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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.02.2017
SI/2017/552  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 01.03.2017
SI/2017/550  
Ö 2.2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.03.2017
SI/2017/551  
Ö 2.3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.03.2017
SI/2017/552  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Antrag der Partei Die Linke im Rat der Stadt Sehnde hier: volle Information des Rates der Stadt Sehnde über Vorschläge des Personalrates
Enthält Anlagen
2017/0097-1  
Ö 5  
Einrichtung einer zweiten Krippengruppe in der Kita Höver zum 01.01.2018 und Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
2017/0121  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c) 1. Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die Einrichtung einer zweiten Krippengruppe in der   

        Kita Höver im Gemeindehaus Höver im kommenden Kitajahr 2017/2018.

 

    2. Der Rat beschließt eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 50.000 € zur

        Einrichtung der zweiten Krippengruppe in der Kita Höver im Produkt 36500 - 

        Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft. Deckungsmittel stehen in

        ausreichender Höhe im Produkt 36501 – Tageseinrichtungen für Kinder in freier

        Trägerschaft – durch Rückzahlungen aus Defizitverträgen zur Verfügung. 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 24.04.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Krippengruppe (96 KB)    
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 03.05.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen.

 

 Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die Einrichtung einer zweiten Krippengruppe in der Kita Höver im Gemeindehaus Höver im kommenden Kitajahr 2017/2018.

 

2. Der Rat beschließt eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 52.000 € zur

  Einrichtung der zweiten Krippengruppe in der Kita Höver im Produkt 36500 - 

  Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft. Deckungsmittel stehen     in ausreichender Höhe im Produkt 36501 Tageseinrichtungen für Kinder in freier

Trägerschaft durch ckzahlungen aus Defizitverträgen zur Verfügung, vorbehaltlich der noch offenen Informationen.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 18.05.2017    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

Ö 6  
Resolution des Rates der Stadt Sehnde zur finanziellen Ausstattung der Kommunen am Beispiel der frühkindlichen Bildung
Enthält Anlagen
2017/0130  
Ö 7  
Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2016 nach Abschluss des Haushaltsjahres
Enthält Anlagen
2017/0126  
Ö 8  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018
2017/0128  
Ö 9  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 2. Halbjahr 2016
Enthält Anlagen
2017/0127  
Ö 10  
Änderung des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG): Erweiterung der Möglichkeiten bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen; hier: Einführung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen    
Ö 11  
Anfragen an die Verwaltung    
N 12     (nichtöffentlich)