Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
| Bezeichnung: |
Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste |
| Gremium: |
Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste |
| Datum: |
Mi, 20.02.2019 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
18:00 - 19:35 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses |
| Ort: |
Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde |
|
|
|
| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Mitteilungen der Verwaltung |
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2018
hier: Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde |
|
2019/0478 |
|
| Ö 4 |
|
|
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018;
hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG |
|
2019/0479 |
|
| Ö 5 |
|
|
Unterrichtung über Niederschlagungen und Erlasse von Forderungen der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2018 |
|
2019/0480 |
|
| Ö 6 |
|
|
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung und Verwendung der KIP 2-Mittel für die Schulinfrastruktur |
|
2019/0465 |
|
| Ö 7 |
|
|
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
hier: Beschaffung von Abbiegeassistenten für die Lastkraftwagen des Baubetriebshofes sowie für verschiedene Feuerwehrfahrzeuge |
|
2019/0484 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag: a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse zu c) zu fassen: b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse zu c) zu fassen: c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Alle 25 städtischen Fahrzeuge (21 Feuerwehrfahrzeuge und 4 Fahrzeuge des Baubetriebshofes) über 3,5 t werden mit einem Abbiegeassistenzsystem nachgerüstet.
- Die Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 87.500,00 € erfolgt im Zuge der Gesamtdeckung in der Jahresrechnung 2019 aus der aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses der Vorjahre gebildeten Rücklage, soweit nicht im laufenden Haushaltsjahr 2019 eine Deckung aus Mehrerträgen oder Minderaufwendungen erfolgen kann.
|
| |
|
| |
|
GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 20.02.2019 TOP: Ö 7 |
| |
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse wie folgt zu fassen:
- Alle 25 städtischen Fahrzeuge (21 Feuerwehrfahrzeuge und 4 Fahrzeuge des Baubetriebshofes) über 3,5 t werden mit einem Abbiegeassistenzsystem nachgerüstet.
- Die Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 87.500,00 € erfolgt im Zuge der Gesamtdeckung in der Jahresrechnung 2019 aus der aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses der Vorjahre gebildeten Rücklage, soweit nicht im laufenden Haushaltsjahr 2019 eine Deckung aus Mehrerträgen oder Minderaufwendungen erfolgen kann.
Abstimmungsergebnis: | 9 Ja-Stimme/n | | 0 Nein-Stimme/n | | 0 Enthaltung/en |
|
| |
|
| |
|
GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 28.02.2019 TOP: Ö 8 |
| |
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
| |
|
Der Rat fasst folgende Beschlüsse: Alle 25 städtischen Fahrzeuge (21 Feuerwehrfahrzeuge und 4 Fahrzeuge des Baubetriebshofes) über 3,5 t werden mit einem Abbiegeassistenzsystem nachgerüstet. Die Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 87.500,00 € erfolgt im Zuge der Gesamtdeckung in der Jahresrechnung 2019 aus der aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses der Vorjahre gebildeten Rücklage, soweit nicht im laufenden Haushaltsjahr 2019 eine Deckung aus Mehrerträgen oder Minderaufwendungen erfolgen kann. Abstimmungsergebnis: 30 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
|
| Ö 8 |
|
|
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung |
|
2019/0469 |
|
| Ö 9 |
|
|
Veranschlagung von "Aktivierungsfähigen Eigenleistungen" bei Baumaßnahmen entsprechend der Vorgaben der Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung |
|
2019/0481 |
|
| Ö 10 |
|
|
Klärung der Zuständigkeiten des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste |
|
|
|
| Ö 11 |
|
|
Anfragen an die Verwaltung |
|
|
|
| N 12 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
