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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.12.2017
SI/2017/576  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2018/0290  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung Betriebsabrechnungsbogen 2016
Enthält Anlagen
2017/0265  
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2018/0271  
Ö 7  
Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2017 hier: Umschuldung eines Darlehens der Stadt Sehnde sowie eines Darlehens des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde
2018/0273  
Ö 8     Abschluss von neuen Gesellschaftsverträgen für die Eigengesellschaften Stadtwerke Sehnde GmbH und Infrastruktur Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2018/0274  
Ö 8.1  
Abschluss von neuen Gesellschaftsverträgen für die Eigengesellschaften Stadtwerke Sehnde GmbH und Infrastruktur Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2018/0274-1  
Ö 9  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Betriebsabrechnung 2015 und 2016
Enthält Anlagen
2018/0279  
Ö 10  
Haushaltssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0287  
Ö 11  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2018
2018/0280  
Ö 12  
Ausweitung der Betreuungszeiten in der Kita Marggrafstraße zum 01.08.2018
2018/0283  
Ö 13     Neubau von Sporthallen an der Chausseestraße Flächen- und Raumbedarfsplanung
Enthält Anlagen
2018/0268  
Ö 13.1  
Neubau von Sporthallen an der Chausseestraße Flächen- und Raumbedarfsplanung
Enthält Anlagen
2018/0268-1  
Ö 14  
Berufung von Mitgliedern des Schulausschusses nach § 110 NSchG; Benennung eines Ersatzmitgliedes für die Gruppe der Lehrkräfte
2018/0281  
Ö 15  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver - Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Rücknahme des Feststellungsbeschlusses vom 18.05.2017 - Entwurfsbeschluss für die erneute Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB
Enthält Anlagen
2018/0278  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Beschluss über die erneute Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2017/0213  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0220  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 215 "Kleines Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0226  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 216 "Großes Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0227  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 312 "Ortskern Neu", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0277  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) sowie          § 4 (1) und 4 (2) BauGB:

 

rger / Bürgerin, lfd. Nr. 1 (im Folgenden Anregungsgeber genannt)

- Schreiben vom 16.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen und der Anregung vonrger/in Nr. 1 wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Anregung zur Querungshilfe wird nicht berücksichtigt. 

 

 

TÖB, lfd. Nr. 1, aha Abfallwirtschaft Region Hannover

- Schreiben vom 21.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der aha Abfallwirtschaft der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB, lfd. Nr. 7, Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 03.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB, lfd. Nr. 9, E-Plus Mobilfunk GmbH & Co. KG

- Schreiben vom 17.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Telefónica Deutschland Gruppe (E-Plus Mobilfunk) wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB, lfd. Nr. 17, IHK Industrie- und Handelskammer Hannover

- Schreiben vom 19.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

Die Anregung zum Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben wird im „Mischgebiet (MI2)“ berücksichtigt.

Im „Mischgebiet (MI1)“ sollen weiterhin Einzelhandelsbetriebe zulässig sein. Die Anregung zur Reduzierung der Verkaufsfläche wird dahingehend berücksichtigt, dass die Verkaufsfläche auf max. 1.350 m2 begrenzt wird. Die Begründung zum Bebauungsplan wird entsprechend ergänzt.

 

 

TÖB, lfd. Nr. 18, LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 06.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB, lfd. Nr. 23, Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

- Schreiben vom 20.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landes­behörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB, lfd. Nr. 28 PLEdoc GmbH

- Schreiben vom 21.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GmbH wird zuge­stimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB, lfd. Nr. 29 Polizeidirektion Hannover

- Schreiben vom 04.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Polizeidirektion Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 


TÖB, lfd. Nr. 30 Region Hannover

- Schreiben vom 21.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

Die Anregung zum Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben wird im „Mischgebiet (MI2)“ berücksichtigt.

Im „Mischgebiet (MI1)“ sollen weiterhin Einzelhandelsbetriebe zulässig sein.

Die Anregung zur Reduzierung der Verkaufsfläche wird dahingehend berücksichtigt, dass die Verkaufsfläche auf max. 1.350 m2 begrenzt wird.

