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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 02.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.08.2022
SI/2022/957  
Ö 3.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.09.2022
SI/2022/703  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Besetzung von zwei Sachbearbeitungsstellen für den Bereich Wohngeld im FD Soziales, Teilhabe und Integration hier: Vorabgenehmigung von zwei Stellen für den Stellenplan 2023
2022/0211  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 19.03.2021 hier: Einrichtung eines öffentlichen WLAN HotSpot an der KGS Sehnde, sowie weiterer Ausbau von öffentlichen WLAN im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2021/0929-2  
Ö 7  
Verlängerung des Regionalmanagements der ILE-Börderegion
2022/0180  
Ö 8  
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Sehnde (Verwaltungskostensatzung)
2022/0182  
Ö 9  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2023 Zwischenkalkulation 2022 Betriebsabrechnungsbogen 2021 Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2022/0198  
Ö 10  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 2. Halbjahr 2021
Enthält Anlagen
2022/0201  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2022/0190  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2022/0184  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a)   Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste schlägt vor, den Beschluss zu

     c) zu fassen.

b)   Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat fasst folgenden Beschluss:

Der Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Infrastruktur Sehnde GmbH wird gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesellschaftsvertrages beauftragt, in der Sitzung der Gesellschafterversammlung den folgenden Beschlüssen zuzustimmen:

 

  1. Der Jahresabschluss der Infrastruktur Sehnde GmbH für das Jahr 2021 wird mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 128.809,55 € festgestellt.
  2. Der Geschäftsleitung und dem Aufsichtsrat wird für das Abschlussjahr 2021 Entlastung erteilt.
  3. Der Jahresüberschuss wird zu 100 % zur Verbesserung der wirtschaftlichen Eigenkapitalquote in die Rücklage eingestellt.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 02.11.2022    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Infrastruktur Sehnde GmbH wird gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesellschaftsvertrages beauftragt, in der Sitzung der Gesellschafterversammlung den folgenden Beschlüssen zuzustimmen:

 

  1. Der Jahresabschluss der Infrastruktur Sehnde GmbH für das Jahr 2021 wird mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 128.809,55 € festgestellt.
  2. Der Geschäftsleitung und dem Aufsichtsrat wird für das Abschlussjahr 2021 Entlastung erteilt.
  3. Der Jahresüberschuss wird zu 100 % zur Verbesserung der wirtschaftlichen Eigenkapitalquote in die Rücklage eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.11.2022    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat fasst folgenden Beschluss:

Der Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Infrastruktur Sehnde GmbH wird gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesellschaftsvertrages beauftragt, in der Sitzung der Gesellschafterversammlung den folgenden Beschlüssen zuzustimmen:

 

  1. Der Jahresabschluss der Infrastruktur Sehnde GmbH für das Jahr 2021 wird mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 128.809,55 € festgestellt.
  2. Der Geschäftsleitung und dem Aufsichtsrat wird für das Abschlussjahr 2021 Entlastung erteilt.
  3. Der Jahresüberschuss wird zu 100 % zur Verbesserung der wirtschaftlichen Eigenkapitalquote in die Rücklage eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2022/0187  
Ö 14  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 15  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 16  
"Einwohnerfragestunde"    
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)