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Auszug - Bebauungsplan Nr. 352 "Maschwiese Süd" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Satzungsbeschluss  

Sitzung des Ortsrates Sehnde
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Sehnde Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 06.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
2017/0134 Bebauungsplan Nr. 352 "Maschwiese Süd" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise
- Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Kraft trägt den Sachverhalt ausführlich anhand der vorliegenden Vorlage vor.

 

Der Ortsrat tritt in die Diskussion.

 

Herr Schwarzkopf weist darauf hin, dass die Forderungen des Ortsrates im Aufstellungs-und Festsetzungsbeschluss umgesetzt werden.

 

Herr Waltz beantragt, dass das als Einbahnstraße geführte Stück als Fuß- und Radweg ausgewiesen wird.

 

Abstimmungsergebnis:

2

Ja-Stimme/n

9

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Herr Reichert schlägt vor, an dem Hotel am Bahnhof zusätzliche Parkplätze zu erstellen anstatt eine Einbahnstraße anzuordnen.

 

Herr Schwarzkopf fragt, ob die ehemalige Zufahrt von der Maschwiese zum Bahnhof wieder hergestellt werden kann.

 

 

Ortsbürgermeister Süß unterbricht die Sitzung um 18.40 Uhr und gibt den Zuhörerinnen und Zuhörern Gelegenheit dazu Fragen zu stellen.

 

Die Fragen werden von Herrn Kraft beantwortet.

 

Ortsbürgermeister Süß eröffnet die Sitzung wieder um 18.50 Uhr.

 

 

 


Beschluss:

a)Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b)Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c)Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d)Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

 

Öffentlichkeit B1, Sehnde

-  Schreiben vom 22.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B1 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B2, Sehnde

-  Schreiben vom 21.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B2 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B3, Sehnde

-  Schreiben vom 06.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B3 wird zugestimmt.

 

 

B Region Hannover, Untere Naturschutzbehörde

-  Schreiben vom 26.09.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover, Untere Naturschutzbehörde wird zugestimmt.

 

 

B Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN)

-  Schreiben vom 01.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Nds. Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) wird zugestimmt.

 

 

B Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

-  Schreiben vom 06.10.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

 

B Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Hannover

-  Schreiben vom 10.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Hannover wird zugestimmt.

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

 

Öffentlichkeit B4, Langenhagen; vertreten durch Wiese und Kollegen, Anwaltskanzlei

- Schreiben vom 24.03.2017 und 25.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B4 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B5, Sehnde; vertreten durch Felix & Spiegelberg, Anwaltskanzlei

- Schreiben vom 26.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B5 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B6, Sehnde

- Schreiben vom 01.05.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B6 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B7, NABU Burgdorf, Lehrte, Uetze e.V.

- Schreiben vom 20.03.2017 und vom 12.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B7 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit B8, NABU Hannover e.V.

- Schreiben vom 27.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B8 wird zugestimmt.

 

 

B aha Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

- Schreiben vom 02.05.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) wird zugestimmt.

 

 

B Avavon AG, Sarstedt

- Schreiben vom 20.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG wird zugestimmt.

 

 

B DB Immobilien Region Nord, Deutsche Bahn AG, Hannover

- Schreiben vom 24.04.2017 und 18.05.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der DB Immobilien, Deutsche Bahn AG, Hannover wird zugestimmt.

 

 

B Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben vom 28.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

 

B Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 03.05.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

B Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Hannover

- Schreiben vom 28.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

 

B Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), Betriebsstelle Hannover-Hildesheim

- Schreiben vom 28.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des NLWKN, Betriebsstelle Hannover-Hildesheim wird zugestimmt.

 

 

B Polizeiinspektion Burgdorf, Polizeidirektion Hannover

- Schreiben vom 13.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Polizeidirektion Hannover wird zugestimmt.

 

 

B Region Hannover, Team Städtebau und Planungsverwaltung

- Schreiben vom 02.05.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover, Team Städtebau und Planungsverwaltung wird zugestimmt.

 

 

B üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

- Schreiben vom 27.04.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der üstra wird zugestimmt.

 

 

3. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 352 „Maschwiese Süd“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu sowie die 17. Berichtigung des Flächennutzungsplans.

Es wird hiermit gemäß § 233 BauGB Abs. 1 bestimmt, dass dieses Bauleitplanverfahren nach den, durch das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 4. Mai 2017 (BGBl. I S. 1057, mit Wirkung vom 13.05.2017), geänderten Rechtsvorschriften abgeschlossen wird.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en