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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Sehnde
Gremium: Ortsrat Sehnde
Datum: Di, 06.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.03.2017
SI/2017/635  
Ö 3  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 352 "Maschwiese Süd" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0134  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

 

Öffentlichkeit B1, Sehnde

-  Schreiben vom 22.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B1 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B2, Sehnde

-  Schreiben vom 21.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B2 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B3, Sehnde

-  Schreiben vom 06.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B3 wird zugestimmt.

 

 

TÖB Region Hannover, Untere Naturschutzbehörde

-  Schreiben vom 26.09.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover, Untere Naturschutzbehörde wird zugestimmt.

 

 

TÖB Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN)

-  Schreiben vom 01.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Nds. Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) wird zugestimmt.

 

 

TÖB Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

-  Schreiben vom 06.10.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

 

TÖB Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Hannover

-  Schreiben vom 10.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Hannover wird zugestimmt.

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

 

Öffentlichkeit B4, Langenhagen; vertreten durch Wiese und Kollegen, Anwaltskanzlei

- Schreiben vom 24.03.2017 und 25.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B4 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B5, Sehnde; vertreten durch Felix & Spiegelberg, Anwaltskanzlei

- Schreiben vom 26.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B5 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B6, Sehnde

- Schreiben vom 01.05.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B6 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B7, NABU Burgdorf, Lehrte, Uetze e.V.

- Schreiben vom 20.03.2017 und vom 12.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B7 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B8, NABU Hannover e.V.

- Schreiben vom 27.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B8 wird zugestimmt.

 

 

TÖB aha Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

- Schreiben vom 02.05.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) wird zugestimmt.

 

 

TÖB Avavon AG, Sarstedt

- Schreiben vom 20.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG wird zugestimmt.

 

 

TÖB DB Immobilien Region Nord, Deutsche Bahn AG, Hannover

- Schreiben vom 24.04.2017 und 18.05.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der DB Immobilien, Deutsche Bahn AG, Hannover wird zugestimmt.

 

 

TÖB Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben vom 28.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

 

TÖB Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 03.05.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

TÖB Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Hannover

- Schreiben vom 28.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

 

TÖB Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), Betriebsstelle Hannover-Hildesheim

- Schreiben vom 28.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des NLWKN, Betriebsstelle Hannover-Hildesheim wird zugestimmt.

 

 

TÖB Polizeiinspektion Burgdorf, Polizeidirektion Hannover

- Schreiben vom 13.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Polizeidirektion Hannover wird zugestimmt.

 

 

TÖB Region Hannover, Team Städtebau und Planungsverwaltung

- Schreiben vom 02.05.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover, Team Städtebau und Planungsverwaltung wird zugestimmt.

 

 

TÖB üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

- Schreiben vom 27.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der üstra wird zugestimmt.

 

 

3. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 352 „Maschwiese Süd“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu sowie die 17. Berichtigung des Flächennutzungsplans.

Es wird hiermit gemäß § 233 BauGB Abs. 1 bestimmt, dass dieses Bauleitplanverfahren nach den, durch das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt“ vom 4. Mai 2017 (BGBl. I S. 1057, mit Wirkung vom 13.05.2017), geänderten Rechtsvorschriften abgeschlossen wird.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 06.06.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

a)Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b)Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c)Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d)Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

 

Öffentlichkeit B1, Sehnde

-  Schreiben vom 22.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B1 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B2, Sehnde

-  Schreiben vom 21.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B2 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B3, Sehnde

-  Schreiben vom 06.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B3 wird zugestimmt.

 

 

B Region Hannover, Untere Naturschutzbehörde

-  Schreiben vom 26.09.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover, Untere Naturschutzbehörde wird zugestimmt.

 

 

B Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN)

-  Schreiben vom 01.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Nds. Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) wird zugestimmt.

 

 

B Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

-  Schreiben vom 06.10.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

 

B Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Hannover

-  Schreiben vom 10.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Hannover wird zugestimmt.

