Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Bezeichnung: |
Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste |
Gremium: |
Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste |
Datum: |
Mo, 28.11.2022 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
18:00 - 21:16 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Ratssaal des Rathauses |
Ort: |
Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde |
Zusatz: |
Beim Betreten des Rathauses bis zur Einnahme des Sitzplatzes ist eine medizinische Maske zu tragen (FFP- oder OP-Maske). Nach Einnahme des Sitzplatzes kann die Maske abgenommen werden. |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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Ö 2 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) |
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Ö 4 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.11.2022 |
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SI/2022/704 |
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Ö 5 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 6 |
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Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2022
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2022/0205 |
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Ö 7 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 19.03.2021
hier: Einrichtung eines öffentlichen WLAN HotSpot an der KGS Sehnde, sowie weiterer Ausbau von öffentlichen WLAN im Stadtgebiet |
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2021/0929-3 |
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Ö 8 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2026
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2022/0221 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026 und der Stellenplan 2023 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2022/0221 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2023 ist nachrichtlich beigefügt.
- Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2023 für den Bereich Abwasser in Höhe von 6.316.900 € wird zugestimmt.
- Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/cbm.
Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm. - Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mo, 28.11.2022 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat mit der Verschiebung des Ausbaus der Gerhard-Hauptmann-Straße von 2023 auf 2025 die folgenden Beschlüsse zu fassen: Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026 und der Stellenplan 2023 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2022/0221 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2023 ist nachrichtlich beigefügt.
- Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2023 für den Bereich Abwasser in Höhe von 6.316.900 € wird zugestimmt.
- Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/cbm.
Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm. - Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 22.12.2022 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen |
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Ö 9 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 |
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2022/0175 |
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Ö 9.1 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
hier: Empfehlungen der Ortsräte |
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2022/0175-2 |
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Ö 10 |
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Anfragen an die Verwaltung |
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Ö 11 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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Ö 12 |
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Schließung der Sitzung |
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