Der Hinweis zur Klarstellung der textlichen Festsetzungen wird beachtet.

Die Begründung zum Bebauungsplan wird entsprechend ergänzt.

 

 

TÖB, lfd. Nr. 38 ÜSTRA Hannoversche Verkehrsbetriebe Aktiengesellschaft

- Schreiben vom 20.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der ÜSTRA Hannoversche Verkehrsbetriebe Aktiengesellschaft wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Begründung wird entsprechend angepasst.

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3) BauGB:

TÖB, lfd. Nr. 3, Deutsche Telekom Technik GmbH

-    Schreiben vom 08.01.2018 und vom 03.07.2018

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB, lfd. Nr. 5, Industrie- und Handelskammer Hannover

-    Schreiben vom 10.01.2018

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB, lfd. Nr. 6, LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

-    Schreiben vom 10.01.2018

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 


TÖB, lfd. Nr. 8, Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau u. Verkehr

-    Schreiben vom 11.01.2018 bzw. vom 20.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landes­behörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB, lfd. Nr. 9 PLEdoc GmbH

-    Schreiben vom 04.01.2018

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB, lfd. Nr. 11 Region Hannover

-    Schreiben vom 15.01.2018

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

3. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 312 „Ortskern Neu“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 21. Berichtigung des Flächennutzungsplans.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 30.01.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

1.Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) sowie § 4 (1) und 4 (2) BauGB:

 

rger / Bürgerin, lfd. Nr. 1 (im Folgenden Anregungsgeber genannt)

- Schreiben vom 16.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen und der Anregung von Bürger/in Nr. 1 wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Anregung zur Querungshilfe wird nicht berücksichtigt. 

 

B, lfd. Nr. 1, aha Abfallwirtschaft Region Hannover

- Schreiben vom 21.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der aha Abfallwirtschaft der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B, lfd. Nr. 7, Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 03.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B, lfd. Nr. 9, E-Plus Mobilfunk GmbH & Co. KG

- Schreiben vom 17.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Telefónica Deutschland Gruppe (E-Plus Mobilfunk) wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B, lfd. Nr. 17, IHK Industrie- und Handelskammer Hannover

- Schreiben vom 19.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

Die Anregung zum Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben wird im „Mischgebiet (MI2)“ berücksichtigt.

Im „Mischgebiet (MI1)“ sollen weiterhin Einzelhandelsbetriebe zulässig sein. Die Anregung zur Reduzierung der Verkaufsfläche wird dahingehend berücksichtigt, dass die Verkaufsfläche auf max. 1.350 m2 begrenzt wird. Die Begründung zum Bebauungsplan wird entsprechend ergänzt.

 

B, lfd. Nr. 18, LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 06.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B, lfd. Nr. 23, Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

- Schreiben vom 20.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landes­behörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B, lfd. Nr. 28 PLEdoc GmbH

- Schreiben vom 21.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GmbH wird zuge­stimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B, lfd. Nr. 29 Polizeidirektion Hannover

- Schreiben vom 04.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Polizeidirektion Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B, lfd. Nr. 30 Region Hannover

- Schreiben vom 21.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

Die Anregung zum Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben wird im „Mischgebiet (MI2)“ berücksichtigt.

Im „Mischgebiet (MI1)“ sollen weiterhin Einzelhandelsbetriebe zulässig sein.

Die Anregung zur Reduzierung der Verkaufsfläche wird dahingehend berücksichtigt, dass die Verkaufsfläche auf max. 1.350 m2 begrenzt wird.

Der Hinweis zur Klarstellung der textlichen Festsetzungen wird beachtet.

Die Begründung zum Bebauungsplan wird entsprechend ergänzt.

 

B, lfd. Nr. 38 ÜSTRA Hannoversche Verkehrsbetriebe Aktiengesellschaft

- Schreiben vom 20.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der ÜSTRA Hannoversche Verkehrsbetriebe Aktiengesellschaft wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Begründung wird entsprechend angepasst.