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

 

Öffentlichkeit B4, Langenhagen; vertreten durch Wiese und Kollegen, Anwaltskanzlei

- Schreiben vom 24.03.2017 und 25.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B4 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B5, Sehnde; vertreten durch Felix & Spiegelberg, Anwaltskanzlei

- Schreiben vom 26.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B5 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B6, Sehnde

- Schreiben vom 01.05.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B6 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B7, NABU Burgdorf, Lehrte, Uetze e.V.

- Schreiben vom 20.03.2017 und vom 12.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B7 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B8, NABU Hannover e.V.

- Schreiben vom 27.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B8 wird zugestimmt.

 

 

B aha Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

- Schreiben vom 02.05.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) wird zugestimmt.

 

 

B Avavon AG, Sarstedt

- Schreiben vom 20.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG wird zugestimmt.

 

 

B DB Immobilien Region Nord, Deutsche Bahn AG, Hannover

- Schreiben vom 24.04.2017 und 18.05.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der DB Immobilien, Deutsche Bahn AG, Hannover wird zugestimmt.

 

 

B Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben vom 28.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

 

B Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 03.05.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

B Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Hannover

- Schreiben vom 28.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

 

B Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), Betriebsstelle Hannover-Hildesheim

- Schreiben vom 28.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des NLWKN, Betriebsstelle Hannover-Hildesheim wird zugestimmt.

 

 

B Polizeiinspektion Burgdorf, Polizeidirektion Hannover

- Schreiben vom 13.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Polizeidirektion Hannover wird zugestimmt.

 

 

B Region Hannover, Team Städtebau und Planungsverwaltung

- Schreiben vom 02.05.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover, Team Städtebau und Planungsverwaltung wird zugestimmt.

 

 

B üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

- Schreiben vom 27.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der üstra wird zugestimmt.

 

 

3. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 352 „Maschwiese Süd“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu sowie die 17. Berichtigung des Flächennutzungsplans.

Es wird hiermit gemäß § 233 BauGB Abs. 1 bestimmt, dass dieses Bauleitplanverfahren nach den, durch das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 4. Mai 2017 (BGBl. I S. 1057, mit Wirkung vom 13.05.2017), geänderten Rechtsvorschriften abgeschlossen wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Mi, 07.06.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

Öffentlichkeit B1, Sehnde

- Schreiben vom 22.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B1 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit B2, Sehnde

- Schreiben vom 21.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B2 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit B3, Sehnde

- Schreiben vom 06.11.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B3 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Region Hannover, Untere Naturschutzbehörde

-  Schreiben vom 26.09.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover, Untere Naturschutzbehörde wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN)

-  Schreiben vom 01.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Nds. Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

-  Schreiben vom 06.10.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Hannover

-  Schreiben vom 10.11.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

 

Öffentlichkeit B4, Langenhagen; vertreten durch Wiese und Kollegen, Anwaltskanzlei

- Schreiben vom 24.03.2017 und 25.04.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B4 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit B5, Sehnde; vertreten durch Felix & Spiegelberg, Anwaltskanzlei

- Schreiben vom 26.04.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B5 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit B6, Sehnde

- Schreiben vom 01.05.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B6 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 


Öffentlichkeit B7, NABU Burgdorf, Lehrte, Uetze e.V.

- Schreiben vom 20.03.2017 und vom 12.04.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B7 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit B8, NABU Hannover e.V.

