Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 02.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.08.2022
SI/2022/957  
Ö 3.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.09.2022
SI/2022/703  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Besetzung von zwei Sachbearbeitungsstellen für den Bereich Wohngeld im FD Soziales, Teilhabe und Integration hier: Vorabgenehmigung von zwei Stellen für den Stellenplan 2023
2022/0211  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 19.03.2021 hier: Einrichtung eines öffentlichen WLAN HotSpot an der KGS Sehnde, sowie weiterer Ausbau von öffentlichen WLAN im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2021/0929-2  
Ö 7  
Verlängerung des Regionalmanagements der ILE-Börderegion
2022/0180  
Ö 8  
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Sehnde (Verwaltungskostensatzung)
2022/0182  
Ö 9  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2023 Zwischenkalkulation 2022 Betriebsabrechnungsbogen 2021 Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2022/0198  
Ö 10  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 2. Halbjahr 2021
Enthält Anlagen
2022/0201  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2022/0190  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2022/0184  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2022/0187  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu  
    fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Nach § 12 Abs. 1 Buchstabe l) des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH

    erteilt der Rat der Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der

    Stadtwerke Sehnde GmbH (SWS) die Weisung, der Feststellung des Jahresabschlusses

    2021 der Energieversorgung Sehnde GmbH (EVS), dem Beschluss des Aufsichtsrates über

    die Gewinnverwendung der EVS sowie der Entlastung des Aufsichtsrates und der

    Geschäftsführung zuzustimmen und der Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde GmbH in der

    Gesellschafterversammlung der EVS zu entsprechender Beschlussfassung in der

    Gesellschafterversammlung der EVS zuzustimmen.

    Dementsprechend wird die Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde in der Gesellschafter-

    versammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH von dem Vertreter*in der Stadt

    Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH ebenfalls zu

    dieser Beschlussfassung angewiesen.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 02.11.2022    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Nach § 12 Abs. 1 Buchstabe l) des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH erteilt der Rat der Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH (SWS) die Weisung, der Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Energieversorgung Sehnde GmbH (EVS), dem Beschluss des Aufsichtsrates über die Gewinnverwendung der EVS sowie der Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung zuzustimmen und der Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde GmbH in der Gesellschafterversammlung der EVS zu entsprechender Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der EVS zuzustimmen.

Dementsprechend wird die Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH von dem Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH ebenfalls zu dieser Beschlussfassung angewiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.11.2022    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Nach § 12 Abs. 1 Buchstabe l) des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH

erteilt der Rat der Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der

Stadtwerke Sehnde GmbH (SWS) die Weisung, der Feststellung des Jahresabschlusses

2021 der Energieversorgung Sehnde GmbH (EVS), dem Beschluss des Aufsichtsrates über

die Gewinnverwendung der EVS sowie der Entlastung des Aufsichtsrates und der

Geschäftsführung zuzustimmen und der Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde GmbH in der

Gesellschafterversammlung der EVS zu entsprechender Beschlussfassung in der

Gesellschafterversammlung der EVS zuzustimmen.

Dementsprechend wird die Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde in der Gesellschafter-

versammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH von dem Vertreter*in der Stadt

Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH ebenfalls zu

dieser Beschlussfassung angewiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 14  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 15  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 16  
"Einwohnerfragestunde"    
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)