1  
Bestellung eines/einer Plattdeutschbeauftragten; hier: Schreiben des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine - Weser
2024/0434-1  
Ö 10  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan
2024/0444  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 319 "Wohnpark Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses
Enthält Anlagen
2024/0439  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Die Aufhebung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 319 "Wohnpark Keramische Hütte" vom 03.07.2019 (Beschlussvorlage Nr. 2019/0525) wird beschlossen.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 09.04.2024    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Die Aufhebung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 319 Wohnpark Keramische Hütte" vom 03.07.2019 (Beschlussvorlage Nr. 2019/0525) wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 18.04.2024    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Aufhebung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 319 "Wohnpark Keramische Hütte" vom 03.07.2019 (Beschlussvorlage Nr. 2019/0525) wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 160 "Leierberg" in den Gemarkungen Dolgen und Evern der Stadt Sehnde hier: - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
2024/0425  
Ö 13  
40. Änderung des Flächennutzungsplans für das Stadtgebiet der Stadt Sehnde ohne die Exklaven im Altwarmbüchener Moor hier: Aufhebung des Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses
Enthält Anlagen
2023/0278  
Ö 14  
50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Windpark Dolgen-Evern", Gemarkung Evern, Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2024/0426  
Ö 15  
Beschluss über eine Veränderungssperre für den Bereich "Eichenkamp" im Ortsteil Evern der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2024/0438  
Ö 16  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Eichstraße" in Sehnde, Ortsteil Bolzum, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Absicht der Einziehung -
Enthält Anlagen
2023/0363  
Ö 17  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde, Ortsteil Wirringen, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Absicht der Einziehung -
Enthält Anlagen
2023/0364  
Ö 18  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Poststraße" und "Gutsstraße" in Sehnde-Rethmar, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss
Enthält Anlagen
2024/0393  
Ö 19  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung; hier: Ankauf einer Grundstückfläche
2024/0443  
Ö 20  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2024/0446  
Ö 21  
Verzicht bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse auf den Anhang und Teilrechnungen der Jahre 2020 bis 2022
2024/0423  
Ö 22  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2022 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde sowie Entlastung der Betriebsleitung
Enthält Anlagen
2024/0440  
Ö 23     Sanierung und Teilneubau des Baubetriebshofes Sehnde
Enthält Anlagen
2024/0422  
Ö 23.1  
Sanierung und Teilneubau des Baubetriebshofes Sehnde
2024/0422-1  
Ö 24  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2024
2024/0448  
Ö 25  
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2024 hier: Optimierung der Leitungsführung von TenneT und weiteren Netzbetreibern im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2024/0418  
Ö 26  
Antrag der AfD Fraktion vom 24.03.2024 hier: Prüfung von Alternativen bei der Umsetzung des Rathausneubaus
Enthält Anlagen
2024/0447  
Ö 27  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 28  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 29  
"Einwohnerfragestunde"    
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)