 

2.Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3) BauGB:

B, lfd. Nr. 3, Deutsche Telekom Technik GmbH

-    Schreiben vom 08.01.2018 und vom 03.07.2018

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B, lfd. Nr. 5, Industrie- und Handelskammer Hannover

-    Schreiben vom 10.01.2018

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B, lfd. Nr. 6, LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

-    Schreiben vom 10.01.2018

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B, lfd. Nr. 8, Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau u. Verkehr

-    Schreiben vom 11.01.2018 bzw. vom 20.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landes­behörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B, lfd. Nr. 9 PLEdoc GmbH

-    Schreiben vom 04.01.2018

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B, lfd. Nr. 11 Region Hannover

-    Schreiben vom 15.01.2018

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

3. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 312 „Ortskern Neu“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 21. Berichtigung des Flächennutzungsplans.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 06.02.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschlüsse:

Beschluss zu einem Fußngerüberweg:

Nach einem Jahr der Inbetriebnahme des neuen Verbrauchermarktes sollen neue Daten zum Rad- und Fußngerverkehr in der Haupteinkaufszeit erhoben werden. Erhöht sich die Querungsfrequenz auf über 50 Querungen von Fußnger/innen soll ein neuer Antrag auf einen Fußngerüberweg gestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Beschlüsse zum Bebauungsplan:

Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) sowie   § 4 (1) und 4 (2) BauGB:

rger / Bürgerin, lfd. Nr. 1 (im Folgenden Anregungsgeber genannt)

- Schreiben vom 16.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen und der Anregung von Bürger/in Nr. 1 wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Querungshilfe wird in südliche Richtung verschoben. 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 1, aha Abfallwirtschaft Region Hannover

- Schreiben vom 21.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der aha Abfallwirtschaft der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 7, Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 03.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 9, E-Plus Mobilfunk GmbH & Co. KG

- Schreiben vom 17.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Telefónica Deutschland Gruppe (E-Plus Mobilfunk) wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 17, IHK Industrie- und Handelskammer Hannover

- Schreiben vom 19.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

Die Anregung zum Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben wird im „Mischgebiet (MI2)“ berücksichtigt.

Im „Mischgebiet (MI1)“ sollen weiterhin Einzelhandelsbetriebe zulässig sein. Die Anregung zur Reduzierung der Verkaufsfläche wird dahingehend berücksichtigt, dass die Verkaufsfläche auf max. 1.350 m2 begrenzt wird. Die Begründung zum Bebauungsplan wird entsprechend ergänzt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 18, LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 06.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 23, Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

- Schreiben vom 20.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landes­behörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 28 PLEdoc GmbH

- Schreiben vom 21.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GmbH wird zuge­stimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 29 Polizeidirektion Hannover

- Schreiben vom 04.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Polizeidirektion Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 30 Region Hannover

- Schreiben vom 21.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

Die Anregung zum Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben wird im „Mischgebiet (MI2)“ berücksichtigt.

Im „Mischgebiet (MI1)“ sollen weiterhin Einzelhandelsbetriebe zulässig sein.

Die Anregung zur Reduzierung der Verkaufsfläche wird dahingehend berücksichtigt, dass die Verkaufsfläche auf max. 1.350 m2 begrenzt wird.

Der Hinweis zur Klarstellung der textlichen Festsetzungen wird beachtet.

Die Begründung zum Bebauungsplan wird entsprechend ergänzt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 38 ÜSTRA Hannoversche Verkehrsbetriebe Aktiengesellschaft

- Schreiben vom 20.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der ÜSTRA Hannoversche Verkehrsbetriebe Aktiengesellschaft wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Begründung wird entsprechend angepasst.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3) BauGB:

B, lfd. Nr. 3, Deutsche Telekom Technik GmbH

-    Schreiben vom 08.01.2018 und vom 03.07.2018

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 5, Industrie- und Handelskammer Hannover

-    Schreiben vom 10.01.2018

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 6, LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 10.01.2018

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 8, Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau u. Verkehr

-    Schreiben vom 11.01.2018 bzw. vom 20.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landes­behörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 9 PLEdoc GmbH

-    Schreiben vom 04.01.2018

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 11 Region Hannover

-    Schreiben vom 15.01.2018

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 312 „Ortskern Neu“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 21. Berichtigung des Flächennutzungsplans.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 12.02.2018    TOP: N 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
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    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.02.2018    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) sowie § 4 (1) und 4 (2) BauGB:

 

rger / Bürgerin, lfd. Nr. 1 (im Folgenden Anregungsgeber genannt)

- Schreiben vom 16.07.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen und der Anregung vonrger/in Nr. 1 wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die  Querungshilfe wird in südlicher Richtung verschoben. 

