Es wird auf die Ratsmitteilung 471 zu der Haushaltsentwicklung 2015 und Ratsmitteilung 474 hingewiesen.

Bürgermeister Lehrke teilt folgendes mit:

Das SMAP Projekt wird wie in den vergangenen Jahren mit 500 Euro unterstützt, die Kirchengemeinde trägt die andere Hälfte der Personalkosten. 10 Jugendliche haben die JULEICA erworben.

Frau Regina Hecht übernimmt ab 1.8.2016 die Schulleitung der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten. Frau Ameling wurde nach 40 Jahren in Ilten, davon 14 Jahre als Schulleiterin, in den Ruhestand verabschiedet.

Der Verwaltungsausschuss hat beschlossen, die Entschädigung für die Wachstunden der DLRG auf 10 Euro/Stunde zu erhöhen.

Mit der Ratsmitteilung 471 legen wir Ihnen, ich nenne es mal eine Tendenz zum Jahresergebnis 2015 vor. Wir haben es in der gleichen Weise ermittelt wie die unterjährigen Haushaltsprognosen. Grundlage der Berechnungen der Veränderungen im Ergebnishaushalt sind die bisher bekannten Ergebnisse der Jahresrechnung. Die Jahresabschlussarbeiten sind jedoch bei Weitem noch nicht abgeschlossen, da derzeit die Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2013 und 2014 erstellt und begleitend geprüft werden. Von daher gibt es noch erhebliche Risiken im Rahmen der Abschreibung, der Auflösung der Sonderposten, der Bildung von Rückstellungen etc., die das jetzt ausgewiesene Ergebnis noch erheblich verändern kann.

Insgesamt ergibt sich nach derzeitigem Stand der Jahresabschlussarbeiten eine Verbesserung des Ergebnishaushaltes um   ca. 1.226.200€. Mit diesem Ergebnis wird der planmäßige Haushaltsfehlbetrag 2015 unter Berücksichtigung des 1. Nachtragshaushaltsplanes in Höhe von 2.981.800 € auf ca. 1.755.600 € verringert. Diese Prognose des Ergebnishaushaltes beinhaltet jedoch die beschriebenen Risiken. Der Jahresabschluss 2015 soll, wie bereits berichtet, noch im laufenden Jahr fertiggestellt, durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft und das endgültige Ergebnis dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr stellt derzeit das Bauprogramm 2017 zusammen. Derzeit ist der Ausbau der OD Rethmar darin enthalten.

In der Planung des Landes ist im Radewegekonzept auch der Radweg von Sehnde bis Clauen enthalten, eine Forderung, die wir schon lange gestellt haben. Wann die Planungen und der Bau beginnen, konnte der Leiter der Landesbehörde noch nicht mitteilen.

Wechsel der Trägerschaft evangelisch-lutherischer Kindertagesstätten von den Kirchengemeinden zum Ev.-luth. Kirchenkreis Burgdorf

9 Kirchengemeinden im Ev.-luth. Kirchenkreis Burgdorf haben beschlossen, die Trägerschaft ihrer Kindertagesstätten zum 01.06.2016 auf den Ev. Luth. Kirchenkreis Burgdorf zu übertragen. Folgende Einrichtungen im Stadtgebiet sind betroffen:

Ev.-luth. Krippe Am Pfarrgarten in Ilten

Ev.-luth. Kindertagesstätte Huckmuck in Rethmar

Ev.-luth. Krippe Bonhoeffer Arche in Sehnde

Der Trägerwechsel wird über einen Nachtrag zu den bestehenden Betriebsführungs- bzw. Defizitverträgen geregelt. Inhaltliche Änderungen zu den Verträgen erfolgen nicht.

Es liegt ein Antrag der SPD zur Bausubstanz der Kita Ladeholz vor.

Es liegt ferner ein Antrag SPD zum freien Eintritt in Hallen- und Freibad für Inhaber des Feuerwehr-Dienstausweises vor

Die Landesschulbehörde wird ab 1.1.2017 einen Schulsozialarbeiter mit einer ¾ Stelle an der KGS einsetzen. Im Gegenzug entfällt die hälftige Finanzierung der Stelle im Rahmen des Projektes „Profilierung der Hauptschule“ von pro Beruf, derzeit Herr Jürgen. Wie wir damit umgehen, habe ich Ihnen in der BV 466 für den nächsten Beratungszug zur Beschlussfassung vorgelegt.

Asylzahlen: Die 162 Personen, die von uns bis Ende Juli aufzunehmen haben, haben wir übererfüllt. Im Juli werden wir demnach keine Zuweisungen erhalten, eine neue Quote ab August ist auch noch nicht bekannt.

In der Presse war ein Bericht zur Fahrradwerkstatt zu lesen, der so nicht ganz den Tatsachen entspricht. Wir waren und sind in engem Kontakt mit den Ehrenamtlichen, derzeit in Gesprächen mit dem Flüchtlingshilfeverein, der diese Aufgabe sogar in seiner Satzung manifestiert hat. Uns ist bekannt, dass insgesamt 2 Mal Flüchtlinge aus Ummeln dort Fahrräder abholen wollten, weiteres ist uns dazu nicht mitgeteilt worden.

Wir werden bis Ende September eine weitere Fachkraft mit 50% der regulären Arbeitszeit beschäftigen, so dass –Unvorhergesehenes ausgenommen- wir den regulären betrieb sicherstellen können.

Brand Turnhalle Waldstraße:

Dank an Feuerwehr (Haupt- und ehrenamtlich), Einsatz bis ca. 20 Uhr, Brandsicherheitswache bis 01.30 Uhr, erneuter Einsatz zur Bekämpfung von Brandnestern heute Vormittag. Mehr als 200 ehrenamtliche Kräfte waren aus dem Stadtgebiet im Einsatz, alle 13 OFW waren eingesetzt und mit ihrem Personal und Gerät auch notwendig.

Dank an Schulleitung,  an die Mitarbeiter des Baubetriebshofes und an die Frauen der Feuerwehr für die Verpflegung der Feuerwehr.

Der Brand hat Folgen für Schul- und Vereinssport:

Die Sanierung der Sanitäranlagen Turnhalle Feldstr. 1 wurde gestoppt, die Aufträge sind storniert.

Anfragen bei benachbarten Kommunen zu Hallenzeiten laufen.

Der TVE bietet weiterhin das Vereinsheim an; das Angebot nehmen wir an.

Gespräche mit den Vereinen werden geführt werden.