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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Mi, 03.07.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Detlef Waltz

2019/0564

Ö 3

Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Ö 4

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.01.2019

SI/2019/101

Ö 4.1

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.02.2019

SI/2019/076

Ö 4.2

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 04.04.2019

SI/2019/085

Ö 5

Mitteilungen des Bürgermeisters

2019/0569

Ö 6

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 7

Neubesetzung von Ausschussmitgliedern

2019/0568

Ö 8

Umbesetzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt und der von der Stadt Sehnde zu besetzenden Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen.

2019/0567

Ö 8.1

Umbesetzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt und der von der Stadt Sehnde zu besetzenden Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen.

2019/0567-1

Ö 9

Umbesetzung des Fachausschusses Kindertagesstätten und Jugend

2019/0537

Ö 10

Ernennung eines Feld- und Flurwartes für den Bereich Sehnde Nord/West

2019/0566

Ö 11

Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2019

2019/0535

Ö 12

Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2019

2019/0562

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

a) 1. Der Verwaltungsausschuss beschließt die Annahme der nachfolgend aufgeführten

Spenden:

- 590,78 € Sachspende des TÜV Rheinland, Arbeitsmedizinische Dienste GmbH, Hannover, in Form von Kinderspielzeug (3 Spielbaufahrzeuge, Magnet Geos Sets) für die Kindertagesstätte Berliner Straße in Ilten.

- 1.250,00 € Sachspende vom Parkhotel Bilm in Form von 50 Essensgutscheinen in jeweiligen Wert von 25 € für die Aktion Rucksack im Bündnis für Familie.

- 500,00 € Geldspende von der Sparkasse Hannover für das 16. Unternehmer*innenfrühstück der Stadt Sehnde am 15.08.2019.

- 500,00 € Geldspende von der Energieversorgung Sehnde GmbH (EVS) für das 16. Unternehmer*innenfrühstück der Stadt Sehnde am 15.08.2019.

2. Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu b) zu fassen.

b) Der Rat beschließt die Annahme einer Sachspende des Fördervereins der Kooperativen

Gesamtschule Sehnde in Form von 20 Accesspoints zzgl. Patchkabel in einem

Gesamtwert von 4.000,00 € für die KGS.

GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Mi, 03.07.2019 TOP: Ö 12

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:
Der Rat beschließt die Annahme einer Sachspende des Fördervereins der Kooperativen

Gesamtschule Sehnde in Form von 20 Accesspoints zzgl. Patchkabel in einem

Gesamtwert von 4.000,00 € für die KGS.

Abstimmungsergebnis:

32	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en

Ö 13

Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT); hier: Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)

2019/0536

Ö 14

Beteiligung der Stadtwerke Sehnde GmbH an der Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH (KNRN) hier: Beauftragung des Vertreters der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH

2019/0551

Ö 15

Vereinbarung zur Förderung von betrieblichen Betreuungsplätzen

2019/0544

Ö 16

Weitere Planung Familienzentrum

2019/0545

Ö 16.1

Weitere Planung Familienzentrum

2019/0545-1

Ö 17

Erweiterung der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten; 1) Vorstellung der Machbarkeit einer Erweiterung auf dem Schulgrundstück 2) Beschluss über das Raumprogramm und das weitere Verfahren zur Umwandlung in eine Ganztagsschule

Einziehung einer Teilfläche der Straße "Steinweg" in Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss -

2018/0448-1-1

Ö 19

Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH in 46325 Borken zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Stadtgebiet Sehnde

2019/0510

Ö 19.1

Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH in 46325 Borken zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Stadtgebiet Sehnde

2019/0510-1

Ö 20

Bebauungsplan Nr. 332 "Ortskern Neu II", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben - Satzungsbeschluss

2019/0524

Ö 21

Bebauungsplan Nr. 319 "Wohnpark Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

2019/0525

Ö 22

Bebauungsplan Nr. 215 "Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

2019/0528

Ö 22.1

Bebauungsplan Nr. 215 "Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

2019/0528-1

Ö 23

Erweiterung der Ganztagsschule in Höver Kostensteigerung

2019/0550

Ö 24

Finanzierung der Fahrzeugbeschaffung für die Ortsfeuerwehr Evern

2019/0549

Ö 25

Konzept "digitale Verwaltung"