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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 07.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:35 - 21:41 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der zugewählten Mitglieder des Fachsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gem. § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKomVG)    
Ö 3  
Wahl der stellvertretenden Vorsitzen/des stellvertretenden Vorsitzenden des Fachsausschusses Finanzen und Steuerung, Innere Dienste    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.09.2016 des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    
Ö 5  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7  
Überplanmäßige Auszahlung für die Neubeschaffung von je einem Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Ortsfeuerwehren Haimar und Müllingen-Wirringen
2016/0028  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Kenntnisnahme über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0036  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)   Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

b)   Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c)   Der Rat fasst folgenden Beschluss:

 

Der Schlussbericht über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2015 der Stadt Sehnde des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahme des Bürgermeisters zu diesem Bericht wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 07.12.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen.

 

Der Schlussbericht über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2015 der Stadt Sehnde des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahme des Bürgermeisters zu diesem Bericht wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation JA 2015 (658 KB)    
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Schlussbericht über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2015 der Stadt Sehnde des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahme des Bürgermeisters zu diesem Bericht wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 9  
Anwendung der GemHKVO über den 31.12.2016 gemäß § 63 KomHKVO
2016/0035  
Ö 10  
Anpassung der Verbandsumlage der Volkshochschule Ostkreis Hannover
2016/0019  
Ö 11  
Zustimmung zu einer außerplanmässigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2016; hier: Schadenersatzforderung aus dem Urteil des Landgerichts Hildesheim zu den Unterhaltungsarbeiten am Gewässer "Schanze" im Ortsteil Haimar
2016/0029  
Ö 12  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2020; Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
2016/0037  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2016/0041  
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)