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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 19.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.02.2015
SI/2015/145  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2015/0169  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Ernennung von Sven Grabbe zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
2015/0141  
Ö 7  
Entlassung von Jürgen Dauter aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
2015/0161  
Ö 8  
Unterbringung und Betreuung von Asylsuchende im Stadtgebiet Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0168  
Ö 9  
Gemeinsame kommunale Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) hier: Beitritt des Landkreises Hameln-Pyrmont und des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
2015/0152  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2015/0151  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Der Fachbereichsausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

b)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c)      Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Bürgermeister in der Zeit vom 1.1.2014 bis 31.12.2014 gemäß § 117 NKomVG die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 150.843,94 € erteilt hat.

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Di, 10.03.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Bürgermeister in der Zeit vom 1.1.2014 bis 31.12.2014 gemäß § 117 NKomVG die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 150.843,94  erteilt hat.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 19.03.2015    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Bürgermeister in der Zeit vom 1.1.2014 bis 31.12.2014 gemäß § 117 NKomVG die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 150.843,94  erteilt hat.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 11  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Sehnde. hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)
Enthält Anlagen
2015/0164  
N 12     (nichtöffentlich)