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B, lfd. Nr. 1, aha Abfallwirtschaft Region Hannover

- Schreiben vom 21.06.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der aha Abfallwirtschaft der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B, lfd. Nr. 7, Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 03.07.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B, lfd. Nr. 9, E-Plus Mobilfunk GmbH & Co. KG

- Schreiben vom 17.07.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Telefónica Deutschland Gruppe (E-Plus Mobilfunk) wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B, lfd. Nr. 17, IHK Industrie- und Handelskammer Hannover

- Schreiben vom 19.07.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

Die Anregung zum Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben wird im „Mischgebiet (MI2)“ berücksichtigt.

Im „Mischgebiet (MI1)“ sollen weiterhin Einzelhandelsbetriebe zulässig sein. Die Anregung zur Reduzierung der Verkaufsfläche wird dahingehend berücksichtigt, dass die Verkaufsfläche auf max. 1.350 m2 begrenzt wird. Die Begründung zum Bebauungsplan wird entsprechend ergänzt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B, lfd. Nr. 18, LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 06.07.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B, lfd. Nr. 23, Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

- Schreiben vom 20.07.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landes­behörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B, lfd. Nr. 28 PLEdoc GmbH

- Schreiben vom 21.06.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GmbH wird zuge­stimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B, lfd. Nr. 29 Polizeidirektion Hannover

- Schreiben vom 04.07.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Polizeidirektion Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 30 Region Hannover

- Schreiben vom 21.07.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

Die Anregung zum Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben wird im „Mischgebiet (MI2)“ berücksichtigt.

Im „Mischgebiet (MI1)“ sollen weiterhin Einzelhandelsbetriebe zulässig sein.

Die Anregung zur Reduzierung der Verkaufsfläche wird dahingehend berücksichtigt, dass die Verkaufsfläche auf max. 1.350 m2 begrenzt wird.

Der Hinweis zur Klarstellung der textlichen Festsetzungen wird beachtet.

Die Begründung zum Bebauungsplan wird entsprechend ergänzt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B, lfd. Nr. 38 ÜSTRA Hannoversche Verkehrsbetriebe Aktiengesellschaft

- Schreiben vom 20.07.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der ÜSTRA Hannoversche Verkehrsbetriebe Aktiengesellschaft wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Begründung wird entsprechend angepasst.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3) BauGB:

B, lfd. Nr. 3, Deutsche Telekom Technik GmbH

-    Schreiben vom 08.01.2018 und vom 03.07.2018

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B, lfd. Nr. 5, Industrie- und Handelskammer Hannover

-    Schreiben vom 10.01.2018

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B, lfd. Nr. 6, LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

-    Schreiben vom 10.01.2018

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B, lfd. Nr. 8, Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau u. Verkehr

-    Schreiben vom 11.01.2018 bzw. vom 20.07.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landes­behörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B, lfd. Nr. 9 PLEdoc GmbH

-    Schreiben vom 04.01.2018

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B, lfd. Nr. 11 Region Hannover

-    Schreiben vom 15.01.2018

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 312 „Ortskern Neu“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 21. Berichtigung des Flächennutzungsplans.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 21  
Entlassung von Diethelm Huch aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar
2017/0248  
Ö 22  
Ernennung von Max Digwa zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar
2017/0246  
Ö 23  
Entlassung von Siegfried Freitag aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar
2017/0249  
Ö 24  
Ernennung von Christian Huch zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar
2017/0247  
Ö 25  
Weiteres externes Trauzimmer
Enthält Anlagen
2017/0264  
Ö 26  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)