- Schreiben vom 27.04.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B8 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B aha Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

- Schreiben vom 02.05.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Avavon AG, Sarstedt

- Schreiben vom 20.04.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 


B DB Immobilien Region Nord, Deutsche Bahn AG, Hannover

- Schreiben vom 24.04.2017 und 18.05.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der DB Immobilien, Deutsche Bahn AG, Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben vom 28.04.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 03.05.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Hannover

- Schreiben vom 28.04.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), Betriebsstelle Hannover-Hildesheim

- Schreiben vom 28.04.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des NLWKN, Betriebsstelle Hannover-Hildesheim wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Polizeiinspektion Burgdorf, Polizeidirektion Hannover

- Schreiben vom 13.04.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Polizeidirektion Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Region Hannover, Team Städtebau und Planungsverwaltung

- Schreiben vom 02.05.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover, Team Städtebau und Planungsverwaltung wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

- Schreiben vom 27.04.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der üstra wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 


3. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 352 „Maschwiese Süd“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu sowie die 17. Berichtigung des Flächennutzungsplans.

Es wird hiermit gemäß § 233 BauGB Abs. 1 bestimmt, dass dieses Bauleitplanverfahren nach den, durch das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 4. Mai 2017 (BGBl. I S. 1057, mit Wirkung vom 13.05.2017), geänderten Rechtsvorschriften abgeschlossen wird.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 22.06.2017    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

 

Öffentlichkeit B1, Sehnde

-  Schreiben vom 22.07.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B1 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

Öffentlichkeit B2, Sehnde

-  Schreiben vom 21.07.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B2 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

Öffentlichkeit B3, Sehnde

-  Schreiben vom 06.11.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B3 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B Region Hannover, Untere Naturschutzbehörde

-  Schreiben vom 26.09.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover, Untere Naturschutzbehörde wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN)

-  Schreiben vom 01.08.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Nds. Landesbetriebesr Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

-  Schreiben vom 06.10.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

 Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Hannover

-  Schreiben vom 10.11.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

 

Öffentlichkeit B4, Langenhagen; vertreten durch Wiese und Kollegen, Anwaltskanzlei

- Schreiben vom 24.03.2017 und 25.04.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B4 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

Öffentlichkeit B5, Sehnde; vertreten durch Felix & Spiegelberg, Anwaltskanzlei

- Schreiben vom 26.04.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B5 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

Öffentlichkeit B6, Sehnde

- Schreiben vom 01.05.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B6 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

Öffentlichkeit B7, NABU Burgdorf, Lehrte, Uetze e.V.

- Schreiben vom 20.03.2017 und vom 12.04.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B7 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

Öffentlichkeit B8, NABU Hannover e.V.

- Schreiben vom 27.04.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B8 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B aha Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

- Schreiben vom 02.05.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B Avavon AG, Sarstedt

- Schreiben vom 20.04.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B DB Immobilien Region Nord, Deutsche Bahn AG, Hannover

- Schreiben vom 24.04.2017 und 18.05.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der DB Immobilien, Deutsche Bahn AG, Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben vom 28.04.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 03.05.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Landesamtesr Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Hannover

- Schreiben vom 28.04.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), Betriebsstelle Hannover-Hildesheim

- Schreiben vom 28.04.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des NLWKN, Betriebsstelle Hannover-Hildesheim wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B Polizeiinspektion Burgdorf, Polizeidirektion Hannover

- Schreiben vom 13.04.2017

Beschluss::

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Polizeidirektion Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B Region Hannover, Team Städtebau und Planungsverwaltung

- Schreiben vom 02.05.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover, Team Städtebau und Planungsverwaltung wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

- Schreiben vom 27.04.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der üstra wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

3. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 352 „Maschwiese Süd“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu sowie die 17. Berichtigung des Flächennutzungsplans.

Es wird hiermit gemäß § 233 BauGB Abs. 1 bestimmt, dass dieses Bauleitplanverfahren nach den, durch dasGesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 4. Mai 2017 (BGBl. I S. 1057, mit Wirkung vom 13.05.2017), geänderten Rechtsvorschriften abgeschlossen wird.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

Ö 5  
Beschluss über eine Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung der Bebauungsplans "Ortskern Neu II" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0135  
Ö 6  
Parkplätze am Stadion    
Ö 7  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 8  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich siedlungsplan (4629 KB)