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Auszug - Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.02.2015  

Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Stadt Sehnde Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 19.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Bernd Ostermeyer bittet seine Anfrage unter Punkt 5. wie folgt zu ergänzen:

 

Wenn im Rat die Drucksache zur Aufwandsspaltung zu den Straßenlampen für Bilm beschlossen ist, dann sind doch alle Lampen in den betroffen Straßen fertig?

 

Antwort: Der Bescheid wird nach dem Ratsbeschluss erstellt.

 

Wie wird verfahren, wenn nach der Erstellung der Bescheide noch Bauarbeiten an Straßenlampen erfolgen?

 

Antwort: Es handelt sich dann hierbei um Unterhaltungsmaßnahmen, die nicht Umlagefähig sind.

 

 

Beschluss:
Das Protokoll über die Sitzung des Rates der Stadt Sehnde vom 19.02.2015 wird mit der vorgenannten Ergänzung genehmigt.


Abstimmungsergebnis:

21

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

7

Enthaltung/en