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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar
Gremium: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
Datum: Mo, 23.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Nawo"
Ort: Ost-West-Str. 3, 31319 Sehnde-Dolgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
2017/0210  
Ö 3  
Investitionsplanung bis zum Jahr 2021    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.06.2017
SI/2017/677  
Ö 5  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 6  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Dammstraße" in Sehnde, Ortsteil Haimar gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2017/0090-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt der Beschluß zu d)

b) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss zu d)

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d) Der Rat  beschließt:, Die derzeitig als Verkehrsfläche der Dammstraße genutzteTeilfläche, Flurstück 429/1 der Flur 3 Gemarkung Haimar, zur Größe von ca. 295 m² wird gemäß  § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mo, 23.10.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a)  Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt der Beschluß zu d)

b)  Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss zu d)

c)  Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d)  Der Rat  beschließt: Die derzeitig als Verkehrsfläche der Dammstraße genutzte  

    Teilfläche, Flurstück 429/1 der Flur 3 Gemarkung Haimar, zur Größe von ca. 295 m²  

    wird gemäß § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

    Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 24.10.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt, die derzeitig als Verkehrsfläche der Dammstraße genutzte Teilfläche, Flurstück 429/1 der Flur 3 Gemarkung Haimar, zur Größe von ca. 295 m², wird gemäß  § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 02.11.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Die derzeitig als Verkehrsfläche der Dammstraße genutzteTeilfläche, Flurstück 429/1 der Flur 3 Gemarkung Haimar, zur Größe von ca. 295 m² wird gemäß § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 160 "Leierberg" in den Gemarkungen Dolgen und Evern der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0212  
Ö 8  
Fortführung der Aufstellung von Outdoor-Fitnessgeräten im Stadtgebiet Sehnde - Schreiben des Seniorenbeirates vom 15.06.2017    
Ö 9  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 10  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung    
N 11     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Ortsräte Outdoor-Fitnessgeräte (84 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Investitionsplan aus 2017 OR D E H (25 KB)