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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 30.08.2018
SI/2018/956  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2018/0413  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Benennung einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters im Verwaltungsausschuss
2018/0414  
Ö 6  
Umbesetzung des Fachausschusses Kindertagesstätten und Jugend    
Ö 7     Raumkonzept An- und Umbau Feuerwehrhaus Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0401  
Ö 7.1  
Raumkonzept An- und Umbau Feuerwehrhaus Sehnde
2018/0401-1  
Ö 8  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 02.05.2018 hier: Zahlungsmodalitäten für Straßenausbaubeiträge
Enthält Anlagen
2018/0349-1  
Ö 9  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2019 Zwischenkalkulation 2018 Betriebsabrechnungsbogen 2017 Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0400  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

b)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

c)      Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

1. Der Rat nimmt das Ergebnis der Betriebsabrechnung für das Jahr 2017 in der mit
    der Beschlussvorlage 2018/0400 vorgelegten Fassung zur Kenntnis und beschließt
    die Zwischenkalkulation 2018 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2019. Der
    bisher gültige Gebührensatz wird beibehalten.

 

2. Die Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Sehnde wird in der als
    Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2018/0400 beigefügten Fassung beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 19.09.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt folgende Beschlüsse zu fassen.

 

   Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

1. Der Rat nimmt das Ergebnis der Betriebsabrechnung für das Jahr 2017 in der mit
    der Beschlussvorlage 2018/0400 vorgelegten Fassung zur Kenntnis und beschließt
    die Zwischenkalkulation 2018 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2019. Der
    bisher gültige Gebührensatz wird beibehalten.

 

2. Die Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Sehnde wird in der als
    Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2018/0400 beigefügten Fassung beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 27.09.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

1. Der Rat nimmt das Ergebnis der Betriebsabrechnung für das Jahr 2017 in der mit
   der Beschlussvorlage 2018/0400 vorgelegten Fassung zur Kenntnis und

   beschließt die Zwischenkalkulation 2018 sowie die Gebührenbedarfsberechnung

   2019. Der bisher gültige Gebührensatz wird beibehalten.

 

2. Die Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Sehnde wird in der als
   Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2018/0400 beigefügten Fassung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 10     Konzept zur Einrichtung eines Familienzentrums in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0392  
Ö 10.1  
Konzept zur Einrichtung eines Familienzentrums in der Stadt Sehnde
2018/0392-1  
Ö 11  
Schaffung einer Stelle als Berufspraktikant/in im Anerkennungsjahr Soziale Arbeit im Kinder- und Jugendtreff
2018/0393  
Ö 12     Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2019
Enthält Anlagen
2018/0394  
Ö 12.1  
Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2019
2018/0394-1  
Ö 13  
Programm "You got 2 move" an der KGS Sehnde
2018/0373  
Ö 14  
43. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Im Mühlenfeld" im Ortsteil Haimar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0397  
Ö 15  
44. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Am Trendelkampe", Ortsteil Sehnde, Stadt Sehnde - hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0395  
Ö 16  
Einziehung von Teilflächen der Straßen "Kapellenberg" und "Fliederstraße" in Sehnde, Ortsteil Dolgen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2018/0396  
Ö 17  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
2018/0409  
Ö 18  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 19     (nichtöffentlich)