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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.03.2016
SI/2016/358  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
2015/0305-5  
Ö 7  
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
2016/0413-1  
Ö 8  
Neuaufstellung des Regionalen Naherholungsprogramms 2016 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0414  
Ö 9  
39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Kleines Öhr" in der Gemarkung Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0411  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 353 "Kleines Öhr" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0412  
Ö 11  
Änderung der Führung der Buslinien 371 und 372 und Erstellung der notwendigen Infrastruktur. hier: Durchführung der Maßnahme mit reduzierter Förderung.
2016/0418  
Ö 12  
Übernahme einer Bürgschaft für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für den Bereich der Abwasserbeseitigung
2016/0419  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Antrag auf Änderung/Ergänzung des Feuerwehrbedarfsplans
Enthält Anlagen
2016/0425  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt den Beschluss zu c)

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c)

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die folgende Änderung/Ergänzung des aktuellen Feuerwehrbedarfsplans (lfd. Nr. 7.3):

Löschfahrzeuge auf einem Fahrgestell mit einer Gesamtmasse von mehr als 7,5 t werden, sofern die jeweiligen Fahrzeugnormen dem nicht entgegen stehen, vorrangig in einer Ausführung der Antriebsart Allrad (dazu gehören dann auch Differentialsperren) beschafft.

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mi, 20.04.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt

dem Rat die folgende Änderung/Ergänzung des aktuellen

Feuerwehrbedarfsplans (lfd. Nr. 7.3) zu beschließen:

schfahrzeuge auf einem Fahrgestell mit einer Gesamtmasse von mehr als 7,5 t werden, sofern die jeweiligen Fahrzeugnormen dem nicht entgegenstehen, vorrangig in einer Ausführung der Antriebsart Allrad (dazu gehören dann auch Differentialsperren) beschafft.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.04.2016    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die folgende Änderung/Ergänzung des aktuellen Feuerwehrbedarfsplans (lfd. Nr. 7.3):

Löschfahrzeuge auf einem Fahrgestell mit einer Gesamtmasse von mehr als 7,5 t werden, sofern die jeweiligen Fahrzeugnormen dem nicht entgegen stehen, vorrangig in einer Ausführung der Antriebsart Allrad (dazu gehören dann auch Differentialsperren) beschafft.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 14  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2016
2016/0426  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.04.2016 hier: Antrag zur Änderung der Gebührensatzung Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
2016/0428  
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)