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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 23.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 3

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 4

Anfragen des Rates an die Verwaltung

Ö 5

Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT); hier: Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) und Bestätigung der Beschäftigtenvertretung im Verwaltungsrat der HannIT

2016/0440

Ö 6

Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017

2016/0448

Ö 7

Unterrichtung über die Aufnahme eines Investitionskredites

2016/0451

Ö 8

Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)"

2016/0455

Ö 9

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ganztagsgrundschulen in Sehnde

2016/0358-2

Ö 10

Änderung des Ganztagskonzepts an der Kooperativen Gesamtschule Sehnde vom offenen zum teilgebundenen Ganztagskonzept

2016/0459

Ö 11

Anpassung der Gestaltung des Außenbereichs des Selbstlernzentrums an der KGS Sehnde

2016/0462

Ö 12

Einziehung einer Teilfläche der Straße "Wolfeshorn" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Einziehungsbeschluss-

2015/0274-1

Ö 13

Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) Hier: Straße "Teichfeld" im Baugebiet "Kleiner Mühlenberg" im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde

2016/0407

Ö 14

Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße/Ladeholzstraße", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Satzungsbeschluss

2016/0433

Ö 15

Bebauungsplan Nr. 311 "Feldstr./Teichstr.", 2. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Satzungsbeschluss

2016/0434

Ö 16

Grunderneuerung von Bushaltestellen-/ Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2017

2016/0439

Ö 17

Bebauungsplan Nr. 361 "Birkenweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB

2016/0441

Ö 18

Bebauungsplan Nr. 352 "Maschwiese Süd" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2016/0442

Ö 19

38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2016/0443

Ö 20

Bebauungsplan Nr. 917 "Kreuzstraße" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2016/0458-1

Ö 21

Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 359 "Iltener Straße Südost" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde

2016/0465

Ö 22

Örtliche Prüfung der Stadtkasse Sehnde für das Haushaltsjahr 2016

2016/0452

Ö 23

Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2016

2016/0426-2

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

a) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt, den Beschluss zu b) zu fassen::

b) Der Rat beschließt die Annahme folgender Spenden:

Sachspenden vom Förderverein der Ortsfeuerwehr Höver für die Ortsfeuerwehr Höver in einem Wert von insgesamt 2.742,15 €, die sich wie folgt aufteilen:

- 499,00 € - Faltpavillon für den Gerätewagen Messtechnik

- 530,00 € - Stabile Kisten, um technische Gerätschaften aufzunehmen

- 700,00 € - Schaumstofffütterung der Kisten

- 1.013,15 € - Schließanlage für den Innenbereich des Feuerwehrgerätehauses Höver

GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 23.06.2016 TOP: Ö 23

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Der Rat beschließt die Annahme folgender Spenden:

Sachspenden vom Förderverein der Ortsfeuerwehr Höver für die Ortsfeuerwehr Höver in einem Wert von insgesamt 2.742,15 €, die sich wie folgt aufteilen:

- 499,00 € Faltpavillon für den Gerätewagen Messtechnik

- 530,00 € Stabile Kisten, um technische Gerätschaften aufzunehmen

- 700,00 € Schaumstofffütterung der Kisten

- 1.013,15 € Schließanlage für den Innenbereich des

Feuerwehrgerätehauses Höver